Klotzkette Docx: Beweislast, Darlegungslast und Substantiierung
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: Übliche NDA-Dauer 2–5 Jahre nach Vertragsende, GeschGehG-Anspruchsverjährung § 195 BGB 3 Jahre, EuGH C-435/22 zur restriktiven Auslegung, DSGVO Art. 33 Datenpanne 72h.
- Tragende Normen verifizieren: GeschGehG §§ 2 Nr. 1, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 17, BGB §§ 145 ff., 280, 339, 343, 305 ff. (AGB-Kontrolle), BDSG § 26, DSGVO Art. 6, 28, 32 (TOM) — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Geheimnisinhaber, Empfänger, M&A-Berater, Investmentbanker, externer Dienstleister, Datenschutzbeauftragter, Compliance.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Unilateral NDA, Mutual NDA, Cleanroom-Agreement, Joinder-Erklärung, Term Sheet, AVV nach Art. 28 DSGVO, Verschwiegenheitsanlage — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Spezialwissen: Docx: Beweislast, Darlegungslast und Substantiierung
- Normen-/Quellenanker: NDA, ROT, GELB, GRUEN.
Fallweichen
Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
- Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
- Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
- Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
- Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
- Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
Arbeitsworkflow
- Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
- Rechtsrahmen setzen: Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld Docx prüfen.
- Prüfpunkte abarbeiten: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
- Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
- Anschluss bauen: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.