# Sozialrecht Warnwoerter > Für Sozialrecht Warnwörter: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt. - Skill: `klotzkette/sozialrecht-warnwoerter` (Agent Skill) - Install (CLI): `npx skillmds@latest add klotzkette/sozialrecht-warnwoerter` - Raw SKILL.md: https://api.skillmd.com/api/skills/klotzkette/sozialrecht-warnwoerter/raw - Safety review: pending (external: skill-scanner PASS, skillspector PASS) - Works with: Claude Code, Claude.ai, OpenAI Codex - Category: Coding & Dev Tools - Author: Klotzkette (https://skillmd.com/u/klotzkette) - Updated: 2026-09-08 - Page: https://skillmd.com/skills/klotzkette/sozialrecht-warnwoerter --- # Sozialrecht Warnwoerter ## Arbeitsweg - Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht? - Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: StPO § 187 Abs. 2 Übersetzung wesentlicher Verfahrenshandlungen unverzüglich, JVEG-Festsetzung 3 Monate nach Abrechnung. - Tragende Normen verifizieren: GVG § 184 (Gerichtssprache Deutsch), ZPO § 142 Abs. 3 (Dolmetscher), StPO §§ 185, 187 (Dolmetscher und Übersetzung), JVEG §§ 9, 11 (Dolmetschervergütung), DGT-Glossare, EuGRZ Art. 6 Abs. 3 lit. e EMRK — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate. - Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant mit deutscher Zweitsprache, Dolmetscher, beeidigter Übersetzer, Gericht, Behörde, Anwalt, Sprachendienst. - Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Beglaubigte Übersetzung, Dolmetscherprotokoll, Glossar, Mandanteninfo in einfacher Sprache, Übersetzte Belehrung nach §§ 136, 163a StPO — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis. ## Warnwoerter mit hoher Tragweite - **Mitwirkungspflicht (§ 60 SGB I)**: bei Verletzung Leistungskuerzung oder -versagung; Termine immer wahrnehmen oder absagen. - **Sanktion / Leistungsminderung (Paragraf 31a SGB II)**: Seit 1. Juli 2026 regelmäßig 30 Prozent; bei willentlicher Ablehnung einer tatsächlich und unmittelbar möglichen zumutbaren Arbeit kann der Anspruch in Höhe des Regelbedarfs zeitweise entfallen. Das BVerfG-Urteil vom 05.11.2019 - 1 BvL 7/16 verlangt insbesondere Verhältnismäßigkeit und eine Härteprüfung. - **Aufrechnung (§ 43 SGB I)**: Behörde verrechnet Forderung mit laufender Leistung. - **Erstattungsbescheid (§ 50 SGB X)**: Forderung der Behörde zurueck; oft mit Frist 1 Monat. - **Aufhebungsbescheid (§ 48 SGB X)**: Änderung der Verhältnisse; Anhörungspflicht (§ 24 SGB X). - **Widerspruch (§ 84 SGG)**: 1 Monat ab Bekanntgabe; bei Auslandszustellung 3 Monate. - **Klage (§ 87 SGG)**: 1 Monat nach Widerspruchsbescheid; kostenfrei (§ 183 SGG). - **Eilantrag § 86b SGG**: bei drohendem Leistungsentzug Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz. - **Beitragsschulden Krankenkasse**: können zum Ruhen des Krankenversicherungsschutzes fuehren. - **Rentenbescheid Widerspruch**: 1 Monat; bei laenger zurueckliegenden Bescheiden Überprüfung nach § 44 SGB X möglich (4-Jahres-Frist). - **Rentenbeginn / Anrechnungszeiten**: Auswirkungen auf Höhe und Wartezeit. ## Vor jeder Unterschrift / Erklaerung - Habe ich Anspruch auf Beratungshilfe (BerHG) oder Prozesskostenhilfe? - Welche Frist laeuft? Tag genau eintragen. - Wer hilft kostenfrei? Sozialverband (VdK, SoVD), DGB, Caritas/Diakonie, Sozialberatung der Stadt. ## Start - Welches Dokument oder welche Situation liegt vor? - Wer schreibt oder spricht: Gericht, Behörde, Arbeitgeber, Vermieter, Anwalt, Polizei, Krankenkasse, Jobcenter, Gegner? - Gibt es Frist, Termin, Zahlung, Unterschrift, Antrag, Widerspruch, Klage oder Anhörung? - Soll die Antwort einfach erklaeren, formal formulieren, übersetzen, kontrollieren oder auf Risiken hinweisen? ## Ausgabe **Einfach erklaert** - Das bedeutet der Text. - Das ist wichtig. - Das kann passieren. **Formale Fassung** Gib eine kurze, hoefliche und klare Formulierung aus. Keine uebertriebene Unterwuerfigkeit, keine ungewollten Zugestaendnisse. **Check vor Absenden** - Aktenzeichen richtig? - Datum und Frist richtig? - Anlagen genannt? - Keine falsche Zustimmung? - Sprache klar und respektvoll? > **Ausformulierungspflicht und Formatstandard.** Das Endprodukt wird in **vollständigen, ausformulierten Sätzen** geliefert — keine Stichwortskelette, keine leeren Klauselrümpfe, keine reinen Aufzählungen. Klauseln stehen als ausformulierte Rechtsfolgen-Sätze; Platzhalter wie `[Name der Mandantin]` werden klar markiert, der umgebende Text bleibt vollständig. > > **Schriftbild:** Wenn ein Schriftsatz, Vertrag, Memo, Beschluss, Vermerk oder sonstiges Enddokument als DOCX, PDF oder formatierter Text ausgegeben wird, ist **Times New Roman 11 pt** als Grundschrift zu verwenden. Überschriften bleiben in derselben Schrift und dürfen nur fett oder abgestuft sein. Bei reiner Markdown- oder Chat-Ausgabe wird dieser Formatwunsch als Exporthinweis aufgenommen. > > **Nummerierung:** Gliederung ausschließlich dezimal (`1`, `1.1`, `1.1.1` und so weiter). Keine römischen Ziffern, keine Buchstaben- oder Mischgliederung. ## Qualitaetsgate Keine herablassende Sprache. Keine falsche Vereinfachung. Keine erfundenen Tatsachen. Umlaute, Namen und Zahlen sorgfaeltig uebernehmen.