Klotzkette Einstieg und Routing
Einsatzlage
Dieser Einstieg routet Patentrecht vom ersten Sachverhalt zu Rollen, Fristen, zuständiger Stelle, passendem Spezialpfad und nächstem Arbeitsprodukt.
Fachlandkarte dieses Plugins
abmahnung-patentverletzung-verteidigung— Abmahnung Patentverletzung Verteidigunganspruchsentwurf-dokumentenmatrix-und-lueckenliste— Anspruchsentwurf Dokumentenmatrix und Lueckenlistebeschreibung-zeichnungen-einspruch-epa-epo— Beschreibung Zeichnungen Einspruch EPA EPOeinspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg— Einspruch EPA und Nichtigkeit Bpatgepo-epue-einspruch-beschwerde-beschraenkung— EPO Epue Einspruch Beschwerde Beschraenkungerfinderbenennung-arbeitnehmererfindung— Erfinderbenennung Arbeitnehmererfindungerfindungsaufnahme-tatbestand-beweis-und-belege— Erfindungsaufnahme Tatbestand Beweis und Belegeerfindungsmeldung-aufnahme-und-rueckfragen— Erfindungsmeldung Aufnahme und Rueckfragenfreedom-to-operate-und-schutzbereich— Freedom TO Operate und Schutzbereichgebrauchsmuster-patent-patentrechts— Gebrauchsmuster Patent Patentrechtsinternationaler-patentrechts-und-laendercheck— Internationaler Patentrechts und Laendercheckisrael-patentrecht-ilpo-opposition-revocation— Israel Patentrecht Ilpo Opposition Revocationjapan-jpo-kanada-cipo-loeschung-widerruf— Japan JPO Kanada Cipo Loeschung Widerrufdokumente-intake— Dokumente Intake
Arbeitsweg
- Rolle und Ziel klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp wird gebraucht (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Stellungnahme), welches Verfahren oder Dokument liegt vor?
- Eilfristen isolieren: PatG § 34 Anmeldetag, § 41 Priorität 12 Monate, § 81 Nichtigkeitsklage, EPÜ R. 161/162 6 Monate Einreichungsfrist EP-Anmeldung.
- Fachpfad wählen: zentrale Anker im Patentrecht sind PatG §§ 1, 3, 4, 9, 10, 14, 21, 24, 34, 38, 81, 139, 140a, 140b, EPÜ Art. 52, 54, 56, 64, 69, 87–89, PCT Art. 3, 8, UPCA. Anhand des Sachverhalts in einen Sach-Cluster routen und den passenden Spezial-Skill aus der Fachlandkarte oben benennen.
- Zuständige Stelle bestimmen: Patentanmelder, Erfinder, Patentanwalt, DPMA, EPO, BPatG, BGH X. Senat, UPC.
- Nur die Rückfragen stellen, die die nächste Weiche tatsächlich ändern.
Qualitätsanker
- Normen und Rechtsprechung nach
references/quellenhygiene.mdundreferences/zitierweise.mdbehandeln. - Wenn eine Spezialfrage sichtbar wird, den passenden Skill nennen und kurz erklären, warum genau dieser Arbeitsgang passt.
- Bei Zeitdruck zuerst Frist, Zuständigkeit, Form und Beweislast sichern.