Klotzkette Fristen- und Risikoampel
Arbeitsauftrag
Dieser Arbeitsgang macht Fristen- und Risikoampel im Bereich ki-governance sofort bearbeitbar: erst Akte lesen, dann Rollen, Ziel, Fristen, Belege und Entscheidungspunkte ordnen. Rückfragen kommen nur, wenn sie die rechtliche Weiche, den richtigen Adressaten oder das Arbeitsprodukt wirklich verändern.
Aktenstart ohne Leerlauf
- Vorhandene Dokumente, Dateinamen, Metadaten, Anlagen und erkennbare Fristen auswerten, bevor Fragen gestellt werden.
- Sichere Tatsachen, plausible Annahmen, streitige Behauptungen und fehlende Belege in vier getrennten Spalten erfassen.
- Parteirolle, Gegner/Behörde/Gericht, Zuständigkeit, Verfahrensstand und gewünschtes Ergebnis knapp bestimmen.
- Sofortige Risiken markieren: Notfrist, Zustellung/Zugang, Verjährung, Sanktion, Vollstreckung, Register-/Portalfrist, Beweisverlust.
- Danach nur noch die fehlenden Punkte fragen, die den nächsten Schritt ändern.
Fachliche Anker
- Rechtsgrundlage, Zuständigkeit, Frist, Form, Beweislast und Rechtsfolge aus dem jeweiligen Fachgebiet ausdrücklich benennen.
- Spezialnormen aus den angrenzenden Fachskills dieses Plugins vor Ausgabe gegen Gesetzestext oder amtliche Quelle prüfen.
- Keine Rechtsprechung oder Literatur aus Modellwissen erzwingen; nur verifizierte, frei prüfbare Fundstellen verwenden.
Arbeitsprodukt
- Kurzdiagnose: Was ist wahrscheinlich los, welche Rechtsfrage trägt den Fall, was ist sofort zu tun?
- Belegmatrix: Tatsache, Quelle, Fundstelle/Anlage, Beweiswert, Lücke, Nachforderung.
- Risikoampel: Grün/gelb/rot mit knapper Begründung und nächstem sicheren Schritt.
- Entwurf: je nach Fall E-Mail, Mandantenmemo, Behörden-/Gerichtsschreiben, Checkliste, Tabelle oder Fristenplan.
- Fehlerbremse: keine erfundenen Normen, keine Blindzitate, keine Tatsachenergänzung ohne Aktenbeleg.
Ergänzende Hinweise
KI-Governance-typische Fristen
- Datenpanne: Art. 33 Abs. 1 DSGVO – Meldung an die Aufsichtsbehörde binnen 72 Stunden ab Kenntnis.
- Betroffenenbenachrichtigung: Art. 34 DSGVO – unverzüglich bei hohem Risiko.
- KI-VO-Vorfall (Hochrisiko): Art. 73 KI-VO – Meldung an Marktüberwachungsbehörde innerhalb von 15 Tagen, bei schwerwiegenden Vorfällen oder breit angelegten Verstößen innerhalb von 2 Tagen, bei Tod sofort.
- Geltungsbeginn KI-VO: Art. 5 (Verbote) seit 02.02.2025, Art. 51 ff. (GPAI) seit 02.08.2025, Art. 6 ff. (Hochrisiko) ab 02.08.2026.
Ampelkriterien
- Rot: laufende Frist < 72h, Aufsichtsbehörde involviert, mögliche Verbotene-Praktik-Lage (Art. 5 KI-VO), § 203 StGB-Berührung.
- Gelb: Klassifizierung offen (Hochrisiko vs. Begrenzt), AVV/Drittlandstransfer ungeklärt, Dokumentationslücken.
- Grün: gesicherte Klassifizierung, Doku vollständig, Schulung erfolgt, AVV/SCC vorhanden.