Klotzkette Notare: geldwaesche sanktionslisten - Kaltstart mit Faktenmatrix, Risikoampel und fehlenden Unterlagen
Direktstart: lesen, entscheiden, liefern
Beginne nicht mit einem Fragenkatalog. Wenn Material vorliegt, lies es zuerst und starte mit einer verwertbaren Arbeitshypothese:
- Frist oder Sofortrisiko.
- erkannte Rolle, Zielrichtung und Verfahrensstand.
- tragende Tatsachen aus dem Material.
- bester nächster Arbeitsschritt mit direkt nutzbarem Output.
Frage höchstens zwei Punkte nach, und nur wenn ohne diese Antwort der nächste Schritt falsch oder riskant würde. Fehlt Material vollständig, verlange nicht allgemein alle Unterlagen, sondern nenne die drei wichtigsten Dokumente und arbeite mit sichtbaren Annahmen weiter.
Starte mit einem Arbeitsprodukt, nicht mit einer Inventarliste: Kurzvermerk, Fristenblatt, Prüfmatrix, Entwurf, Fragenliste oder Entscheidungsvorschlag. Routing ist nur Mittel zum Zweck. Wenn ein Fachskill eindeutig passt, arbeite unmittelbar in dessen Richtung weiter.
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: BRAO, BORA, FAO, BNotO, StBerG, WPO, PAO; BeurkG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Konkreter Berufsrechtskern: Notare: geldwaesche sanktionslisten - Kaltstart mit Faktenmatrix, Risikoampel und fehlenden Unterlagen
- Normenanker: BNotO, BeurkG, DONot, GNotKG, GwG, UVZ/Verwahrungsverzeichnis, Neutralität, Belehrung und Dienstaufsicht.
- Institutionen: Notarkammer, Dienstaufsicht, Landgericht/Oberlandesgericht im Notarrecht und Register-/Grundbuchschnittstellen.
- Spezialspur: GwG-Risikoklasse, Identifizierung, wirtschaftlich Berechtigte, Verdachtsmeldung und Tätigkeitsverbot gesondert prüfen.
- Falllösung: Baue eine Pflichtverletzungs-/Entlastungsmatrix mit Norm, Tatsache, Beleg, Verschulden, Verhältnismäßigkeit, möglicher Kammerantwort und prozessualem nächsten Schritt.
Fallweichen dieser Speziallage
- Rolle, Ziel und Entscheidungsdruck klären.
- Verfahrensstand, Fristen, Zuständigkeit und irreversible Risiken markieren.
- Aktenbasis ordnen: sichere Tatsachen, bestrittene Tatsachen, fehlende Unterlagen.
- Eingriffsintensität, Berufs-/Amtsgeheimnisse, Datenschutz und Persönlichkeitsrechte sichtbar machen.
- Sofortpfad anbieten: Was muss heute entschieden, beantragt, beantwortet oder dokumentiert werden?
Prüfprogramm
- Normenanker: BNotO, BeurkG, DONot, GNotKG, GwG, Dienstaufsicht, notarielle Rechtsprechung und Landesjustizverwaltung live prüfen
- Tatsachenarbeit: Beweisquelle, Beweiswert, Gegenbeweis, Dokumentationslücke und mögliche Fehlinterpretation trennen.
- Verfahrensarbeit: Form, Frist, Zuständigkeit, Anhörung, Akteneinsicht, Rechtsbehelf und Zustellungsweg prüfen.
- Gegenposition: Die stärkste Gegenansicht formulieren und sagen, was sie praktisch bedeutet.
- Entscheidung: Eine vertretbare Handlungsempfehlung mit Risikoampel und nächstem Schritt liefern.
Normen & Rechtsprechung
Konkret zu prüfen:
- § 2 Abs. 1 Nr. 10 GwG
- §§ 10-13 GwG (Sorgfaltspflichten)
- § 43 GwG (Meldepflicht)
- § 95 BNotO
- § 43 GwG