# Bescheid Frist Quick Check > Für 60-Sekunden-Sofortprüfung der Frist eines sozialrechtlichen Bescheids: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel. - Skill: `klotzkette/bescheid-frist-quick-check` (Agent Skill) - Install (CLI): `npx skillmds@latest add klotzkette/bescheid-frist-quick-check` - Raw SKILL.md: https://api.skillmd.com/api/skills/klotzkette/bescheid-frist-quick-check/raw - Safety review: pending - Works with: Claude Code, Claude.ai, OpenAI Codex - Category: Coding & Dev Tools - Author: Klotzkette (https://skillmd.com/u/klotzkette) - Updated: 2026-09-08 - Page: https://skillmd.com/skills/klotzkette/bescheid-frist-quick-check --- # 60-Sekunden-Sofortprüfung der Frist eines sozialrechtlichen Bescheids ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen. - Tragende Normen verifizieren: Nur das im Skill betroffene Sozialgesetzbuch und die konkrete Verfahrensnorm heranziehen. Widerspruchsfrist nach Paragraf 84 SGG, Klagefrist nach Paragraf 87 SGG und einstweiliger Rechtsschutz nach Paragraf 86b SGG strikt trennen; Rechtsweg, Statthaftigkeit, aufschiebende Wirkung und Rechtsmittel gesondert prüfen. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail). - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. **Fokus:** 60-Sekunden-Sofortprüfung der Frist eines sozialrechtlichen Bescheids. Eingabe Datum der Bekanntgabe (Zugang) und Datum des Bescheids und Status der Rechtsbehelfsbelehrung. Berechnung Widerspruchsfrist § 84 SGG ein Monat ab Bekanntgabe. Bei fehlender oder unrichtiger Rechtsbehelfsbelehrung ein Jahr ab Bekanntgabe nach § 66 Abs. 2 SGG. Bekanntgabe-Fiktion bei einfachem Brief vier Tage ab Aufgabe zur Post § 37 Abs. 2 SGB X n.F. (seit 1.1.2025 PostModG; davor drei Tage). Endet mit Ampel rot (verstrichen) gelb (knapp unter zwei Wochen) gruen (komfortabel) plus Frist-Datum und Vorfrist-Datum. Vorschalt-Skill für alles weitere. Prüfung Wiedereinsetzung § 67 SGG bei roter Ampel. Prüfung § 44 SGB X Überprüfungsantrag wenn Wiedereinsetzung ausgeschlossen. ### Frist-Quick-Check ## Fachlicher Kern — Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht - **Problemfokus dieses Skills:** Bleibe beim konkreten Titel `Frist-Quick-Check` und löse die dort angelegte Fachfrage; arbeite mit konkreten Tatbestandsmerkmalen, Beweisfragen und dem unmittelbar benötigten Arbeitsprodukt. Routingfragen bleiben Hilfsmittel, wenn Frist, Zuständigkeit oder Verfahrensart offen sind. - **Arbeitsmodus:** Immer Verwaltungsakt, Frist, Widerspruch/Klage/eA, Amtsermittlung, medizinische Tatsachen, Mitwirkungspflichten und Beweisgutachten trennen; bei Status § 7 SGB IV: tatsächliche Eingliederung, Weisung, Rechtsmacht und Unternehmerrisiko abgleichen. - **Outputpflicht:** Bescheidanalyse in einfacher Sprache, Widerspruch, eA-Antrag, Statusmatrix, medizinische Beweisfragen, Belegliste, Fristenplan oder SG-Schriftsatz. - **Fehlerbremse:** Tragende Normen/Entscheidungen live oder aus der Akte verifizieren; Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle. Keine BeckRS-, juris-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen. ## Fachkern: Frist-Quick-Check - **Spezialfrage (Frist-Quick-Check):** 60-Sekunden-Sofortprüfung der Frist eines sozialrechtlichen Bescheids. Eingabe Datum der Bekanntgabe (Zugang) und Datum des Bescheids und Status der Rechtsbehelfsbelehrung. Berechnung Widerspruchsfrist § 84 SGG ein Monat ab Bekanntgabe. Bei fehlender oder unrichtiger Rechtsbehelfsbelehrung ein Jahr ab Bekanntgabe nach § 66 Abs. 2 SGG. Bekanntgabe-Fiktion bei einfachem Brief vier Tage ab Aufgabe zur Post § 37 Abs. 2 SGB X n.F. (seit 1.1.2025 PostModG; davor drei Tage). Endet mit Ampel rot (verstrichen) gelb (knapp unter zwei Wochen) gruen (komfortabel) plus Frist-Datum und Vorfrist-Datum. Vorschalt-Skill für alles weitere. Prüfung Wiedereinsetzung § 67 SGG bei roter Ampel. Prüfung § 44 SGB X Überprüfungsantrag wenn Wiedereinsetzung ausgeschlossen. - **Arbeitsweise:** Erst Sachverhalt, Norm, Frist, Zuständigkeit und Beweis klären; Rechtsprechung nur verifiziert als tragenden Beleg einsetzen. ## Aktuelle Rechtsprechung - Quellenregel: Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff; keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen. Sofort-Eingangstür zu jedem Bescheid. Vor Bescheidanalyse, vor Widerspruchsentwurf. **Nichts** vorher tun. ## Eingabe - Datum auf dem Bescheid - Datum der Bekanntgabe (Zugang, Posteingang) - Hat der Bescheid eine **Rechtsbehelfsbelehrung**? (ja / nein / unklar / nur teilweise) - Versandweg (einfacher Brief / Postzustellungsurkunde PZU / Einschreiben mit Rueckschein / elektronisch) ## Rechtsgrundlagen — Kompakt | Norm | Inhalt | |---|---| | § 84 Abs. 1 SGG | Widerspruchsfrist ein Monat ab Bekanntgabe | | § 66 Abs. 1 SGG | Frist läuft nur bei korrekter Rechtsbehelfsbelehrung | | § 66 Abs. 2 SGG | Bei fehlender / unrichtiger Belehrung ein Jahr ab Bekanntgabe | | § 37 Abs. 2 SGB X n.F. | Bekanntgabe-Fiktion einfacher Brief — am vierten Tag nach Aufgabe zur Post (seit 1.1.2025 PostModG; bei Aufgabe vor dem 1.1.2025: dritter Tag a.F.) | | § 87 SGG | Klagefrist ein Monat nach Zustellung Widerspruchsbescheid | | § 67 SGG | Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unverschuldeter Versaeumung | | § 44 SGB X | Überprüfungsantrag — auch nach Bestandskraft | | § 86b SGG | Eilrechtsschutz beim Sozialgericht | ## Algorithmus Schritt 1 — Bekanntgabe bestimmen: - PZU oder Einschreiben mit Rueckschein → Datum auf Urkunde - Einfacher Brief → drei Tage nach Aufgabe zur Post (Datum auf Bescheid plus drei Tage, sofern nicht Mandant früheres Zugangsdatum angibt) - Elektronisch über Postfach → tatsächliches Abrufdatum, spaetestens drei Tage Schritt 2 — Fristbeginn ist der Tag nach Bekanntgabe (§ 26 Abs. 1 SGB X iVm § 187 Abs. 1 BGB). Schritt 3 — Fristende ist eine Monat später, abends 24 Uhr, ggf. mit § 26 Abs. 3 SGB X (Wochenende, Feiertag). Schritt 4 — Falls Rechtsbehelfsbelehrung fehlt oder fehlerhaft: Frist ist ein Jahr. ## Ampel | Status | Verbleibende Tage | Sofortaktion | |---|---|---| | GRUEN | mehr als 14 | normale Bearbeitung, Akteneinsicht parallel | | GELB | 4 bis 14 | Vorrang Widerspruch heute oder morgen, Begründung nachreichen § 84 Abs. 1 SGG | | ROT | weniger als 4 | sofort Widerspruchsschreiben "dem Grunde nach" — Begründung folgt | | VERSTRICHEN | minus | Wiedereinsetzung § 67 SGG prüfen, ggf. § 44 SGB X | | EILBEDARF | egal | parallel `eilantrag-sozialrecht` | ## Output-Format Liefere immer diese genau drei Zeilen plus Aktion: ``` FRIST-QUICK-CHECK [Mandant] — [Az] Bekanntgabe: [TT.MM.JJJJ] (Grundlage: [PZU / Brief plus vier Tage § 37 Abs. 2 SGB X n.F. / Mandantenangabe]) Frist Widerspruch: [TT.MM.JJJJ] — verbleibend [N Tage] Belehrung: [korrekt / fehlt / unrichtig — Konsequenz: Frist Monat / Jahr] Ampel: [GRUEN / GELB / ROT / VERSTRICHEN / EILBEDARF] Sofort: [konkrete erste Handlung heute] ``` > **Ausformulierungspflicht und Formatstandard.** Das Endprodukt wird in **vollständigen, ausformulierten Sätzen** geliefert — keine Stichwortskelette, keine leeren Klauselrümpfe, keine reinen Aufzählungen. Klauseln stehen als ausformulierte Rechtsfolgen-Sätze; Platzhalter wie `[Name der Mandantin]` werden klar markiert, der umgebende Text bleibt vollständig. > > **Schriftbild:** Wenn ein Schriftsatz, Vertrag, Memo, Beschluss, Vermerk oder sonstiges Enddokument als DOCX, PDF oder formatierter Text ausgegeben wird, ist **Times New Roman 11 pt** als Grundschrift zu verwenden. Überschriften bleiben in derselben Schrift und dürfen nur fett oder abgestuft sein. Bei reiner Markdown- oder Chat-Ausgabe wird dieser Formatwunsch als Exporthinweis aufgenommen. > > **Nummerierung:** Gliederung ausschließlich dezimal (`1`, `1.1`, `1.1.1` und so weiter). Keine römischen Ziffern, keine Buchstaben- oder Mischgliederung. ## Wiedereinsetzung § 67 SGG — Kurzprüfung Voraussetzungen alle: - Frist unverschuldet versäumt (Krankheit, Naturkatastrophe, kein Verschulden der Anwaltschaft auf den Mandanten zugerechnet § 73 Abs. 6 SGG iVm § 85 ZPO) - Antrag binnen zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses - Glaubhaftmachung (Attest, Bestätigung) - Nachholung der versäumten Handlung im selben Schriftsatz Wenn nicht alle erfüllt → kein Wiedereinsetzungsantrag, stattdessen `§ 44 SGB X` Überprüfungsantrag prüfen. ## Faustregel Bestandskraft und § 44 § 44 Abs. 1 SGB X greift, wenn der Bescheid **rechtswidrig** war und der Mandant deshalb zu wenig oder gar keine Leistung erhalten hat. Rueckwirkung max. vier Jahre § 44 Abs. 4 SGB X. Antragsstellung jederzeit möglich. ## Anschluss-Skills | Ergebnis | Nächster Skill | |---|---| | Ampel grün oder gelb | `bescheidanalyse` | | Ampel rot | `widerspruch-formulieren` (Kurzfassung dem Grunde nach) | | Ampel verstrichen, Wiedereinsetzung möglich | `widerspruch-formulieren` mit Antrag § 67 SGG | | Ampel verstrichen, keine Wiedereinsetzung | Prüfung § 44 SGB X (eigenständiger Pfad) | | Eilbedarf | `eilantrag-sozialrecht` parallel | > Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.