Codeworte: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk
Fachlicher Anker
- Normen: Paragraf 109 GewO; ergänzend Paragraf 630 BGB für nicht von Paragraf 109 GewO erfasste Dienstverhältnisse und Paragraf 16 BBiG für Auszubildende.
- Entscheidungs-/Quellenanker: Tragende Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle einsetzen; keine Entscheidung aus Modellwissen erzwingen.
- Quellenhygiene:
references/quellenhygiene.mdundreferences/zitierweise.mdbeachten.
Spezialwissen: Codeworte: Compliance-Dokumentation und Aktenvermerk
- Normen-/Quellenanker: einschlägige Fachnormen, Behördenhinweise, Formulare, Verfahrensrecht und frei prüfbare Rechtsprechung live prüfen.
Fallweichen
Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
- Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
- Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
- Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
- Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
- Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
Arbeitsworkflow
- Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
- Rechtsrahmen setzen: Paragraf 109 GewO Anspruch auf Zeugnis und auf wahres + wohlwollendes Zeugnis; BAG ständige Rechtsprechung zur Beweislastregel: Note "befriedigend" (3) ist Standard, Arbeitnehmer trägt Darlegungs- und Beweislast für bessere Note ab "gut" (2), Arbeitgeber für schlechtere Note ab "ausreichend" (4).
- Codeworte und Notenmatrix prüfen: Satzweise gegen Standardformeln ("stets zu unserer vollsten Zufriedenheit" = 1, "stets zu unserer vollen Zufriedenheit" = 2, "zu unserer vollen Zufriedenheit" = 3, "zu unserer Zufriedenheit" = 4, "im Großen und Ganzen zu unserer Zufriedenheit" = 5). Steigerungsadverbien ("stets/jederzeit/immer") und Auslassungen markieren.
- Geheimcodes flaggen: "bemüht/zeigte Verständnis" (negativ), "kennt seine Pflichten" (negativ), Schaufenster-Drift (positive Auftaktphrase, dann inhaltsleere Aussagen), fehlende Schlussformel (Dank, Bedauern, Zukunftswünsche) als Indiz für unterdurchschnittliche Bewertung.
- Aktenvermerk und Compliance: Notenstufe, Beweismittelübersicht, Verhandlungs-/Klagestrategie dokumentieren. Anschluss zu Aufforderungsschreiben oder Klage (Paragrafen 46 ff. ArbGG) bauen.