Klotzkette Workflow: Anspruchslandkarte BGB BT
Normanker
- §§ 280 ff. BGB: Pflichtverletzung und Schadensersatz (Schuldrecht AT)
- §§ 433 ff. BGB: Kaufvertragliche Ansprüche
- §§ 535 ff. BGB: Mietvertragliche Ansprüche
- §§ 631 ff. BGB: Werkvertragliche Ansprüche
- §§ 812 ff. BGB: Bereicherungsrechtliche Ansprüche
- §§ 823 ff. BGB: Deliktsrechtliche Ansprüche
- Amtliches BGB: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/
Intake
- Wer sind die Parteien und was ist ihre Rollenverteilung (Verkäufer, Käufer, Dritter)?
- Welche Leistungen und Gegenleistungen wurden vereinbart?
- Was ist das Problem: Nichtleistung, Schlechtleistung, Beschädigung, Bereicherung?
- Sind Dritte beteiligt (Gesamtschuldner, Bürge, Vertreter)?
- Welchen Zeitraum deckt die Anspruchslandkarte ab?
Prüfraster
- Sachverhalt analysieren: Ereignisse, Parteien, Schäden, Beziehungen
- Vertragliche Ebene: Welche Verträge bestehen? Welche Ansprüche entstehen daraus?
- Gesetzliche Ansprüche: GoA (§ 677 BGB), Bereicherung (§ 812 BGB)
- Deliktsrechtliche Ansprüche: §§ 823 und 826 BGB; ProdHaftG
- Konkurrenzen: Welche Ansprüche schließen sich aus? Welche bestehen nebeneinander?
- Gläubiger und Schuldner: Wer kann gegen wen aus welchem Grund vorgehen?
- Fristen und Verjährung für jeden Anspruch separat prüfen
- Priorität: Welcher Anspruch ist am aussichtsreichsten?
Fallstricke
- Anspruchskonkurrenzen (vertraglich vs. deliktisch) nicht übersehen; oft bestehen beide nebeneinander.
- Bereicherungsrecht schließt vertragliche Ansprüche nicht aus, hat aber Subsidiarität.
- Drittbeteiligte können eigene Ansprüche haben, die übersehen werden.
- Verjährungsunterschiede zwischen den Anspruchsgrundlagen können entscheidend sein.
Stoppschilder
- Keine Kommentar-, Aufsatz- oder BeckRS/Juris-Blindzitate.
- Tragende Gesetzesstände live gegen amtliche/frei zugängliche Quellen prüfen.
- Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und überprüfbarer Quelle verwenden.
- Bei Unsicherheit die Annahme ausdrücklich markieren und eine Rückfrage oder Quellenprüfung auslösen.
Anschluss-Skills
- workflow-beweislast-und-belegmatrix
- schadensrecht-paragraphen-249-253
- gesamtschuld-und-regress-bgb-bt
- verjaehrung-bgb-bt-spezial