Klotzkette Bora: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: BRAO, BORA, FAO, BNotO, StBerG, WPO, PAO; DSGVO — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Spezialwissen: Bora: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung
- Normen-/Quellenanker: KI, BRAO, BORA, DSGVO, BRAK, DAV.
Fallweichen
Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
- Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
- Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
- Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
- Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
- Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
Arbeitsworkflow
- Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
- Rechtsrahmen setzen: Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld BORA prüfen.
- Prüfpunkte abarbeiten: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
- Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
- Anschluss bauen: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
Schwellen und Pflichten BORA + BRAO + DSGVO
- § 2 BORA: Verschwiegenheitspflicht in jedem Mandat — keine Bagatellgrenze, gilt auch bei interner Tool-Nutzung.
- § 5 BORA: Sachliche Bezeichnungen und Sorgfalt bei Außenkommunikation; gilt für KI-generierte Texte sinngemäß.
- § 6 BORA: Werbung — KI-generierte Inhalte ohne menschliche Kontrolle bergen Risiko unwahrer oder reißerischer Aussagen.
- § 43e BRAO: Inanspruchnahme Dienstleister; Verpflichtung auf Verschwiegenheit, Sorgfaltsauswahl, Überwachung.
- § 50 BRAO: Aufbewahrungspflicht 6 Jahre — gilt auch für KI-Tool-bezogene Daten, wenn Mandatsrelevanz besteht.
- § 51 BRAO: Berufshaftpflicht Mindestversicherungssumme 250.000 EUR; Jahresleistung mindestens das Vierfache (1 Mio. EUR).
Sanktionsschwellen
- § 113 BRAO: Anwaltsgerichtliche Geldbuße bis 25.000 EUR; bis 5 Jahre Berufsverbot; Ausschließung aus Anwaltschaft.
- § 203 StGB (Verletzung Privatgeheimnisse): Freiheitsstrafe bis 1 Jahr; qualifizierte Tatbestände Abs. 4 bis 5 Jahre.
- DSGVO Art. 83 Abs. 5: bis 20 Mio. EUR oder 4 % weltweiter Konzernumsatz.
- KI-VO Art. 99: bei Hochrisiko-Verstößen bis 15 Mio. EUR oder 3 % Umsatz; verbotene Praktiken Art. 5 bis 35 Mio. EUR oder 7 %.
Berechnungsbasis Berufshaftpflicht
- Mindestsumme je Versicherungsfall: 250.000 EUR (§ 51 Abs. 4 BRAO).
- Maximierung pro Jahr: viermal Mindestsumme (1 Mio. EUR), kann unter besonderen Risiken (etwa M&A-Tätigkeit) anzupassen sein.
- Sozietät: § 51 BRAO i. V. m. § 59n Abs. 2 BRAO (Mindestversicherung Berufsausübungsgesellschaft).
- KI-Risiko: Versicherer fragen zunehmend nach KI-Tool-Inventar; falsche Antworten können Leistungsfreiheit (§ 19 VVG) auslösen.
Trade-off in der Richtlinie
Strenge Schwellenwerte ("Keine Mandantendaten an Cloud-KI") schaffen Klarheit, behindern aber operative Nutzung. Differenziertes Modell mit Tool-Klassen (freigegeben / freigegeben mit Auflagen / verboten) je nach Datenklassifizierung (öffentlich / intern / vertraulich / hochsensibel) ist meist praxistauglicher.