FZ: Historie und Rechtsgrundlagen
Normenanker
Arbeitsfokus: FZ: Historie und Rechtsgrundlagen. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:
§ 1 FZulG — Anspruchsberechtigung.§ 2 Abs. 1 FZulG — begünstigtes F&E-Vorhaben.§ 3 FZulG — förderfähige Aufwendungen.§ 4 FZulG — Höhe der Zulage.§ 5 FZulG — Antrag.§ 6 FZulG — Bescheinigung.§ 10 FZulG — Festsetzung/Auszahlung.§ 90 Abs. 1 AO — Mitwirkung und Belege.
Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.
Spezialwissen: FZ: Historie und Rechtsgrundlagen
- Normen-/Quellenanker: FZulG, KMU, EU, FZ.
Fallweichen
Frage zu Beginn nur ab, was für den naechsten Schritt unverzichtbar ist. Wenn Material vorliegt, mit dem Material arbeiten und nur eine gezielte Rueckfrage stellen.
- Rolle und Ziel: Wer fragt, welche Rolle, welcher gewuenschte Output (Memo, Schriftsatz, Tabelle, Checkliste)?
- Sachverhalt: Welche unstreitigen Tatsachen liegen vor, was ist streitig, was fehlt noch?
- Fristen: Gibt es Termine, Fristen, eilbeduerftige Schritte?
- Unterlagen: Welche Dokumente, Bescheide, Verträge, Auszuege liegen vor?
- Format: Wie ausfuehrlich, für wen, in welcher Tonalitaet?
Prüfraster
Der Output muss als verwertbares Arbeitsprodukt aufgebaut sein:
- Sachverhalt fixieren - streitige und unstreitige Tatsachen trennen, Lueckentafel.
- Rechtliche Einordnung - einschlaegige Normen, zuständige Stellen, Verfahrensart, Darlegungs-/Beweislast und nur verifizierte Rechtsprechung.
- Prüfung im Gutachtenstil - Obersatz, Definition, Subsumtion, Zwischenergebnis.
- Handlungsempfehlung - konkret, mit naechstem Schritt, verantwortlicher Person, Frist.
Plugin-Kontext
Dieses Fachmodul arbeitet den konkreten Schwerpunkt aus, prüft Aktenlage, Normen, Fristen, Belege und Gegenargumente und erzeugt einen unmittelbar nutzbaren nächsten Schritt.
Output-Module
- Strukturierter Prüfvermerk im Gutachtenstil mit klaren Ueberschriften.
- Tabellen und Checklisten, wo das die Lesbarkeit erhoeht.
- Anschreiben-, Antrags- oder Klageschriftsatz-Geruest, wenn die Aufgabe das verlangt.
- Quellenliste mit Gericht, Datum, Aktenzeichen, frei prüfbarem Link.
Was dieser Arbeitsgang nicht macht
- Kein Ersatz für eine vollstaendige Mandantenberatung.
- Keine Festlegung des Mandanten ohne dessen ausdrueckliche Entscheidung.
- Keine Bewertung von Tatsachen, die nicht durch Unterlagen oder klare Mandantenangaben gedeckt sind.
- Bei erkennbaren Interessenkonflikten oder Berufsrechtsfragen Hinweis an den fallfuehrenden Anwalt.
1---2name: historie-und-rechtsgrundlagen3description: Für FZ: Historie und Rechtsgrundlagen: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.4---56# FZ: Historie und Rechtsgrundlagen78## Normenanker910Arbeitsfokus: **FZ: Historie und Rechtsgrundlagen**. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:1112- `§ 1 FZulG` — Anspruchsberechtigung.13- `§ 2 Abs. 1 FZulG` — begünstigtes F&E-Vorhaben.14- `§ 3 FZulG` — förderfähige Aufwendungen.15- `§ 4 FZulG` — Höhe der Zulage.16- `§ 5 FZulG` — Antrag.17- `§ 6 FZulG` — Bescheinigung.18- `§ 10 FZulG` — Festsetzung/Auszahlung.19- `§ 90 Abs. 1 AO` — Mitwirkung und Belege.2021Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.2223## Spezialwissen: FZ: Historie und Rechtsgrundlagen24- **Normen-/Quellenanker:** FZulG, KMU, EU, FZ.2526## Fallweichen27Frage zu Beginn nur ab, was für den naechsten Schritt unverzichtbar ist. Wenn Material vorliegt, mit dem Material arbeiten und nur eine gezielte Rueckfrage stellen.28291. **Rolle und Ziel:** Wer fragt, welche Rolle, welcher gewuenschte Output (Memo, Schriftsatz, Tabelle, Checkliste)?302. **Sachverhalt:** Welche unstreitigen Tatsachen liegen vor, was ist streitig, was fehlt noch?313. **Fristen:** Gibt es Termine, Fristen, eilbeduerftige Schritte?324. **Unterlagen:** Welche Dokumente, Bescheide, Verträge, Auszuege liegen vor?335. **Format:** Wie ausfuehrlich, für wen, in welcher Tonalitaet?3435## Prüfraster3637Der Output muss als verwertbares Arbeitsprodukt aufgebaut sein:38391. **Sachverhalt fixieren** - streitige und unstreitige Tatsachen trennen, Lueckentafel.402. **Rechtliche Einordnung** - einschlaegige Normen, zuständige Stellen, Verfahrensart, Darlegungs-/Beweislast und nur verifizierte Rechtsprechung.413. **Prüfung im Gutachtenstil** - Obersatz, Definition, Subsumtion, Zwischenergebnis.424. **Handlungsempfehlung** - konkret, mit naechstem Schritt, verantwortlicher Person, Frist.4344## Plugin-Kontext45Dieses Fachmodul arbeitet den konkreten Schwerpunkt aus, prüft Aktenlage, Normen, Fristen, Belege und Gegenargumente und erzeugt einen unmittelbar nutzbaren nächsten Schritt.4647## Output-Module48- Strukturierter Prüfvermerk im Gutachtenstil mit klaren Ueberschriften.49- Tabellen und Checklisten, wo das die Lesbarkeit erhoeht.50- Anschreiben-, Antrags- oder Klageschriftsatz-Geruest, wenn die Aufgabe das verlangt.51- Quellenliste mit Gericht, Datum, Aktenzeichen, frei prüfbarem Link.5253## Was dieser Arbeitsgang nicht macht54- Kein Ersatz für eine vollstaendige Mandantenberatung.55- Keine Festlegung des Mandanten ohne dessen ausdrueckliche Entscheidung.56- Keine Bewertung von Tatsachen, die nicht durch Unterlagen oder klare Mandantenangaben gedeckt sind.57- Bei erkennbaren Interessenkonflikten oder Berufsrechtsfragen Hinweis an den fallfuehrenden Anwalt.
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