Klotzkette Rechtserhaltende Benutzung
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: MarkenG § 47 Schutzdauer 10 Jahre, § 25 Benutzungsschonfrist 5 Jahre, Widerspruch DPMA 3 Monate, Nichtigkeitsantrag § 50 (10 Jahre Bösgläubigkeit).
- Tragende Normen verifizieren: MarkenG §§ 4, 8, 9, 14, 15, 24 (Erschöpfung), UMV (VO 2017/1001), MMA, GemmuVO, UrhG §§ 2, 69, UWG §§ 3, 4 Nr. 3, 6, EU-Geoblocking-VO, ZollVO 608/2013 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Markeninhaber, Lizenznehmer, Distributor, Online-Marktplatz, Zollbehörde, DPMA, EUIPO, LG (Markensenat), Wettbewerber/Fälscher.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Markenanmeldung, Lizenzvertrag, Selektiv-Vertriebsvertrag, Abmahnung, Zollbeschlagnahme-Antrag, Verletzungsklage, Lookbook, EUIPO-Widerspruch — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Rechtserhaltende Benutzung
- Normen-/Quellenanker: MarkenG, UMV, DesignG/GGV, UWG, UrhG, GeschGehG, Zoll-/Grenzbeschlagnahme, DSA/Marketplace, Erschöpfung, Rufausbeutung und Schadensersatz.
- Entscheidende Weiche: Kennzeichen/Design, Priorität, Benutzung, Verwechslungsgefahr, Bekanntheit, Erschöpfung, Plattformbeweis, Auskunft und Vollstreckung getrennt prüfen.
- Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene
Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.
Pflichtfragen
- Marke, Register, Priorität, Eintragung, Beginn der Schonfrist.
- Relevanter Zeitraum und Verfahren: Widerspruch, Verfall, Verletzung, Lizenzstreit.
- Benutzte Zeichenform: identisch oder abweichend?
- Waren/Dienstleistungen, Gebiet, Umsatz, Stückzahlen, Werbung, Rechnungen.
Prüfprogramm
- Zeitraum bestimmen: Schonfrist und maßgeblicher Benutzungszeitraum verfahrensabhängig berechnen.
- Benutzungsart prüfen: Herkunftshinweisende Nutzung, nicht bloße interne Vorbereitung oder dekorative Nutzung.
- Zeichenabweichung bewerten: Abweichungen dürfen den kennzeichnenden Charakter nicht verändern.
- Warenbezug prüfen: Benutzung muss den geschützten Waren/Dienstleistungen zugeordnet werden.
- Gebietsbezug prüfen: Deutschland, EU oder jeweiliger Schutzstaat; Unionsmarke nicht mechanisch wie nationale Marke behandeln.
- Belege paketieren: Rechnungen, Kataloge, Screenshots, Webarchive, Social Media, Presse, Verpackung, Fotos, Marketingpläne.
Warnung
Keine Umsatz- oder Marktanteilsschwellen erfinden. Bewertung hängt von Branche, Produkt, Gebiet und Verfahren ab.