Entlassung auf eigenen Antrag
Arbeitsbereich
Entlassung auf eigenen Antrag: prüft § 46 SG, Antragsformalitäten, Widerruf, Versorgungsfolgen und Kostenrückforderung. Norm-/Quellenanker: § 46 SG, SVG, § 56 SG. Arbeite entlang dieser konkreten Prüfungslinie und trenne Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Entlassung auf eigenen Antrag
- Normen-/Quellenanker: SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.
- Entscheidende Weiche: Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.
- Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.
Fachlicher Kontext
Die Entlassung auf eigenen Antrag (§ 46 SG) ist das Recht des Soldaten, sein Dienstverhältnis zu beenden. Sie löst eine Reihe von Folgen aus: Versorgungsansprüche, Kostenrückforderungen, Ende der Heilfürsorge.
Der Antrag kann in engen Grenzen widerrufen werden. Einschneidend sind die Ausbildungskostenrückforderungen nach § 56 SG.
Einschlägige Normen und Quellen
- § 46 SG — Entlassung auf eigenen Antrag
- § 55 SG — Entlassung aus anderen Gründen
- § 56 SG — Rückforderung Ausbildungskosten
- SVG §§ 5, 9 — Versorgungsfolgen
- §§ 6–11 WBO — Rechtsbehelfe
Sachverhaltsaufnahme — Startfragen
- SaZ oder BeruSold? Wie lange gedient?
- Antrag schriftlich gestellt?
- Wann soll Entlassung wirksam werden?
- Gibt es eine Ausbildungskostenrückforderung?
- Kann der Antrag noch widerrufen werden?
- Sind Versorgungsansprüche gesichert (SVG)?
Prüf- und Arbeitslogik
Schritt 1 — Antragsformalitäten § 46 SG
Schriftlichkeit: Antrag muss schriftlich gestellt werden.
Frist: Dienstherr entscheidet binnen angemessener Zeit.
Entlassungstermin: frühestens zum Ende des Monats nach Antragstellung.
Besonderheiten: Einsatz/Verwendung im Ausland kann Aufschub rechtfertigen.
Schritt 2 — Widerruf des Antrags
Widerruf möglich, solange Entlassung nicht bestandskräftig verfügt.
Widerruf schriftlich erklären.
Zustimmung des Dienstherrn erforderlich (Ermessensentscheidung).
WBO-Beschwerde bei Verweigerung der Widerrufsannahme.
Schritt 3 — Versorgungsfolgen
SaZ: Übergangsgebührnisse § 5 SVG (ab 4 Jahren), Berufsförderungsdienst.
BeruSold: Anspruch auf Ruhegehalt nur nach Mindestdienstzeit § 13 SVG.
Heilfürsorge endet mit Entlassung.
PKV prüfen.
Schritt 4 — Rückforderung Ausbildungskosten
§ 56 SG: Rückforderung bei Entlassung auf eigenen Antrag.
Zeitstaffelung: linear nach geleisteter Dienstzeit.
Härteerlass und Billigkeitsklausel beantragen.
Widerspruch 1 Monat.
Arbeitsergebnisse
Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:
Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)
Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten
Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch
Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)
Dokumentenanforderungsliste
Nächster Schritt mit konkreter Frist
Muster: Entlassungsantrag § 46 SG
Checkliste: Folgen der Entlassung (Versorgung, PKV, Kosten)
Prüfschema: Kann der Antrag widerrufen werden?
Qualitätsgate
Vor Ausgabe prüfen:
- Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?
- Offene Tatsachen als
[offen: ...] markiert?
- Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?
- Beweislastverteilung geklärt?
- Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?
1---2name: entlassung-auf-eigenen-antrag3description: Für Entlassung auf eigenen Antrag: erstellt Entwurf mit Antrag, Beweis und Anlagen; Ergebnis: Schriftsatz mit Begründungs- und Anlagenlogik.4---56# Entlassung auf eigenen Antrag78## Arbeitsbereich910Entlassung auf eigenen Antrag: prüft § 46 SG, Antragsformalitäten, Widerruf, Versorgungsfolgen und Kostenrückforderung. Norm-/Quellenanker: § 46 SG, SVG, § 56 SG. Arbeite entlang dieser konkreten Prüfungslinie und trenne Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.1112## Arbeitsweg1314- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?15- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.16- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.17- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).18- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.1920## Fachkern: Entlassung auf eigenen Antrag21- **Normen-/Quellenanker:** SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.22- **Entscheidende Weiche:** Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.23- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.2425## Fachlicher Kontext2627Die Entlassung auf eigenen Antrag (§ 46 SG) ist das Recht des Soldaten, sein Dienstverhältnis zu beenden. Sie löst eine Reihe von Folgen aus: Versorgungsansprüche, Kostenrückforderungen, Ende der Heilfürsorge.2829Der Antrag kann in engen Grenzen widerrufen werden. Einschneidend sind die Ausbildungskostenrückforderungen nach § 56 SG.3031## Einschlägige Normen und Quellen3233- § 46 SG — Entlassung auf eigenen Antrag34- § 55 SG — Entlassung aus anderen Gründen35- § 56 SG — Rückforderung Ausbildungskosten36- SVG §§ 5, 9 — Versorgungsfolgen37- §§ 6–11 WBO — Rechtsbehelfe3839## Sachverhaltsaufnahme — Startfragen4041- SaZ oder BeruSold? Wie lange gedient?42- Antrag schriftlich gestellt?43- Wann soll Entlassung wirksam werden?44- Gibt es eine Ausbildungskostenrückforderung?45- Kann der Antrag noch widerrufen werden?46- Sind Versorgungsansprüche gesichert (SVG)?4748## Prüf- und Arbeitslogik4950### Schritt 1 — Antragsformalitäten § 46 SG5152Schriftlichkeit: Antrag muss schriftlich gestellt werden.53Frist: Dienstherr entscheidet binnen angemessener Zeit.54Entlassungstermin: frühestens zum Ende des Monats nach Antragstellung.55Besonderheiten: Einsatz/Verwendung im Ausland kann Aufschub rechtfertigen.5657### Schritt 2 — Widerruf des Antrags5859Widerruf möglich, solange Entlassung nicht bestandskräftig verfügt.60Widerruf schriftlich erklären.61Zustimmung des Dienstherrn erforderlich (Ermessensentscheidung).62WBO-Beschwerde bei Verweigerung der Widerrufsannahme.6364### Schritt 3 — Versorgungsfolgen6566SaZ: Übergangsgebührnisse § 5 SVG (ab 4 Jahren), Berufsförderungsdienst.67BeruSold: Anspruch auf Ruhegehalt nur nach Mindestdienstzeit § 13 SVG.68Heilfürsorge endet mit Entlassung.69PKV prüfen.7071### Schritt 4 — Rückforderung Ausbildungskosten7273§ 56 SG: Rückforderung bei Entlassung auf eigenen Antrag.74Zeitstaffelung: linear nach geleisteter Dienstzeit.75Härteerlass und Billigkeitsklausel beantragen.76Widerspruch 1 Monat.7778## Arbeitsergebnisse7980Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:8182- Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)83- Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten84- Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch85- Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)86- Dokumentenanforderungsliste87- Nächster Schritt mit konkreter Frist8889- Muster: Entlassungsantrag § 46 SG90- Checkliste: Folgen der Entlassung (Versorgung, PKV, Kosten)91- Prüfschema: Kann der Antrag widerrufen werden?9293## Qualitätsgate9495Vor Ausgabe prüfen:9697- Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?98- Offene Tatsachen als `[offen: ...]` markiert?99- Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?100- Beweislastverteilung geklärt?101- Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?
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