Klotzkette DSA: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: DSGVO Art. 5, 6, 7, 9, 12-22, 25, 28, 30, 32, 33-34, 35, 51-58, 77-83, BDSG §§ 22-25, 26, 30; DSGVO; BDSG; TTDSG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fokus: DSA: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung.
Spezialwissen: DSA: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung
- Normen-/Quellenanker: DSA, DSGVO, BDSG, TTDSG, TKG, DDG, DMA, EU, KI, VO.
Fallweichen
Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
- Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
- Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
- Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
- Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
- Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
Arbeitsworkflow
- Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
- Rechtsrahmen setzen: Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld DSA prüfen.
- Prüfpunkte abarbeiten: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
- Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
- Anschluss bauen: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
DSA-Schwellen und Zahlen (VO (EU) 2022/2065)
- VLOP/VLOSE-Schwelle: ≥ 45 Mio. aktive Nutzer/Monat in der EU (Art. 33 Abs. 1 DSA) — Halbjahresdurchschnitt.
- Geltungsbeginn VLOP seit 25.08.2023 (4 Monate nach Benennung); alle anderen Anbieter seit 17.02.2024.
- Art. 19 Abs. 1 DSA Kleinst-/Kleinunternehmen-Ausnahme: < 50 Beschäftigte und < 10 Mio. EUR Jahresumsatz — befreit von einigen Pflichten (z. B. Art. 20 internes Beschwerdesystem).
- Bußgeld Art. 74: bis 6 % weltweiter Jahresumsatz Vorjahr; Zwangsgeld Art. 76: täglich bis 5 % weltweiter Jahresumsatz.
- Aufsicht: BNetzA als Digital Services Coordinator (DSC) in Deutschland (§ 12 DDG).
- DDG (Digitale-Dienste-Gesetz) seit Mai 2024 — Durchführungsgesetz zum DSA.
Praxis-Tipp
Die "45-Mio-Schwelle" wird halbjährlich nach Methodik der EU-Kommission gemessen — Veröffentlichung der eigenen Nutzerzahlen ist Pflicht (Art. 24 Abs. 2 DSA). Wer wachsende Plattform ist, sollte die Schwelle aktiv monitoren, da Benennung als VLOP ein eigenes Compliance-Programm (Risikobewertung Art. 34, externer Audit Art. 37, Compliance-Officer Art. 41) auslöst.