Freiheitsentziehende Maßnahmen
Normenanker
Arbeitsfokus: Freiheitsentziehende Maßnahmen. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:
§ 1814 Abs. 1 BGB — Betreuungsvoraussetzungen.§ 1815 Abs. 1 BGB — passender Aufgabenkreis.§ 1821 Abs. 1 BGB — Wunsch und Selbstbestimmung.§ 1827 BGB — Patientenverfügung.§ 1828 BGB — Behandlungswünsche und mutmaßlicher Wille.§ 1829 BGB — Genehmigung bei ärztlichen Maßnahmen.§ 1831 BGB — freiheitsentziehende Unterbringung/Maßnahmen.§ 1832 BGB — ärztliche Zwangsmaßnahmen.§ 312 FamFG — Unterbringungssachen.§ 319 FamFG — persönliche Anhörung in Unterbringungssachen.
Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.
Spezialwissen: Freiheitsentziehende Maßnahmen
- Normen-/Quellenanker: BGB, EGMR.
Fallweichen
Frage zu Beginn nur ab, was für den naechsten Schritt unverzichtbar ist. Wenn Material vorliegt, mit dem Material arbeiten und nur eine gezielte Rueckfrage stellen.
- Rolle und Ziel: Wer fragt, welche Rolle, welcher gewuenschte Output (Memo, Schriftsatz, Tabelle, Checkliste)?
- Sachverhalt: Welche unstreitigen Tatsachen liegen vor, was ist streitig, was fehlt noch?
- Fristen: Gibt es Termine, Fristen, eilbeduerftige Schritte?
- Unterlagen: Welche Dokumente, Bescheide, Verträge, Auszuege liegen vor?
- Format: Wie ausfuehrlich, für wen, in welcher Tonalitaet?
Prüfraster
Der Output muss als verwertbares Arbeitsprodukt aufgebaut sein:
- Sachverhalt fixieren – streitige und unstreitige Tatsachen trennen, Lueckentafel.
- Rechtliche Einordnung - nur einschlaegige Normen, verifizierte Rechtsprechung und frei prüfbare amtliche Quellen; keine Literatur- oder Datenbankfundstellen erfinden.
- Prüfung im Gutachtenstil – Obersatz, Definition, Subsumtion, Zwischenergebnis.
- Handlungsempfehlung – konkret, mit naechstem Schritt, verantwortlicher Person, Frist.
Plugin-Kontext
Dieses Fachmodul arbeitet den konkreten Schwerpunkt aus, prüft Aktenlage, Normen, Fristen, Belege und Gegenargumente und erzeugt einen unmittelbar nutzbaren nächsten Schritt.
Output-Module
- Strukturierter Prüfvermerk im Gutachtenstil mit klaren Ueberschriften.
- Tabellen/Checklisten, wo das die Lesbarkeit erhoeht.
- Anschreiben-, Antrags- oder Klageschriftsatz-Geruest, wenn die Aufgabe das verlangt.
- Quellenliste mit Gericht, Datum, Aktenzeichen, frei prüfbarem Link.
Was dieser Arbeitsgang nicht macht
- Kein Ersatz für eine vollstaendige Mandantenberatung.
- Keine Festlegung des Mandanten ohne dessen ausdrueckliche Entscheidung.
- Keine Bewertung von Tatsachen, die nicht durch Unterlagen oder klare Mandantenangaben gedeckt sind.
- Bei erkennbaren Interessenkonflikten oder Berufsrechtsfragen Hinweis an den fallfuehrenden Anwalt.
1---2name: freiheitsentziehende-massnahmen-18313description: Für Freiheitsentziehende Maßnahmen: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.4---56# Freiheitsentziehende Maßnahmen78## Normenanker910Arbeitsfokus: **Freiheitsentziehende Maßnahmen**. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:1112- `§ 1814 Abs. 1 BGB` — Betreuungsvoraussetzungen.13- `§ 1815 Abs. 1 BGB` — passender Aufgabenkreis.14- `§ 1821 Abs. 1 BGB` — Wunsch und Selbstbestimmung.15- `§ 1827 BGB` — Patientenverfügung.16- `§ 1828 BGB` — Behandlungswünsche und mutmaßlicher Wille.17- `§ 1829 BGB` — Genehmigung bei ärztlichen Maßnahmen.18- `§ 1831 BGB` — freiheitsentziehende Unterbringung/Maßnahmen.19- `§ 1832 BGB` — ärztliche Zwangsmaßnahmen.20- `§ 312 FamFG` — Unterbringungssachen.21- `§ 319 FamFG` — persönliche Anhörung in Unterbringungssachen.2223Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.2425## Spezialwissen: Freiheitsentziehende Maßnahmen26- **Normen-/Quellenanker:** BGB, EGMR.2728## Fallweichen29Frage zu Beginn nur ab, was für den naechsten Schritt unverzichtbar ist. Wenn Material vorliegt, mit dem Material arbeiten und nur eine gezielte Rueckfrage stellen.30311. **Rolle und Ziel:** Wer fragt, welche Rolle, welcher gewuenschte Output (Memo, Schriftsatz, Tabelle, Checkliste)?322. **Sachverhalt:** Welche unstreitigen Tatsachen liegen vor, was ist streitig, was fehlt noch?333. **Fristen:** Gibt es Termine, Fristen, eilbeduerftige Schritte?344. **Unterlagen:** Welche Dokumente, Bescheide, Verträge, Auszuege liegen vor?355. **Format:** Wie ausfuehrlich, für wen, in welcher Tonalitaet?3637## Prüfraster3839Der Output muss als verwertbares Arbeitsprodukt aufgebaut sein:40411. **Sachverhalt fixieren** – streitige und unstreitige Tatsachen trennen, Lueckentafel.422. **Rechtliche Einordnung** - nur einschlaegige Normen, verifizierte Rechtsprechung und frei prüfbare amtliche Quellen; keine Literatur- oder Datenbankfundstellen erfinden.433. **Prüfung im Gutachtenstil** – Obersatz, Definition, Subsumtion, Zwischenergebnis.444. **Handlungsempfehlung** – konkret, mit naechstem Schritt, verantwortlicher Person, Frist.4546## Plugin-Kontext47Dieses Fachmodul arbeitet den konkreten Schwerpunkt aus, prüft Aktenlage, Normen, Fristen, Belege und Gegenargumente und erzeugt einen unmittelbar nutzbaren nächsten Schritt.4849## Output-Module50- Strukturierter Prüfvermerk im Gutachtenstil mit klaren Ueberschriften.51- Tabellen/Checklisten, wo das die Lesbarkeit erhoeht.52- Anschreiben-, Antrags- oder Klageschriftsatz-Geruest, wenn die Aufgabe das verlangt.53- Quellenliste mit Gericht, Datum, Aktenzeichen, frei prüfbarem Link.5455## Was dieser Arbeitsgang nicht macht56- Kein Ersatz für eine vollstaendige Mandantenberatung.57- Keine Festlegung des Mandanten ohne dessen ausdrueckliche Entscheidung.58- Keine Bewertung von Tatsachen, die nicht durch Unterlagen oder klare Mandantenangaben gedeckt sind.59- Bei erkennbaren Interessenkonflikten oder Berufsrechtsfragen Hinweis an den fallfuehrenden Anwalt.
Klotzkette