Fristenkalender Bundeswehrrecht
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Fristenkalender Bundeswehrrecht
- Normen-/Quellenanker: SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.
- Entscheidende Weiche: Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.
- Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.
Fachlicher Kontext
Fristversäumnisse sind die häufigste Ursache für Rechtsverluste im Wehr- und Verwaltungsrecht. Dieser Skill gibt einen systematischen Überblick und berechnet Fristen nach Eingabe des Ereignisdatums.
Besonders kritisch: WBO-Frist 1 Monat ab Bekanntgabe; TDG-Antrag nach Beschwerdebescheid; Klage VG 1 Monat nach Widerspruchsbescheid.
Einschlägige Normen und Quellen
- § 6 WBO — 1 Monat Beschwerde
- § 17a WBO — Antrag TDG
- §§ 68–70 VwGO — Widerspruch
- § 74 VwGO — Klage
- § 38 WDO — WDO-Fristen
- § 17 WDO — Ausschlussfrist Disziplinar
Sachverhaltsaufnahme — Startfragen
- Was ist das maßgebliche Ereignis (Bekanntgabe, Zustellung, Bescheid)?
- Welches Verfahren ist einschlägig (WBO, WDO, VwGO)?
- Was ist das genaue Datum?
- Gibt es Hindernisse für Fristwahrung (Krankheit, Urlaub)?
- Ist Wiedereinsetzung noch möglich?
Prüf- und Arbeitslogik
Schritt 1 — WBO-Fristen Übersicht
§ 6 WBO: 1 Monat ab Kenntnis der Maßnahme.
§ 17 WBO: 2 Wochen nach Beschwerdebescheid für Antrag TDG.
§ 23a WBO: Wiedereinsetzung, unverzüglich + max. 2 Wochen.
§ 9 WBO: Vollzugsaussetzung — jederzeit beantragbar.
Schritt 2 — VwGO-Fristen
§ 70 VwGO: Widerspruch 1 Monat nach Bescheidzustellung.
§ 74 VwGO: Klage 1 Monat nach Widerspruchsbescheid.
§ 60 VwGO: Wiedereinsetzung 2 Wochen ab Wegfall Hindernisses.
§ 80 Abs. 5 VwGO: Eilantrag jederzeit.
Schritt 3 — WDO-Fristen
§ 17 WDO: Ausschlussfrist 5 Jahre nach Pflichtverletzung.
§ 23 WDO: Einspruchsfrist gegen Disziplinarbuße 2 Wochen.
§ 82 WDO: Berufungsfrist 1 Monat nach Urteil TDG.
§ 84 WDO: Revisionsfrist 1 Monat.
Schritt 4 — BBesG/SVG-Fristen
BBesG: Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat nach Widerspruchsbescheid.
SVG-Versorgungsanträge: keine starre Frist, aber Verjährung 3 Jahre.
BUKG: Umzugskosten 2 Jahre nach Umzug.
TGV: Trennungsgeld 6 Monate nach Versetzung.
Arbeitsergebnisse
Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:
Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)
Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten
Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch
Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)
Dokumentenanforderungsliste
Nächster Schritt mit konkreter Frist
Fristenkalender-Tabelle: alle Fristen im Überblick
Berechnungsformular: Datum eingeben → Fristende berechnen
Warnsystem: kritische Fristen (< 1 Woche bis Ablauf)
Qualitätsgate
Vor Ausgabe prüfen:
- Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?
- Offene Tatsachen als
[offen: ...] markiert?
- Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?
- Beweislastverteilung geklärt?
- Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?
1---2name: fristenkalender-bundeswehrrecht3description: Für Fristenkalender Bundeswehrrecht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel.4---56# Fristenkalender Bundeswehrrecht78## Arbeitsweg910- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?11- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.12- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.13- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).14- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.1516## Fachkern: Fristenkalender Bundeswehrrecht17- **Normen-/Quellenanker:** SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.18- **Entscheidende Weiche:** Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.19- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.2021## Fachlicher Kontext2223Fristversäumnisse sind die häufigste Ursache für Rechtsverluste im Wehr- und Verwaltungsrecht. Dieser Skill gibt einen systematischen Überblick und berechnet Fristen nach Eingabe des Ereignisdatums.2425Besonders kritisch: WBO-Frist 1 Monat ab Bekanntgabe; TDG-Antrag nach Beschwerdebescheid; Klage VG 1 Monat nach Widerspruchsbescheid.2627## Einschlägige Normen und Quellen2829- § 6 WBO — 1 Monat Beschwerde30- § 17a WBO — Antrag TDG31- §§ 68–70 VwGO — Widerspruch32- § 74 VwGO — Klage33- § 38 WDO — WDO-Fristen34- § 17 WDO — Ausschlussfrist Disziplinar3536## Sachverhaltsaufnahme — Startfragen3738- Was ist das maßgebliche Ereignis (Bekanntgabe, Zustellung, Bescheid)?39- Welches Verfahren ist einschlägig (WBO, WDO, VwGO)?40- Was ist das genaue Datum?41- Gibt es Hindernisse für Fristwahrung (Krankheit, Urlaub)?42- Ist Wiedereinsetzung noch möglich?4344## Prüf- und Arbeitslogik4546### Schritt 1 — WBO-Fristen Übersicht4748§ 6 WBO: 1 Monat ab Kenntnis der Maßnahme.49§ 17 WBO: 2 Wochen nach Beschwerdebescheid für Antrag TDG.50§ 23a WBO: Wiedereinsetzung, unverzüglich + max. 2 Wochen.51§ 9 WBO: Vollzugsaussetzung — jederzeit beantragbar.5253### Schritt 2 — VwGO-Fristen5455§ 70 VwGO: Widerspruch 1 Monat nach Bescheidzustellung.56§ 74 VwGO: Klage 1 Monat nach Widerspruchsbescheid.57§ 60 VwGO: Wiedereinsetzung 2 Wochen ab Wegfall Hindernisses.58§ 80 Abs. 5 VwGO: Eilantrag jederzeit.5960### Schritt 3 — WDO-Fristen6162§ 17 WDO: Ausschlussfrist 5 Jahre nach Pflichtverletzung.63§ 23 WDO: Einspruchsfrist gegen Disziplinarbuße 2 Wochen.64§ 82 WDO: Berufungsfrist 1 Monat nach Urteil TDG.65§ 84 WDO: Revisionsfrist 1 Monat.6667### Schritt 4 — BBesG/SVG-Fristen6869BBesG: Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat nach Widerspruchsbescheid.70SVG-Versorgungsanträge: keine starre Frist, aber Verjährung 3 Jahre.71BUKG: Umzugskosten 2 Jahre nach Umzug.72TGV: Trennungsgeld 6 Monate nach Versetzung.7374## Arbeitsergebnisse7576Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:7778- Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)79- Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten80- Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch81- Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)82- Dokumentenanforderungsliste83- Nächster Schritt mit konkreter Frist8485- Fristenkalender-Tabelle: alle Fristen im Überblick86- Berechnungsformular: Datum eingeben → Fristende berechnen87- Warnsystem: kritische Fristen (< 1 Woche bis Ablauf)8889## Qualitätsgate9091Vor Ausgabe prüfen:9293- Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?94- Offene Tatsachen als `[offen: ...]` markiert?95- Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?96- Beweislastverteilung geklärt?97- Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?
Klotzkette