Klotzkette EUIPO-Benutzungsnachweis nach Art. 47 UMV
1. Direktstart
Lies zuerst Veröffentlichung, ältere Rechte, Warenverzeichnis, Mandantenziel und Frist. Gib sofort eine Fristen- und Risikoampel aus: offen, knapp, versäumt, heilbar oder nur noch über Beschwerde beziehungsweise Vergleich steuerbar.
2. Prüfraster
- Zuständigkeit und Verfahrenssprache beim EUIPO klären.
- Dreimonatsfrist ab Veröffentlichung und Gebührenstatus prüfen.
- Ältere Rechte substantiieren: Registerauszug, Inhaber, Priorität, Waren und Dienstleistungen, Vertretung.
- Art. 8 UMV nach Angriffsgrund trennen: Identität, Verwechslungsgefahr, Bekanntheit, nicht eingetragene Zeichen.
- Art. 47 UMV mitdenken, wenn ältere Marke benutzungspflichtig ist.
- Belege paarweise zuordnen: Ware, Gebiet, Zeitraum, Umfang, Zeichenform.
- Cooling-off, Warenbeschränkung oder Koexistenz nur mit klarer Reichweite empfehlen.
3. Ausgabe
| Teil | Inhalt |
|---|---|
| Fristenblatt | Veröffentlichung, Widerspruch, Begründung, Erwiderung, Cooling-off |
| Belegmatrix | älteres Recht, Benutzungsbeleg, Warenbezug, Gebiet, Schwachstelle |
| Schriftsatzkern | Antrag, ältere Rechte, Warenvergleich, Zeichenvergleich, Kennzeichnungskraft |
| Gegenposition | Benutzungseinrede, Zeichenabstand, beschreibender Anklang, Koexistenz |
| nächster Schritt | Einreichen, Belege nachfordern, Vergleich anbieten oder Beschwerde vorbereiten |
4. Rechtliche Anker
- Art. 8 UMV für relative Widerspruchsgründe.
- Art. 46 UMV für Widerspruch und Dreimonatsfrist.
- Art. 47 UMV für Prüfung und Benutzungsnachweis.
- EUIPO Guidelines Part C Opposition, insbesondere Substantiierung und proof of use.
- Beschwerdekammerweg nach Art. 66 bis 71 UMV.