Gebrauchsmusterrecht

Eigenständiges Plugin für deutsches Gebrauchsmusterrecht: GebrMG, DPMA-Anmeldung, Recherche nach § 7 GebrMG, Abzweigung, Neuheitsschonfrist, Verletzung, Löschung, BPatG-Beschwerde, Lizenz, FTO und Schnellschutz für technische Produkte.

by @klotzkette 14 skills

Skills in this plugin

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    Vorbenutzungsrecht · klotzkette
    Für Vorbenutzungsrecht: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
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    Juristischer Argumentationskern 70 · klotzkette
    Schaltet sich ein, wenn in Gebrauchsmusterrecht ein juristisches Arbeitsprodukt tragfähig begründet werden muss; verbindet konkrete Aktenfundstellen mit Tatbestandsmerkmal, Beweislast, stärkster Gegenposition und Rechtsfolge.
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    Dpma Anmeldung Formalien · klotzkette
    Für Dpma Anmeldung Formalien: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
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    Loeschung Erwiderung Inhaber · klotzkette
    Für Löschung Erwiderung Inhaber: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
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    Abzweigung Aus Patentanmeldung · klotzkette
    Für Abzweigung aus Patentanmeldung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
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    Anspruchsfassung Gebrauchsmuster · klotzkette
    Für Anspruchsfassung Gebrauchsmuster: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Tatbestands- oder Anspruchsmatrix.
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    Doppelschutz Patent Dpma Anmeldung · klotzkette
    Für Doppelschutz Patent Gebrauchsmuster: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
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    Loeschungsantrag Dpma Mandantenmemo · klotzkette
    Für Löschungsantrag Dpma: erstellt Entwurf mit Antrag, Beweis und Anlagen; Ergebnis: Schriftsatz mit Begründungs- und Anlagenlogik.
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    Abmahnung Gebrauchsmuster Abzweigung · klotzkette
    Für Abmahnung Gebrauchsmuster Verteidigung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
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    Neuheitsschonfrist Eigene Offenbarung · klotzkette
    Für Neuheitsschonfrist Eigene Offenbarung: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel.
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    Arbeitnehmererfindung Und Inhaberschaft · klotzkette
    Für Arbeitnehmererfindung und Inhaberschaft: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
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    Einstweilige Verfuegung Fto Schutzbereich · klotzkette
    Für Einstweilige Verfügung Gebrauchsmuster: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
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    Neuheit Erfinderischer Patent Gebrauchsmuster · klotzkette
    Für Neuheit und Erfinderischer Schritt: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
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    Besichtigung Beschlagnahme Und Beweissicherung · klotzkette
    Für Besichtigung Beschlagnahme und Beweissicherung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Beweislast- und Substantiierungsmatrix.
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