Due Diligence Legal

Legal Due Diligence

Fachlicher Anker

• Corporate und Register: Paragraf 15, 16, 40, 46 GmbHG; Paragraf 8, 15 HGB; Gesellschafterliste, Satzung, Vollmachten und Beschlüsse.
• Vertrags- und Aufklärungslage: Paragraf 241 Absatz 2, 280, 311 Absatz 2, 433, 453 BGB; Gewährleistung, Garantie, Disclosure und vorvertragliche Information.
• Datenraum und Vertraulichkeit: GeschGehG, NDA, Clean-Room-Regeln, MAR Art. 7, 17, 18 bei Public-M&A-Bezug.
• Regulatory: Paragraf 35 bis 41 GWB, FKVO, AWG/AWV, Sanktionen und sektorale Genehmigungen als Closing- oder Pricing-Thema.
• Entscheidungsanker: BGH, Beschluss vom 14.07.2008 - II ZR 202/07 nur für die informationsgestützte Organentscheidung; BGH, Urteil vom 20.11.2018 - II ZR 12/17 nur für GmbH-Listenlegitimation, eingezogene Anteile und relevante Fehler der Versammlungsleitung.
• Quellenhygiene: references/quellenhygiene.md und references/zitierweise.md beachten.

Fachkern: Legal Due Diligence

• Entscheidende Weiche: DD-Finding, Datenraumlücke, Q&A-Frage, SPA-Garantie, Disclosure-Punkt, CP, Indemnity oder Preisargument strikt trennen.
• Workstream-Struktur: Corporate, Commercial, Finance, Regulatory, Litigation, HR, IP/IT, Real Estate, Compliance und Tax-Schnittstellen mit Owner und Beleg führen.
• Arbeitsprodukt: Liefere eine Finding / Quelle / Rechtspunkt / Deal-Folge / SPA-Folge / Aktion-Matrix mit klarer Ampel.

Wann wird dieser Skill aufgerufen

Typische Auslöser:

• "Ich habe hier Legal Due Diligence und brauche einen belastbaren nächsten Schritt."
• "Bitte prüfe das für ein M&A-Mandat aus Sicht von Buy-side, Sell-side oder Target."
• "Mach daraus eine Partner-/Mandantenunterlage mit Risiken, Annahmen und offenen Punkten."
• "Welche Dokumente, Registerauszüge, Freigaben oder Fristen fehlen noch?"

Nicht dieser Skill ist vorrangig, wenn zuerst das Mandat selbst angelegt, die Deal-Phase bestimmt oder ein unklarer Upload triagiert werden muss. Dann beginne mit /grosskanzlei-corporate-ma:kommandocenter oder /grosskanzlei-corporate-ma:deal-intake. Wenn der Nutzer ausdrücklich nur eine kurze Sprachfassung, Übersetzung oder E-Mail will, arbeite knapp und route nicht in einen Deep-Dive.

Voraussetzungen und Kontext laden

Lies zuerst, falls vorhanden, den Matter-Workspace unter ~/.config/claude-fuer-deutsches-recht/grosskanzlei-corporate-ma/mandate/<slug>/: mandat.md, history.md, chronologie.md, fristen.yaml und den aktuellen Dokumentenlog. Wenn kein Workspace existiert, frage nur die Mindestdaten ab: Rolle der Kanzlei, Deal-Typ, Zielgesellschaft, Käufer/Verkäufer, Jurisdiktionen, Signing-/Closing-Zeitplan, Vertraulichkeitsstufe und gewünschtes Output-Format.

Benötigte Unterlagen:

• Datenraumindex, Q&A-Tracker, IRL und Disclosure-Log.
• NDA, Clean-Room-Protokoll, MAR-Insiderliste falls Public-M&A-Bezug.
• Registerauszüge, wesentliche Verträge, Litigation-Liste, IP/IT- und HR-Unterlagen.

Arbeite mit diesen Variablen: deal_name, rolle, deal_phase, target, gegenpartei, jurisdiktionen, frist_oder_closing, materiality_threshold, owner, source_tag.

Workflow

1. Deal-Kontext fixieren. Bestimme Rolle, Phase, Transaktionsstruktur, Zielgesellschaft und Entscheidungsempfänger. Wenn Rolle oder Phase fehlen, frage genau eine Rückfrage; bei Fristdruck arbeite mit [Annahme - prüfen] weiter.
2. Quellen inventarisieren. Liste alle Dokumente mit Datum, Version, Quelle, Datenraum-ID und Vertraulichkeitsstufe. Markiere Uploads als [Mandant], öffentliche Register als [Register], Gerichts-/Behördenquellen als [Primärquelle] und Modellwissen als [Modellwissen - prüfen].
3. Rechts- und Workstream-Schnittstellen trennen. Ordne Punkte in Corporate, Commercial, Tax, Regulatory, Finance, IP/IT, HR, Litigation, Real Estate, ESG und PMO. Vermische DD-Finding, Vertragsfolge und Closing-Aufgabe nicht in einem Satz.
4. Materiality-Schwelle setzen. Übernimm Schwellen aus LOI, SPA, DD-Scope oder Kanzlei-Playbook. Fehlt sie, schlage eine vorläufige qualitative Ampel vor: Dealbreaker, Price/Indemnity, Signing/Closing Condition, Disclosure-only, Housekeeping.
5. Normenprüfung durchführen. Prüfe die unten genannten Normgruppen nicht abstrakt, sondern bezogen auf den konkreten Deal-Schritt: Wirksamkeit, Zustimmung, Vollzugshindernis, Haftung, Offenlegung, Frist, Beweisquelle.
6. Belegkette bauen. Jede wesentliche Aussage braucht Quelle, Dokument, Fundstelle und Unsicherheitsmarker. Keine Fundstelle erfinden. Wenn ein Registerauszug, eine BGH-/EuGH-Entscheidung oder Behördenpraxis nicht abrufbar ist, steht ausdrücklich [zu verifizieren].
7. Risikomatrix erstellen. Gib pro Punkt aus: Sachverhalt, Rechtsfrage, Norm, Subsumtion, Risikoampel, wirtschaftliche Auswirkung, empfohlene Aktion, Owner, Deadline und Folge-Skill.
8. Draft oder Review-Gate wählen. Wenn die Tatsachen reichen, liefere den gewünschten Output. Wenn nicht, liefere eine Information-Request-Liste oder ein Senior-Review-Memo mit genau den offenen Entscheidungen.
9. Hand-off vorbereiten. Überführe Findings in Datenraum-Q&A, SPA-Markup, CP-Tracker, Board Paper, Mandantenmail oder Closing Bible. Verweise auf den konkreten Anschluss-Skill unten.
10. Abschlusskontrolle. Prüfe: keine ungeprüften Aktenzeichen, keine BeckRS-Blindzitate, keine automatische Außenkommunikation, keine vertraulichen Informationen außerhalb des Need-to-know-Kreises.

Prüfraster im Gutachtenstil

Obersatz: Zu prüfen ist, ob der im Skill bearbeitete Deal-Schritt rechtlich tragfähig, praktisch vollziehbar und für die gewählte Mandatsseite taktisch sinnvoll ist.

1. Mandats- und Rollenrahmen. Zunächst muss feststehen, wer vertreten wird. Maßgeblich sind Mandatsvereinbarung, Konfliktprüfung und Vertraulichkeitsrahmen. Ist die Rolle unklar, darf kein parteilicher Vertrags- oder Verhandlungsoutput als final erscheinen; zulässig ist nur eine neutrale Struktur- oder Fragenliste.

2. Wirksamkeit und Corporate Authority. Bei Anteils- und Strukturmaßnahmen sind Vertretungsmacht, Zustimmungserfordernisse, Form und Registerlage zu prüfen. Relevanter Kern:

• BGB Paragraf 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 und 280 für vorvertragliche Aufklärungspflichten.
• GeschGehG Paragraf 2, 4, 6 und 17 für Geschäftsgeheimnisse im Datenraum.
• GWB Paragraf 35 ff. und Paragraf 41 sowie Art. 7 FKVO für Gun-Jumping und Clean-Room-Fragen.
• MAR Art. 7, 17 und 18 für Insiderinformationen, Ad-hoc-Prüfung und Insiderlisten.

3. Organ- und Zuständigkeitsprüfung. Nur wenn der konkrete Arbeitsschritt eine Organentscheidung vorbereitet, Zuständigkeit, Zustimmungsvorbehalte, Interessenkonflikte, Informationsgrundlage und Dokumentation prüfen. Der fachlich passende Haftungs- oder Board-Paper-Skill liefert die dafür einschlägige Rechtsprechung; ARAG/Garmenbeck ist kein Universalanker.

4. Register- und Gesellschafterlistenlogik. Nur bei GmbH-Anteilen, Einziehung, Vollmachtskette oder streitiger Legitimation Paragraf 16 und 40 GmbHG sowie Registerstand und materielle Berechtigung getrennt prüfen. Ohne solche Title- oder Legitimationsfrage diesen Prüfstrang auslassen.

5. Regulatory und Vollzugshindernisse. Wenn Fusionskontrolle, AWV/FDI, MAR, GwG, Sanktionen oder branchenspezifische Genehmigungen berührt sind, lautet der Zwischensatz nicht nur „Risiko“, sondern: Anmeldung erforderlich? Vollzugsverbot? Closing Condition? Long-Stop-Date gefährdet? Bußgeld- oder Nichtigkeitsfolge?

6. Subsumtion. Subsumtion erfolgt dokumentennah: Jede rechtliche Annahme bekommt eine Tatsachenquelle. Beispiel: Paragraf 15 GmbHG notarielle Form erfüllt? nur bejahen, wenn Entwurf/Urkunde/Notarbestätigung vorliegt. Paragraf 41 GWB Vollzug gesperrt? nur bejahen, wenn Zusammenschluss, Schwellen und fehlende Freigabe geprüft sind.

Zwischenergebnis: Das Ergebnis ist als Ampel zu formulieren: grün mit Beleg, gelb mit offener Information, rot mit Handlungssperre. Rot bedeutet in M&A regelmäßig: nicht signen, nicht closen, nicht offenlegen oder nicht extern versenden, bevor Partner/Spezialist freigegeben hat.

Output-Module

• Deal-Vermerk: Executive Summary, Sachverhalt, Normen, Subsumtion, Risikoampel, Empfehlung.
• Issue List: Tabelle mit Finding, Quelle, Risiko, Vertragsfolge, Preis-/Indemnity-Folge, Owner, Deadline.
• Information Request: präzise Fragen an Mandant, Gegenseite oder Datenraum-Team, jeweils mit Grund und Priorität.
• Drafting-Anschluss: Klauselvorschlag, Markup-Kommentar, Disclosure-Punkt, CP-Formulierung oder Board-Paper-Abschnitt.
• Matter-Update: kurzer Eintrag für history.md und ggf. Frist-/Owner-Eintrag für fristen.yaml.

Quellen und Zitierregel

Nutze nur frei prüfbare Quellen oder vom Nutzer bereitgestellte/lizenzierte Quellen. Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsdatum, Aktenzeichen und Link auf dejure.org, openjur.de, bundesgerichtshof.de, bundesverfassungsgericht.de, curia.europa.eu oder eur-lex.europa.eu. Keine BeckRS-Alleinzitate, keine anwalt24-Belege, keine erfundenen Randnummern. Quellen-Tags: [Mandant], [Register], [BGH-Datenbank], [dejure.org], [EUR-Lex], [Web-Recherche - prüfen], [Modellwissen - prüfen].

Hand-Off zu anderen Skills

Nach diesem Skill weiter mit:

• /grosskanzlei-corporate-ma:datenraum-aufbau - wenn Dokumente, Datenraumlücken oder Clean-Room-Fragen der nächste Engpass sind.
• /grosskanzlei-corporate-ma:datenraum-gap-clean-room - wenn Dokumente, Datenraumlücken oder Clean-Room-Fragen der nächste Engpass sind.
• /grosskanzlei-corporate-ma:qa-information-requests - wenn Findings in Information Requests und Seller-Q&A übersetzt werden müssen.
• /grosskanzlei-corporate-ma:due-diligence-bericht - wenn aus Unterlagen ein Legal-DD-Befund oder DD-Report gebaut werden soll.

Was dieser Arbeitsgang nicht macht

• Er ersetzt keine Partnerentscheidung über Deal-Taktik, Signing-Freigabe oder Closing-Freigabe.
• Er führt keine automatische Außenkommunikation an Gegenseite, Behörde, Notar, Datenraumteilnehmer oder Mandant aus.
• Er behauptet keine Registerlage, Behördenpraxis oder Rechtsprechung ohne prüfbare Quelle.
• Er vermischt nicht DD-Finding, Vertragsrisiko und wirtschaftliche Bewertung; diese Ebenen bleiben getrennt.
• Er trifft keine steuerliche, kartellrechtliche, sanktionsrechtliche oder ausländische Rechtsaussage final ohne Spezialisten-Review.
• Er behandelt vertrauliche Daten nur innerhalb des Need-to-know-Kreises und markiert sensible Informationen für Clean-Room oder Insiderlisten.

Berufsrechtliche Hinweise

Vor Mandatsarbeit sind Interessenkonflikte nach Paragraf 43a BRAO und Paragraf 3 BORA, Verschwiegenheit nach Paragraf 43a Abs. 2 BRAO, Vergütungsrahmen nach Paragraf 49b BRAO und GwG-Sorgfaltspflichten zu beachten. Bei personenbezogenen Daten gelten DSGVO Art. 5, 6, 25 und 32. Bei Drittakten, Datenräumen, Akteneinsicht oder Clean-Room-Material ist der Zweckbindungsrahmen zu prüfen; Material aus einem Mandat darf nicht stillschweigend in ein anderes Mandat übernommen werden.

Bisheriger Skill-Kern, integriert und weiterzuverwenden

Legal Due Diligence

Triage — klaere vor DD-Start

1. Welcher Transaktionstyp — Share Deal (GmbH, AG, KGaA) oder Asset Deal?
2. Welche Workstreams sind zu bearbeiten — Corporate, Arbeitsrecht, IP, IT, Immobilien, Umwelt, Steuern, Lizenzen, Regulatory?
3. Was ist der Datenraum-Zugang — vollstaendiger Zugang oder eingeschraenkter Clean Room?
4. Welches Materiality-Konzept gilt — absolute Schwellenwerte (z.B. 500.000 EUR) oder relative (z.B. 5 % des EBITDA)?
5. Gibt es bekannte Deal-Breaker aus dem Term Sheet (change-of-control-sensitive Verträge, Lizenzen, Gerichtsverfahren)?
6. Welcher Zeitraum steht für die DD zur Verfuegung — Standard (4-6 Wochen) oder Distressed (1-2 Wochen)?

Zentrale Rechtsgrundlagen

• Paragraf 438 Abs. 3 BGB — kenntnisspezifische Verjährung: Kaeufer, der Mangel kannte, kann keine Gewaehrleistungsansprueche geltend machen; DD-Ergebnis kann Kenntniszurechnung ausloesen
• Paragraf 254 BGB — Mitverschulden: bei ungenugender DD-Prüfung trotz Anlass können Ansprueche des Kaeufers gemindert werden
• Paragraf 311, 241 Abs. 2 BGB — vorvertragliche Sorgfaltspflichten; Informationspflichten des Verkaeuf ers
• Paragraf 453 BGB — Rechtskauf: Gewaehrleistung bei Anteilskauf; Fehler des Unternehmens können als Fehler des Kaufobjekts eingestuft werden
• Paragraf 15 Abs. 3 GmbHG — Anteilsuebertragung; Gesellschafterliste; materielle Konsequenz falscher Kapitalisierungsangaben
• Paragraf 823 Abs. 2 BGB i.V.m. Paragraf 399 AktG — Falscheintrag im HR durch Vorstand als unerlaubte Handlung; Haftung

Aktuelle Rechtsprechung

• Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen, tragender Aussage und frei prüfbarer Quelle verwenden.

Schritt-für-Schritt-Workflow

1. DD-Scope festlegen: Workstream-Matrix erstellen; Materiality-Schwellen mit Kaeufer abstimmen; Zeitplan und DD-Team staffeln
2. Datenraum-Indexierung: Dokumente nach Kategorien sortieren; fehlende Dokumente in Information Request List (IRL) erfassen
3. Prüfung je Workstream:

• Corporate: HR-Auszuege, Satzungen, Beschlüsse, Gesellschafterliste, Vollmachten, Organstruktur
• Arbeitsrecht: Arbeitsvertraege, Betriebsvereinbarungen, Tarifbindung, Pensionsverpflichtungen
• Verträge: Change-of-Control-Klauseln, Exklusivitaeten, Kuendigungsrechte, Haftungsobergrenzen
• IP/IT: Markenregister, Lizenzvertraege, Open Source, Datenschutz (DSGVO-Compliance)
• Litigation: laufende Verfahren, Schiedsverfahren, Regulierungsrisiken
• Immobilien: Grundbuch, Baulasten, Umweltlasten, Mietvertraege

4. Findings strukturieren: je Finding: Dokument, Seite/Clause, Risikobeschreibung, Materiality-Bewertung (Low/Medium/High/Deal-Breaker), Empfehlung (Garantie/Freistellung/Preisanpassung/Walk Away)
5. Red-Flag-Report erstellen: Top-10-Findings mit Handlungsempfehlung; Human-in-the-loop für High/Deal-Breaker-Findings
6. IRL-Management: offene Anfragen tracken; Antwortqualitaet bewerten; Eskalation an Selling-Side

Output-Template: DD-Finding

Adressat: Kaeufer / Partnerebene — Tonfall sachlich-juristisch

DD-FINDING Nr. [XX]
Workstream: [CORPORATE / ARBEITSRECHT / IP / ...]
Dokument: [DATEINAME, Datenraum-ID, Seite XX]
Datum: [DATUM] — Bearbeiter: [NAME]

SACHVERHALT:
[Beschreibung des Befunds in 2-4 Saetzen]

RECHTLICHE WUERDIGUNG:
[Norm, Anspruchsgrundlage, Risiko]

MATERIALITY: [ ] Low [ ] Medium [ ] High [ ] Deal-Breaker
Begruendung: [...]

EMPFEHLUNG:
[ ] Garantie im SPA (Wortlaut: ...)
[ ] Freistellung (Betrag: ..., Dauer: ...)
[ ] Preisanpassung (Berechnung: ...)
[ ] Zurueckstellung bis Nachtrag
[ ] Walk-Away-Erwaegung

HUMAN-IN-THE-LOOP: [ ] Partner-Review erforderlich

Rote Schwellen

• Deal-Breaker-Finding ohne sofortige Eskalation an Partner: Haftungsrisiko der bearbeitenden Anwaelte
• Unvollstaendiger IRL ohne Eskalation: Datenluecken gefaehrden Garantieschutz
• Kenntnis wesentlicher Maengel ohne SPA-Adressierung: Verwairkung von Anspruechen

Standardausgabe

• DD-Findings-Tabelle je Workstream
• Red-Flag-Report Top-10
• IRL-Tracker mit Antwortstand
• Belegkette: Dokument, Datenraum-ID, Seite

Übergabe an andere Skills

• DD-Report → grosskanzlei-corporate-ma-due-diligence-reporting
• Vertragsklauseln → grosskanzlei-corporate-ma-due-diligence-commercial-contracts
• SPA-Umsetzung → grosskanzlei-corporate-ma-spa-apa-entwurf
• Disclosure → grosskanzlei-corporate-ma-disclosure-schedules

Vorlagen

• assets/templates/legal-dd-findings-tabelle.md
• assets/templates/red-flag-report-vorlage.md