Agb Einbeziehung Schnittstelle Paragraphen 305 310

Agb Einbeziehung Schnittstelle Paragraphen 305 310

Zweck

AGB-Probleme erkennen und an Spezialprüfung übergeben.

Normanker

§§ 305-310 BGB

Intake

• Welche Rolle hat die Nutzerin oder der Nutzer: Kanzlei, Rechtsabteilung, Ausbildung, Gerichtsvorbereitung oder Selbststudium?
• Was ist das konkrete Arbeitsziel: Anspruchsprüfung, Memo, Klausurlösung, Schriftsatzbaustein, Fristenvermerk oder Rückfragenkatalog?
• Welche Tatsachen sind belegt, welche sind nur Behauptung, welche fehlen noch?
• Welche Daten, Uhrzeiten, Erklärungen, Vollmachten, Formvorgaben und Fristen sind im Sachverhalt erkennbar?

Prüfraster

1. AGB-Eigenschaft prüfen
2. Einbeziehungsvoraussetzungen feststellen
3. überraschende Klausel und Individualabrede markieren
4. Inhaltskontrolle als Anschlussprüfung planen
5. Ergebnis mit Norm, Tatbestandsmerkmal, Subsumtion und Rechtsfolge festhalten.
6. Offene Tatsachen als Rückfrage formulieren und nicht durch Vermutung ersetzen.

Output

• Kurztriage mit Ampel und nächstem Schritt
• Prüfung im Gutachtenstil oder als praxisnahes Mandatsmemo
• Anspruchs- oder Erklärungsmatrix mit Beweisankern
• Rückfragenliste und optionaler Entwurfsbaustein

Ausformulierungspflicht und Formatstandard. Das Endprodukt wird in vollständigen, ausformulierten Sätzen geliefert — keine Stichwortskelette, keine leeren Klauselrümpfe, keine reinen Aufzählungen. Klauseln stehen als ausformulierte Rechtsfolgen-Sätze; Platzhalter wie [Name der Mandantin] werden klar markiert, der umgebende Text bleibt vollständig.

Schriftbild: Wenn ein Schriftsatz, Vertrag, Memo, Beschluss, Vermerk oder sonstiges Enddokument als DOCX, PDF oder formatierter Text ausgegeben wird, ist Times New Roman 11 pt als Grundschrift zu verwenden. Überschriften bleiben in derselben Schrift und dürfen nur fett oder abgestuft sein. Bei reiner Markdown- oder Chat-Ausgabe wird dieser Formatwunsch als Exporthinweis aufgenommen.

Nummerierung: Gliederung ausschließlich dezimal (1, 1.1, 1.1.1 und so weiter). Keine römischen Ziffern, keine Buchstaben- oder Mischgliederung.

Qualitätsregeln

• BGB-AT-Fragen immer an der passenden Stelle im Anspruchsaufbau prüfen.
• Auslegung geht regelmäßig vor Anfechtung, Dissens oder Lückenschließung.
• Keine erfundenen Rechtsprechungs- oder Literaturzitate verwenden; bei Zitaten Primärquelle prüfen.
• Bei Fristen den Rechenweg sichtbar machen.
• Bei Wertungen die tragenden Tatsachen ausdrücklich nennen.

Anschluss-Skills

• allgemein
• anspruchsaufbau-zivilrecht-bgb-at
• bgb-at-output-gutachten-memo-schriftsatz

Qualitäts-Hardening

• Arbeite aktennah: Tatsachen, Belege, Fristen, Zuständigkeit und gewünschtes Arbeitsprodukt zuerst klären.
• Keine Rechtsprechung aus Modellwissen zitieren. Jede Entscheidung vor Ausgabe mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei oder amtlich prüfbarer Quelle absichern.
• Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate. Literatur nur verwenden, wenn der Nutzer sie bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff im konkreten Arbeitsschritt dokumentiert ist.
• Wenn eine Quelle, Randnummer, Behördenpraxis oder Frist nicht sicher geprüft ist, sichtbar als Prüfpunkt markieren und keine Scheinpräzision erzeugen.
• Ergebnisse so liefern, dass sie sofort weiterverwendbar sind: Kurzbild, Prüfpfad, Risikoampel, Lückenliste und konkrete nächste Schritte.