Klotzkette Deutschem: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage
Fachkern: Deutschem: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage
- Normen-/Quellenanker: InsO §§ 17, 18, 19, 15a, StaRUG-Früherkennung, IDW-S-6-/Planungslogik, 3-Wochen- und 13-Wochen-Forecast, Zahlungsstatus und Fortbestehensprognose.
- Entscheidende Weiche: Trenne fällige Verbindlichkeiten, liquide Mittel, harte Zahlungszusagen, Planannahmen, Quote/Lücke, Organpflicht und Dokumentationsspur.
Fallweichen
Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
- Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
- Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
- Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
- Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
- Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
Arbeitsworkflow
- Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
- Rechtsrahmen setzen: Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld Deutschem prüfen.
- Prüfpunkte abarbeiten: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
- Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
- Anschluss bauen: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
Beleglage Liquiditätsplanung nach deutschem Recht
- Stichtag § 17 InsO Liquiditätsbilanz: Aktiva I (verfügbare liquide Mittel) + Aktiva II (innerhalb 3 Wochen liquidierbar) vs. Passiva I (fällige Verbindlichkeiten) + Passiva II (innerhalb 3 Wochen fällig).
- BGH-Schwelle (ständige Rspr.): Deckungslücke < 10 % regelmäßig nur Zahlungsstockung; ≥ 10 % grds. Zahlungsunfähigkeit i. S. d. § 17 InsO, sofern nicht binnen kurzer Zeit Schließung absehbar.
- 24-Monats-Liquiditätsplan nach Paragraf 18 Absatz 2 InsO: Monatliche Vorschau, plausible Annahmen und Sensitivitätsbetrachtung; Instrumentenkatalog, Restrukturierungsfähigkeit und Anzeige nach Paragrafen 29 bis 31 StaRUG getrennt prüfen.
- 13-Wochen-Forecast operative Planung: Standard für aktive Sanierungsfälle; rollierend, mit Annahmen-Memo und Stresstest (Base/Stress/Worst).
- Belege: Saldenlisten OPOS-Debitoren/-Kreditoren mit Fälligkeit, Kontoauszüge mind. 3 Monate, Steuerkonto (FA-Mitteilung), Beitragskonto SV (Krankenkasse), Personalkostenliste, Tilgungsplan Bankverbindlichkeiten.
- Beweispflicht: Im Anfechtungs- und Haftungsprozess trägt grds. der Verwalter die Darlegungslast für Zahlungsunfähigkeit und Kenntnis (§§ 130 ff. InsO); im Strafprozess § 15a InsO ist die Staatsanwaltschaft beweispflichtig.
- Annahmen-Memo: Quellen (z. B. Auftragsbestand laut CRM, Forderungslaufzeit laut OPOS-Auswertung) und Bandbreiten dokumentieren — bei Bestreiten der Annahmen ist das Memo die erste Verteidigungslinie.