Gebrauchsmusterrecht
Eigenständiges Plugin für deutsches Gebrauchsmusterrecht: GebrMG, DPMA-Anmeldung, Recherche nach § 7 GebrMG, Abzweigung, Neuheitsschonfrist, Verletzung, Löschung, BPatG-Beschwerde, Lizenz, FTO und Schnellschutz für technische Produkte.
Skills in this plugin
14- ▌ Vorbenutzungsrecht · klotzketteFür Vorbenutzungsrecht: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
- ▌ Juristischer Argumentationskern 70 · klotzketteSchaltet sich ein, wenn in Gebrauchsmusterrecht ein juristisches Arbeitsprodukt tragfähig begründet werden muss; verbindet konkrete Aktenfundstellen mit Tatbestandsmerkmal, Beweislast, stärkster Gegenposition und Rechtsfolge.
- ▌ Dpma Anmeldung Formalien · klotzketteFür Dpma Anmeldung Formalien: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
- ▌ Loeschung Erwiderung Inhaber · klotzketteFür Löschung Erwiderung Inhaber: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
- ▌ Abzweigung Aus Patentanmeldung · klotzketteFür Abzweigung aus Patentanmeldung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
- ▌ Anspruchsfassung Gebrauchsmuster · klotzketteFür Anspruchsfassung Gebrauchsmuster: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Tatbestands- oder Anspruchsmatrix.
- ▌ Doppelschutz Patent Dpma Anmeldung · klotzketteFür Doppelschutz Patent Gebrauchsmuster: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
- ▌ Loeschungsantrag Dpma Mandantenmemo · klotzketteFür Löschungsantrag Dpma: erstellt Entwurf mit Antrag, Beweis und Anlagen; Ergebnis: Schriftsatz mit Begründungs- und Anlagenlogik.
- ▌ Abmahnung Gebrauchsmuster Abzweigung · klotzketteFür Abmahnung Gebrauchsmuster Verteidigung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
- ▌ Neuheitsschonfrist Eigene Offenbarung · klotzketteFür Neuheitsschonfrist Eigene Offenbarung: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel.
- ▌ Arbeitnehmererfindung Und Inhaberschaft · klotzketteFür Arbeitnehmererfindung und Inhaberschaft: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
- ▌ Einstweilige Verfuegung Fto Schutzbereich · klotzketteFür Einstweilige Verfügung Gebrauchsmuster: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
- ▌ Neuheit Erfinderischer Patent Gebrauchsmuster · klotzketteFür Neuheit und Erfinderischer Schritt: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
- ▌ Besichtigung Beschlagnahme Und Beweissicherung · klotzketteFür Besichtigung Beschlagnahme und Beweissicherung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Beweislast- und Substantiierungsmatrix.