Ersparte Aufwendungen und Lebenshaltung
Einsatzbereich
Anwendungsfall: verbrauch des Erlangten mit ersparten eigenen Ausgaben kollidiert. Der Skill zwingt zu einer vermögensorientierten Prüfung: erst Vorteil und Zurechnung, dann Rechtsgrund und Behaltensgrund, zuletzt Umfang, Einreden und prozessuales Ziel.
Triage — zuerst klären
- Was war ursprünglich erlangt und was ist heute noch vorhanden?
- Welche Nutzungen, Surrogate, Erlöse oder Ersatzforderungen gibt es?
- Welche eigenen Ausgaben wurden erspart?
- Wann traten Verlust, Verbrauch, Kenntnis und Rechtshängigkeit ein?
- Welche Bewertungsmethode ist belegbar?
Spezifischer Prüfungsfokus
- Bestimme den konkreten Vermögensvorteil und seine heutige Spur im Vermögen.
- Ordne den Vorteil einer Leistungsbeziehung, einem Eingriff oder einer sonstigen Erwerbslage zu.
- Prüfe Rechtsgrund und Behaltensgrund getrennt.
- Kontrolliere, ob § 818 BGB den Anspruch erweitert, begrenzt oder verschärft.
- Leite erst danach Anspruchsgegner, Anspruchshöhe und prozessuales Ziel ab.
Prüfungslogik
- Erstelle eine Vermögensbilanz statt einer Gegenstandsliste.
- Prüfe Nutzungen, Surrogate und ersparte Aufwendungen vor § 818 Abs. 3 BGB.
- Bewerte Dienstleistung und Gebrauchsvorteil objektiv nach Markt- oder Nutzungswert.
- Ordne Wertverluste nach Risiko, Kenntnis und Rechtshängigkeit zu.
- Verlange substantiierte Belege für Entreicherung.
Ersparnisfilter
| Verwendung des Erlangten | Typische Bewertung |
|---|---|
| Miete, Strom, Versicherungen, Raten | eigene Aufwendungen erspart |
| Tilgung von Schulden | Befreiung bleibt Vermögensvorteil |
| Lebenshaltung, die ohnehin angefallen wäre | Ersparnis prüfen |
| zusätzliche Reise, Luxus, Geschenk | echte Entreicherung möglich, aber beweispflichtig |
| Ersatzanschaffung für ohnehin notwendige Sache | Ersparnis oder Surrogat prüfen |
| Barabhebung ohne Belege | nicht ausreichend substantiiert |
Die Kernfrage lautet: Hätte der Empfänger sein eigenes Vermögen ohne die Bereicherung in gleicher Weise eingesetzt? Wenn ja, ist er häufig noch bereichert.
Typische Fehler
- "Geld ist weg" als Ergebnis genügen lassen.
- Surrogate und Ersparnisse übersehen.
- Zinsen, Nutzungen und Wertersatz doppelt zählen.
Arbeitsausgabe
| Punkt | Ergebnis | Belegbedarf |
|---|---|---|
| Anspruchsziel | [...] | [...] |
| beteiligte Personen | [...] | [...] |
| Vermögensvorteil | [...] | [...] |
| Zweck/Zurechnung | [...] | [...] |
| Rechtsgrund/Behaltensgrund | [...] | [...] |
| § 818 BGB | [...] | [...] |
| Einreden/Spezialregime | [...] | [...] |
| vorläufiges Ergebnis | [...] | [...] |
Ersparnis-Output
| Ausgabe | ohnehin angefallen? | Folge |
|---|---|---|
| [...] | ja / nein / unklar | Ersparnis / Entreicherung / Beweis offen |
Mini-Check vor Output
- Kein Direktanspruch ohne begründete Zurechnung.
- Kein Wertersatz ohne Bewertungsmethode.
- Keine Entreicherung ohne konkreten Vermögensweg.
- Keine Saldierung ohne beiderseitige Leistungstabelle.
- Offene Tatsachen bleiben als offen markiert.
Hinweis: Keine Rechtsberatung. Mechanische Prüfung anhand vom Nutzer behaupteter Tatsachen. Falsche Normwahl oder unvollständiger Sachverhalt kann das Ergebnis vollständig entwerten.