Klotzkette Deposit versus Registration 407 und 408
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: 17 U.S.C. § 412 Registrierung vor Verletzung für statutory damages, § 410(c) Beweisvermutung 5 Jahre nach Erstveröffentlichung, § 302 Schutzdauer 70 Jahre p.m.a.
- Tragende Normen verifizieren: 17 U.S.C. §§ 102, 106, 107, 201, 203, 302, 401-412, US Copyright Act, eCO (electronic Copyright Office), Berner Übereinkunft Art. 5, WIPO Copyright Treaty, deutsches UrhG (für US-Werke nach IPR) — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Verlag, Autor, US Copyright Office (LOC), Registrierungsagent, Distributor, US-Anwalt.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Form TX/PA/VA/SR-Anmeldung, Deposit Copy, eCO-Registrierung, Cease-and-Desist, DMCA-Takedown, Lizenzvertrag — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Deposit versus Registration 407 und 408
- Normen-/Quellenanker: Title 17 U.S.C., Copyright Office Compendium, eCO-Verfahren, deposit/best edition, DMCA, fair use, termination, work made for hire und international treaties.
- Entscheidende Weiche: Werkart, Autor/Rechteinhaber, Veröffentlichung, Deposit, Claim/Exclusion, Registrierungsdatum, Enforcement-Ziel und US-Prozessnutzen trennen.
- Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.
Kerndifferenz
- Mandatory Deposit: dient der Library of Congress; kann für in den USA veröffentlichte oder dort verbreitete Werke relevant werden.
- Registration: formaler Registervorgang mit Antrag, Gebühr und Deposit; wichtig für Nachweis und mögliche US-Rechtsdurchsetzung.
- Ein eCO-Registration-Deposit kann praktisch eine Pflicht erfüllen, aber die Akte muss zeigen, welcher Zweck verfolgt wurde.
Prüfschritte
- Ist das Werk in den USA veröffentlicht oder dort distribuiert/importiert?
- Gibt es eine Aufforderung oder nur freiwillige Registrierung?
- Welche Exemplare/Dateien sind für welchen Zweck erforderlich?
- Welche Adresse/Shipping-Slip-Logik gilt für den gewählten Weg?
- Wie wird der Eingang bewiesen?
Tiefencheck für die Akte
Arbeite hier nicht nur abstrakt, sondern als Rechte-, Werk- und Beweisfilter:
- Welcher Antragstyp passt wirklich: Standard Application, Single-Option, Group Registration, Supplementary Registration oder Recordation?
- Sind title, claimant, author, publication date, excluded material, AI-Anteile und deposit copy konsistent?
- Wird digital hochgeladen oder physisch mit Shipping Slip eingereicht, und warum ist die Alternative unzulässig oder riskant?
- Welche Frist-/Remedy-Wirkung hat timing nach § 411/§ 412 und was muss als Nachweis in die Verlagsakte?
Mindest-Output: Registrierungsakte mit Antragstyp, Werkdaten, Rechtekette, Deposit-Route, Fee/Tracking und Certificate-Archiv.