Klotzkette VOB-Schiedsgericht / SOBau / Schlichtung im Baurecht
Zweck
Bauspezifische außergerichtliche Streitbeilegung: VOB/B § 18 Schiedsgericht, SOBau (Streitlösungsordnung für das Bauwesen 2020), Schlichtungsstelle Bauhandwerker der lizenzpflichtige Literaturquelle, Sachverständigen-Schiedsgutachten. Bauverfahren sind langwierig — ADR ist oft wirtschaftlich entscheidend.
Eingaben
- Vertragstyp (BGB-Werkvertrag oder VOB/B)
- Streitgegenstand (Werklohn, Mängel, Bauzeitverlängerung, Abschlagszahlung)
- Streitwert
- Schiedsklauseln im Vertrag (oft § 18 VOB/B)
- Bisherige Beweissicherung
- Beziehungs-Komponente (laufendes Projekt vs. abgeschlossen)
Rechtlicher Rahmen
- § 18 VOB/B — Streitigkeiten-Klausel (Schiedsgericht möglich)
- § 19 VOB/B — Abnahme als Streit-Anker
- §§ 1029 ff. ZPO — Schiedsgerichts-Verfahren
- § 485 ZPO — Selbstständiges Beweisverfahren (sehr bauüblich)
- SOBau 2020 — DIS-Streitlösungsordnung für Bauwesen
- § 17 ArchitektenG — Pflichten Architekt
ADR-Pfade
Pfad 1 — Selbständiges Beweisverfahren § 485 ZPO
- Vor Klage zur Sicherung von Beweismitteln
- Sachverständigen-Gutachten am Bauwerk
- Verjährungs-Hemmung
- Oft schon vergleichsfördernd
Pfad 2 — SOBau-Adjudikation
- Schnelle Entscheidung durch Adjudikator (innerhalb 6 Wochen)
- Vorläufig bindend, kann gerichtlich überprüft werden
- Praxis: bei laufendem Bauvorhaben, um Cashflow zu sichern
- Streitwerte bis ca. 1 Mio. EUR
Pfad 3 — Schiedsgerichts-Verfahren § 18 VOB/B
- DIS-Schieds- oder ICC-Schiedsverfahren
- Bei größeren Bauprojekten (Industriebau, ÖPP)
- Endgültige Entscheidung
Pfad 4 — Mediation am Bau
- Bei laufenden Projekten zur Konflikt-Deeskalation
- DGFM-Bau-Mediator
- Oft günstig wegen Zeitfaktor
Pfad 5 — HWK-Schlichtungsstelle Bauhandwerker
- Für Verbraucher-/Handwerker-Streit
- Kostengünstig
- Streitwerte bis 5.000 EUR
Workflow
Phase 1 — Beweissicherung
- Foto-/Video-Doku des aktuellen Bauzustands
- Sachverständigen-Beauftragung (Bausachverständige)
- ggf. § 485 ZPO-Antrag
Phase 2 — Außergerichtliche Verhandlung
- Mängelbeseitigungs-Aufforderung mit Frist
- Werklohn-Berechnung mit Abzug Mängel-Kosten
- Vergleichs-Angebot
Phase 3 — ADR-Auswahl
- Bei laufendem Projekt: SOBau-Adjudikation
- Bei abgeschlossenem Projekt: § 485 ZPO + Klage / Schiedsgericht
- Quellenregel: Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff; keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen.
Phase 4 — Verhandlung mit Sachverständigen-Hilfe
- Gemeinsame Begehung Baustelle
- Mangel-Kataster mit Bewertung Mängel-Beseitigungskosten
- Schritt-für-Schritt-Vereinbarung
Phase 5 — Vergleichs-/Klage-Pfad
- Vergleich vor SOBau / DIS oder Gericht
- Bei Klage: LG Baukammer / Spezialkammer
Strategie und Taktik
- § 485 ZPO als Vergleichs-Treiber: Sachverständigen-Gutachten oft "Game Changer"
- Bei VOB-Vertrag immer § 18 VOB/B prüfen — Schiedsklausel?
- Werklohn-Sicherung: Bauhandwerker-Sicherungshypothek § 650e BGB als Druckmittel
- Architekt-Beteiligung: Mediator-Rolle oder eigener Anspruch?
- Sicherheitsleistung Bauhandwerker-Sicherung § 650f BGB einsetzen
- Bei Schwarzarbeit-Verdacht: Vergleich nicht ratsam (§ 134 BGB-Risiko)
Querverweise
fachanwalt-bau-architektenrecht-orientierung— Triagefachanwalt-bau-architektenrecht-abnahme-verweigerung— Vertiefung Abnahmefachanwalt-bau-architektenrecht-kontaminierter-baugrund-bbodschg— Spezialfall
Quellen und Updates
Stand: 05/2026. SOBau 2020. § 18 VOB/B unverändert. BGH-Linien stabil. Bei VOB-Reform aktualisieren.
Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.