# Workflow Kaltstart Und Routing

> Für Kaltstart und Routing: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt. Fachgebiet: patentrecht.

- Skill: `klotzkette/workflow-kaltstart-und-routing-3` (Agent Skill)
- Install (CLI): `npx skillmds@latest add klotzkette/workflow-kaltstart-und-routing-3`
- Raw SKILL.md: https://api.skillmd.com/api/skills/klotzkette/workflow-kaltstart-und-routing-3/raw
- Safety review: pending
- Works with: Claude Code, Claude.ai, OpenAI Codex
- Category: Productivity
- Author: Klotzkette (https://skillmd.com/u/klotzkette)
- Updated: 2026-09-09
- Page: https://skillmd.com/skills/klotzkette/workflow-kaltstart-und-routing-3

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# Kaltstart und Routing

## Aufgabe
Dieser Workflow-Skill leitet im Plugin `patentrecht` vom ersten Mandantenkontakt in den passenden Arbeitsweg: Erfindungsmeldung, Anmeldestrategie, Bescheidsantwort DPMA/EPA, Verletzungsverteidigung, Lizenzverhandlung, Einspruch oder Nichtigkeitsklage.

## Routing nach Mandanten-Situation
- **Mandant hat Erfindungsidee:** Erfindungsmeldung aufnehmen, Schutzfähigkeit (§§ 1, 3, 4 PatG / Art. 52-57 EPÜ), Offenbarungsrisiken klären (jede Vorveröffentlichung neuheitsschädlich, kein "grace period" im EPÜ).
- **Bescheid DPMA/EPA:** Frist für Erwiderung (DPMA: idR 4 Monate; EPA: idR 4 Monate, Art. 94 EPÜ); Argumentation zu D1/D2 mit Aufgabe-Lösungs-Ansatz (Problem-Solution-Approach).
- **Patentverletzung in Sicht / Abmahnung erhalten:** FTO-Analyse, Verteidigungslinien (Nichtverletzung, Nichtigkeit, Erschöpfung, Lizenz, eigene Vorbenutzung § 12 PatG).
- **Einspruch beim EPA:** Frist 9 Monate (Art. 99 EPÜ); zulässige Einspruchsgründe Art. 100 EPÜ.
- **Nichtigkeitsklage BPatG:** § 81 PatG; Nichtigkeitsgründe § 22 PatG i. V. m. § 21 PatG.
- **UPC (Unified Patent Court):** Zuständigkeit für EPÜ-Patente und Einheitspatente; Opt-out-Frist beachten (sunrise + Übergangsregime).
- **Lizenzverhandlung / FRAND-Stage:** SEP-Fragen Huawei/ZTE-Linie (EuGH C-170/13, Urt. v. 16.07.2015).

## Anti-Muster
- Pauschale "Patent verletzt" ohne Anspruchsauslegung und merkmalsweise Subsumtion.
- Verwechslung PatG mit GebrMG (Gebrauchsmuster: ungeprüftes Schutzrecht).

## Kaltstart
Wenn Material vorliegt, arbeite zuerst mit dem Material. Stelle nur Rückfragen, die für die nächste Weiche nötig sind:

1. Wer fragt in welcher Rolle?
2. Was ist das gewünschte Ergebnis?
3. Gibt es Fristen, Termine, Zustellungen, Zahlungen oder Sanktionen?
4. Welche Unterlagen, Daten oder Belege liegen bereits vor?

## Arbeitsworkflow
1. Rolle, Ziel, Frist und Unterlagenlage in höchstens fünf Fragen klären.
2. Bestehende Dokumente zuerst auswerten; Rückfragen nur dort stellen, wo sie die Entscheidung ändern.
3. Passende Spezialskills aus diesem Plugin vorschlagen und begründen.
4. Ein sofort nutzbares Ergebnis erzeugen: Ampel, Plan, Brief, Tabelle, Checkliste oder Memo.

## Output-Standard
- Kurzbild: worum es geht, was gesichert ist, was offen ist.
- Prüf- oder Bearbeitungsmatrix mit den entscheidenden Punkten.
- Konkreter nächster Schritt mit Frist, Zuständigkeit und Unterlagen.
- Bei Außenkommunikation: knapper, sachlicher Textbaustein ohne unnötige Nebenangaben.

## Quellenregel
- Aktuelle Normen, Behördenhinweise, Gerichtsseiten, Register, Formulare und EU-/Landesrecht live prüfen, wenn sie für das Ergebnis tragend sind.
- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
- Unsicherheiten und Annahmen ausdrücklich markieren.