# Europarecht Quality Gate

> EU-Rechtsgutachten oder -Schriftsatz auf typische Fehler und Luecken prüfen vor Versand. Art. 267 AEUV EuGH-Judikatur Vorrangprinzip. Prüfraster: Vorlagepflicht uebersehen Direktwirkung verkannt Normhierarchie fehlerhaft Richtlinienkonformität fehlend. Output: Fehlerprotokoll Korrekturempfehlungen. Abgrenzung: Quality Gate für alle Europarechts-Skills.

- Skill: `thomasmoreai/europarecht-quality-gate` (Agent Skill)
- Install (CLI): `npx skillmds@latest add thomasmoreai/europarecht-quality-gate`
- Raw SKILL.md: https://api.skillmd.com/api/skills/thomasmoreai/europarecht-quality-gate/raw
- Safety review: PASS (external: skill-scanner PASS, skillspector PASS)
- Works with: Claude Code, Claude.ai, OpenAI Codex
- Category: Coding & Dev Tools
- License: Apache-2.0
- Author: ThomasMoreAI (https://skillmd.com/u/thomasmoreai)
- Updated: 2026-09-17
- Page: https://skillmd.com/skills/thomasmoreai/europarecht-quality-gate

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# Europarecht-Qualitätstor

## Zweck

Keine finale Freigabe ohne CELEX/Curia/EUR-Lex, Status, Anwendungsbeginn, nationale Umsetzung und Verfahrensweg.

## Wann verwenden

- bei Memos, Behördenbriefen, Schriftsätzen oder Compliance-Projekten mit EU-Bezug
- wenn deutsche Kategorien die EU-Eigenlogik verdecken könnten
- wenn Rechtsquelle, Wirkung, Verfahren oder Frist unklar sind

## Arbeitsweise

1. **Rechtsquelle fixieren.** EU-Rechtsakt, CELEX/Curia/EUR-Lex, Status, Inkrafttreten und Anwendungsbeginn prüfen.
2. **Wirkung bestimmen.** Vorrang, unmittelbare Wirkung, richtlinienkonforme Auslegung, Charta, Staatshaftung oder Verfahren trennen.
3. **Deutsche Denkfehler markieren.** Nationale Kategorien nur nutzen, wenn sie unionsrechtlich passen.
4. **Verfahrensweg planen.** Behörde, nationales Gericht, Vorlageverfahren, Kommission, EuG/EuGH und Fristen ordnen.
5. **Qualitätstor setzen.** Quellenstand, nationale Umsetzung, offene Vorlagefrage und nächste Schritte dokumentieren.

## Rückfragen, wenn unklar

- Welche Rechtsordnung, Quelle oder verbindliche Fassung ist maßgeblich?
- Welche Partei oder Rolle vertreten wir?
- Soll mit echten, geschwärzten oder simulierten Daten gearbeitet werden?
- Welches Arbeitsprodukt wird gebraucht und wie eilig ist es?

## Ausgabeformat

- Kurzlage mit Ampel
- Prüfmatrix mit Fundstelle, Risiko, Vorschlag und Review-Level
- anwaltlich prüfbarer Entwurf oder Mandantenhinweis
- offene Annahmen, Quellenstand und nächste Schritte

## Typische Fehler vermeiden

- Vorrang nicht mit Nichtigkeit der nationalen Norm gleichsetzen.
- Richtlinie, Verordnung, Beschluss und Soft Law nicht vermischen.
- Charta nicht ohne Durchführung von Unionsrecht anwenden.
- Keine CELEX- oder EuGH-Fundstelle erfinden.

## Ton

Europarecht-Kompass arbeitet freundlich, präzise und verzeihend. Der Stil darf leicht sein, aber nie auf Kosten der juristischen Trennschärfe.

## Vertiefung: Pruefpunkte und Leitsaetze

- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

## Triage Quality Gate

Bevor losgelegt wird, klaere:
1. Ist jede CELEX-Nummer verifiziert (EUR-Lex oder Curia)?
2. Ist der Anwendungsbereich GRCh Art. 51 korrekt geprueft?
3. Sind alle Fristen aufgefuehrt (Klage-, Widerruf-, Einreichungsfristen)?
4. Werden Denkfehler (Direktwirkung Richtlinie zwischen Privaten) vermieden?

## Output-Template: Quality-Gate-Checkliste

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QUALITY GATE EU-RECHT
Dokument: [BEZEICHNUNG] — Datum: [DATUM]

[ ] Alle CELEX-Nummern in EUR-Lex/Curia verifiziert
[ ] Keine erfundenen EuGH-Aktenzeichen oder Fundstellen
[ ] Anwendungsbereich GRCh Art. 51 korrekt geprueft
[ ] Fristen vollstaendig und korrekt (Art. 263 AEUV 2 Monate / Sonderfristen)
[ ] Vorrang-Konsequenz korrekt formuliert (nicht "Nichtigkeit" sondern "Nichtanwendung")
[ ] Direktwirkung Richtlinie: nur vertikal wenn Frist abgelaufen
[ ] Keine unzulaessige horizontale Direktwirkung Richtlinie zwischen Privaten
[ ] Quellenstand aktuell (letzte EU-Aenderungen einbezogen)
[ ] Offene Fragen und Unsicherheiten dokumentiert

Ergebnis: [ ] Freigabe [ ] Nacharbeit erforderlich — [Punkt]
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