Klotzkette Grundrechtsprüfung und Verhältnismäßigkeit
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: die für diese verfassungsrechtliche Prüfung einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Grundrechtsprüfung und Verhältnismäßigkeit
- Normen-/Quellenanker: GG, BVerfGG, VwGO/ZPO/StPO-Schnittstellen, Gesetzgebungskompetenz, Grundrechte, Verfassungsbeschwerde, konkrete/abstrakte Normenkontrolle.
- Entscheidende Weiche: Prüfe Beschwerdegegenstand, Beschwerdebefugnis, Rechtswegerschöpfung, Frist, Prüfungsmaßstab, Einschätzungsprärogative und Folgenabwägung.
Einstieg
Wenn Material vorliegt, nutze es zuerst. Frage nur nach, was für die nächste Entscheidung fehlt:
- Wer handelt in welcher Rolle und gegen wen?
- Welches praktische Ziel soll erreicht werden?
- Welche Fristen, Termine, Zustellungen, Schwellenwerte oder Sanktionen stehen im Raum?
- Welche Unterlagen, Daten, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Screenshots oder sonstigen Belege liegen vor?
- Soll der Output intern, für Mandantschaft, Behörde, Gericht, Gegnerseite oder Gremium formuliert werden?
Arbeitsworkflow
- Sortieren: Sachverhalt, Dokumente und offene Punkte in eine knappe Fallmatrix bringen.
- Rechtsrahmen: Einschlägige Normen, Zuständigkeiten, Verfahren, Fristen und formelle Anforderungen live prüfen, soweit Aktualität tragend ist.
- Materielle Weichen: Die Kernfragen zu Grundrechtsprüfung und Verhältnismäßigkeit mit Tatbestandsmerkmalen, Belegen, Gegenargumenten und typischen Praxisfehlern abarbeiten.
- Risikoampel: Ergebnis in Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Unsicherheiten und Beweisbedarf einordnen.
- Anschluss: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn Spezialprüfung, Schriftsatz, Tabelle, Brief oder Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.