Klotzkette Importation und Exportation §§ 602-603
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: 17 U.S.C. § 412 Registrierung vor Verletzung für statutory damages, § 410(c) Beweisvermutung 5 Jahre nach Erstveröffentlichung, § 302 Schutzdauer 70 Jahre p.m.a.
- Tragende Normen verifizieren: 17 U.S.C. §§ 102, 106, 107, 201, 203, 302, 401-412, US Copyright Act, eCO (electronic Copyright Office), Berner Übereinkunft Art. 5, WIPO Copyright Treaty, deutsches UrhG (für US-Werke nach IPR) — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Verlag, Autor, US Copyright Office (LOC), Registrierungsagent, Distributor, US-Anwalt.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Form TX/PA/VA/SR-Anmeldung, Deposit Copy, eCO-Registrierung, Cease-and-Desist, DMCA-Takedown, Lizenzvertrag — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Importation und Exportation §§ 602-603
- Normen-/Quellenanker: Title 17 U.S.C., Copyright Office Compendium, eCO-Verfahren, deposit/best edition, DMCA, fair use, termination, work made for hire und international treaties.
- Entscheidende Weiche: Werkart, Autor/Rechteinhaber, Veröffentlichung, Deposit, Claim/Exclusion, Registrierungsdatum, Enforcement-Ziel und US-Prozessnutzen trennen.
- Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.
Code- und Quellenanker
- 17 U.S.C. §§ 602, 603
- CBP IPR enforcement resources
- First-sale interface
Aktuelle Fassungen, Forms, Fees, Local Rules und Court-Practice immer live über offizielle Quellen prüfen. Keine Modellzitate zu US-Rechtsprechung verwenden, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen/Docket und freie Quelle nicht geprüft sind.
Intake-Fragen
- Wo wurden Kopien hergestellt und erworben?
- US-import oder export?
- Gibt es authorization und first-sale defense?
Workflow
- Supply chain erfassen.
- Import right und distribution trennen.
- CBP/Customs route prüfen.
Tiefencheck für die Akte
Arbeite hier nicht nur abstrakt, sondern als Rechte-, Werk- und Beweisfilter:
- Welche Werkart, Nutzung, Rechtekette und US-Berührung bestimmen den Prüfpfad?
- Welche Elemente sind schutzfähig, welche sind ausgeschlossen, lizenziert, public domain oder nur vertraglich relevant?
- Welche aktuelle USCO-Quelle, Title-17-Norm, Plattformregel oder Prozessanforderung muss vor konkreter Verwendung live geprüft werden?
- Welche Ausgabe braucht der Mandant: Antragspaket, Clearance-Memo, Risikomatrix, Takedown, Lizenzklausel oder US-Counsel-Briefing?
Mindest-Output: Arbeitsprodukt mit Claim Scope, Rechtekette, Risikomatrix, Evidenzlücken und nächstem US-Schritt.
Qualitäts- und Risikofilter
US-Bundesrecht, State-Law-Claims und Vertragsrecht strikt trennen.
Bei drohender US-Litigation fruehzeitig US-Counsel einschalten.
Unklare US-Rechtsfragen werden nicht als sicher verkauft, sondern als Issue List für US-Counsel markiert.
Zahlen, Fristen, Fees, Formulare und Schwellenwerte werden vor konkreter Verwendung anhand offizieller aktueller Quellen geprüft.