Erstattung Zu Unrecht 50 Sgb X

Erstattung Zu Unrecht 50 Sgb X

Fachlicher Anker

• Normen: § 7, § 7a, §§ 20.
• Entscheidungs-/Quellenanker: Tragende Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle einsetzen; keine Entscheidung aus Modellwissen erzwingen.
• Quellenhygiene: references/quellenhygiene.md und references/zitierweise.md beachten.

Tatbestand § 50 SGB X

• Verwaltungsakt wurde aufgehoben (zumeist nach § 45 oder § 48 SGB X).
• Bisher gezahlte Leistungen sind dann zurueckzuerstatten.

Höhe

• Der zu Unrecht erbrachte Betrag.
• Zinsen ab Bekanntgabe der Erstattungsforderung (§ 50 Abs. 3 SGB X).

Verteidigung

1. Aufhebungsbescheid angreifen: Wenn die Aufhebung selbst rechtswidrig ist, faellt auch die Erstattung weg.
2. Vertrauensschutz: § 45 SGB X — Vertrauensschutz schliesst Aufhebung aus, dann auch keine Erstattung.
3. Verjährung: § 50 Abs. 4 SGB X — 4 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahrs der Bekanntgabe.
4. Aufrechnung: § 51 SGB I — Behörde rechnet die Forderung mit kuenftigen Leistungen auf. Prüfen ob Pfaendungsfreigrenze gewahrt.

Stundung und Erlass

• Stundung: § 76 Abs. 2 Nr. 1 SGB IV.
• Erlass: § 76 Abs. 2 Nr. 3 SGB IV (Haerteklausel).
• Antrag schriftlich bei der Behörde — Beleg der wirtschaftlichen Lage.

Prüfraster

1. Aufhebungsbescheid bestandskraeftig?
2. Höhe nachvollziehbar berechnet?
3. Vertrauensschutz vorgebracht?
4. Verjährung prüfen?
5. Aufrechnung — Pfaendungsfreigrenze?
6. Erlass möglich?