Einspruch Epa Und Nichtigkeit Bpatg

Einspruch und Nichtigkeit

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: PatG § 34 Anmeldetag, § 41 Priorität 12 Monate, § 81 Nichtigkeitsklage, EPÜ Art. 99 Einspruch 9 Monate, R. 161/162 EPÜ 6 Monate, UPC Opt-out bis Ablauf Transition.
• Tragende Normen verifizieren: PatG §§ 1, 3, 4, 9, 10, 14, 21, 24, 34, 38, 41, 59, 81, 139, 140a, 140b, EPÜ Art. 52, 54, 56, 64, 69, 87-89, PCT Art. 3, 8, UPCA, EinheitspatentVO 1257/2012 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Patentanmelder, Erfinder, Patentanwalt, DPMA, EPA, BPatG, BGH X. Senat, UPC, Wettbewerber (Einsprechende).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Patentanmeldung, Patentschrift, Recherchebericht, Prüfungsbescheid, Einspruchsschrift, Nichtigkeitsklage, FTO-Gutachten, UPC-Klage — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Weichenstellung

• EPA-Einspruch: nach Erteilung innerhalb der EPÜ-Frist; zentraler Angriff gegen europäisches Patent.
• Nichtigkeitsklage: deutscher Angriff gegen nationalen Teil, wenn zulässig und strategisch sinnvoll.
• Parallelität: Verletzungsverfahren, UPC, BPatG, EPA und Vergleichsverhandlungen koordinieren.

Angriffsmittel

1. fehlende Neuheit.
2. fehlende erfinderische Tätigkeit.
3. nicht patentfähiger Gegenstand.
4. mangelnde Ausführbarkeit.
5. unzulässige Erweiterung.
6. unzulässige Erweiterung des Schutzbereichs nach Erteilung.
7. Prioritätsproblem.

Beweispaket