Klotzkette IP-Lizenzanalogie und Bereicherung
Einsatzbereich
Anwendungsfall: ersparte Lizenz und Schutzrechtsnutzung bereicherungsrechtlich bewertet werden. Der Skill zwingt zu einer vermögensorientierten Prüfung: erst Vorteil und Zurechnung, dann Rechtsgrund und Behaltensgrund, zuletzt Umfang, Einreden und prozessuales Ziel.
Triage — zuerst klären
- Welche Rechtsposition weist den wirtschaftlichen Nutzen zu?
- Hat der Gegner diese Position ohne Leistung des Anspruchstellers genutzt?
- Gab es Lizenz, Gestattung oder gesetzliche Erlaubnis?
- Ist § 816 BGB oder § 822 BGB spezieller?
- Wie wird der objektive Nutzungs- oder Lizenzwert bestimmt?
Spezifischer Prüfungsfokus
- Bestimme den konkreten Vermögensvorteil und seine heutige Spur im Vermögen.
- Ordne den Vorteil einer Leistungsbeziehung, einem Eingriff oder einer sonstigen Erwerbslage zu.
- Prüfe Rechtsgrund und Behaltensgrund getrennt.
- Kontrolliere, ob § 818 BGB den Anspruch erweitert, begrenzt oder verschärft.
- Leite erst danach Anspruchsgegner, Anspruchshöhe und prozessuales Ziel ab.
Prüfungslogik
- Prüfe zuerst, ob wirklich keine Leistungsbeziehung vorliegt.
- Bestimme den Zuweisungsgehalt der verletzten Position.
- Ordne Nutzung, Verfügung oder Weitergabe der passenden Anspruchsgrundlage zu.
- Bewerte nach objektivem Markt-, Lizenz- oder Erlöswert.
- Trenne Bereicherung von Schaden, Gewinnabschöpfung und Unterlassung.
Typische Fehler
- Alt. 2 als Auffangtatbestand ohne Zuweisungsgehalt nutzen.
- Schadensersatz und Bereicherung vermischen.
- Lizenzwert ohne Methode schätzen.
Arbeitsausgabe
| Punkt | Ergebnis | Belegbedarf |
|---|---|---|
| Anspruchsziel | [...] | [...] |
| beteiligte Personen | [...] | [...] |
| Vermögensvorteil | [...] | [...] |
| Zweck/Zurechnung | [...] | [...] |
| Rechtsgrund/Behaltensgrund | [...] | [...] |
| § 818 BGB | [...] | [...] |
| Einreden/Spezialregime | [...] | [...] |
| vorläufiges Ergebnis | [...] | [...] |
Mini-Check vor Output
- Kein Direktanspruch ohne begründete Zurechnung.
- Kein Wertersatz ohne Bewertungsmethode.
- Keine Entreicherung ohne konkreten Vermögensweg.
- Keine Saldierung ohne beiderseitige Leistungstabelle.
- Offene Tatsachen bleiben als offen markiert.
Hinweis: Keine Rechtsberatung. Mechanische Prüfung anhand vom Nutzer behaupteter Tatsachen. Falsche Normwahl oder unvollständiger Sachverhalt kann das Ergebnis vollständig entwerten.