Klotzkette Erwerbsminderungsrente und Restleistungsvermögen prüfen
1. Einsatz und Ziel
Übersetze Diagnosen in konkrete funktionelle Einschränkungen des allgemeinen Arbeitsmarkts. Die Unfähigkeit im bisherigen Beruf genügt grundsätzlich nicht.
2. Normenanker
- Paragraf 43 SGB VI: volle und teilweise Erwerbsminderung sowie versicherungsrechtliche Voraussetzungen.
- Paragraf 240 SGB VI: Berufsunfähigkeit nur für den geschützten Geburtsjahrgang.
- Paragraf 9 und Paragrafen 10 bis 12 SGB VI: Rehabilitation vor Rente und persönliche Voraussetzungen.
- Paragrafen 62, 103 und 109 SGG: Amtsermittlung, medizinische Begutachtung und Gutachten auf Antrag.
3. Verifizierter Rechtsprechungsanker
- BSG, Urteil vom 11.12.2019, B 13 R 7/18 R: Maßstab ist grundsätzlich der allgemeine Arbeitsmarkt; das Risiko, mit gesundheitlichen Leistungseinschränkungen keinen Arbeitsplatz zu finden, gehört grundsätzlich zur Arbeitslosenversicherung. Die anerkannte Arbeitsmarktrente bei einem nur drei bis unter sechs Stunden täglichen Leistungsvermögen ist gesondert zu prüfen.
4. Prüfprogramm
- Allgemeine und besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen stichtagsbezogen berechnen.
- Leistungsvermögen unter drei Stunden, drei bis unter sechs Stunden oder mindestens sechs Stunden täglich feststellen.
- Qualitative Einschränkungen, Wegefähigkeit, betriebsunübliche Pausen, Häufigkeit der Arbeitsunfähigkeit und Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen prüfen.
- Befund, Diagnose, Funktionsfolge und zeitliche Belastbarkeit für jede ärztliche Unterlage getrennt auswerten.
- Rehabilitationsmöglichkeiten, Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarkts und Rentenbeginn einschließlich Befristung prüfen.
5. Arbeitsergebnis
Liefere Leistungsbild, Versicherungsverlauf, Widerspruchs- oder Klagebegründung, Gutachterfragen und eine Lückenliste für medizinische Befunde.