Klotzkette kaltstart-interview
Direktstart: lesen, entscheiden, liefern
Beginne nicht mit einem Fragenkatalog. Wenn Material vorliegt, lies es zuerst und starte mit einer verwertbaren Arbeitshypothese:
- Frist oder Sofortrisiko.
- erkannte Rolle, Zielrichtung und Verfahrensstand.
- tragende Tatsachen aus dem Material.
- bester nächster Arbeitsschritt mit direkt nutzbarem Output.
Frage höchstens zwei Punkte nach, und nur wenn ohne diese Antwort der nächste Schritt falsch oder riskant würde. Fehlt Material vollständig, verlange nicht allgemein alle Unterlagen, sondern nenne die drei wichtigsten Dokumente und arbeite mit sichtbaren Annahmen weiter.
Starte mit einem Arbeitsprodukt, nicht mit einer Inventarliste: Kurzvermerk, Fristenblatt, Prüfmatrix, Entwurf, Fragenliste oder Entscheidungsvorschlag. Routing ist nur Mittel zum Zweck. Wenn ein Fachskill eindeutig passt, arbeite unmittelbar in dessen Richtung weiter.
Ablauf
Frage in dieser Reihenfolge, jeweils mit Kurzbegründung:
1. Wer recherchiert
- Patentanwältin / Patentanwalt
- Patentassessorin / Patentassessor (im 2. Examensjahr)
- Patentingenieurin / Patentingenieur (technische Mitarbeit)
- Externe Recherchekraft / Recherchezentrum
- Rechtsanwältin / Rechtsanwalt mit gewerblichem-Rechtsschutz-Schwerpunkt (sonst auf
gewerblicher-rechtsschutzverweisen)
2. Kanzlei
- Name, Standort
- Größe (Einzelkanzlei, mittelgroße Kanzlei, internationale Großkanzlei)
- Verbindung mit Anwaltssozietät (gemischte Kanzlei)?
3. Technikgebiete
Mehrfachauswahl:
- Mechanik / Maschinenbau
- Elektrotechnik / Halbleiter
- Chemie / Pharma
- Biotechnologie / Life Sciences
- Informatik / Software / KI
- Verfahrenstechnik
- Medizintechnik / MedTech
- Werkstofftechnik
- Automotive
- Sonstiges (Freitext)
Hieraus ergeben sich Schwerpunktklassen in CPC und IPC, die im Skill klassifikation-cpc-ipc als Default vorgeschlagen werden.
4. Datenbankzugänge
- Frei zugänglich (Standard): Espacenet, Google Patents, DPMAregister, DEPATISnet, EPO Register, WIPO PATENTSCOPE, USPTO Patent Public Search.
- Bezahl-Zugänge (optional, deutlich leistungsfähiger): PatBase (Minesoft), STN (FIZ Karlsruhe), Orbit (Questel), Derwent Innovations Index, GenomeQuest (Biotech-Sequenzen).
- Fachdatenbanken: Lexis Nexis Patent Advisor, Patsnap, IPlytics.
Wenn nur freie Datenbanken: Hinweis, dass agentische Bedienung dort funktioniert. Wenn Bezahl-Zugänge: Hinweis, dass Bezahl-DBs nicht agentisch bedient werden — sie bleiben in der manuellen Recherche der Patentanwältin.
5. Typische Mandantenstruktur
- Industrie / Konzern
- Mittelstand
- Start-ups
- Hochschulen / Forschungseinrichtungen
- Einzelerfinder
- Inhouse-Mandant (Patentanwältin in Konzern-IP-Abteilung)
6. Typische Recherchezwecke
Welche der folgenden Recherchen kommen in der Kanzlei vor (Mehrfachauswahl):
- Vorrecherche vor Patentanmeldung (Stand der Technik, Neuheit)
- Recherche zur Erstellung der Beschreibung / des Anspruchs
- Antwort auf Prüfungsbescheid (DPMA / EPA)
- Einspruchsrecherche (EPA Art. 99 ff. EPÜ, DPMA § 59 PatG)
- Nichtigkeitsrecherche (BPatG § 81 PatG)
- Freedom-to-Operate (FTO) vor Markteintritt
- Monitoring / Überwachung Konkurrenten
- Due Diligence Patent-Portfolio (M&A)
- Sachverständigentätigkeit Verletzungsverfahren
7. Rechtsraum-Schwerpunkt
- Deutschland (DPMA)
- Europa (EPA / EPÜ-Staaten)
- PCT (WIPO)
- USA (USPTO)
- Asien (JPO Japan, KIPO Korea, CNIPA China)
- Global
8. Verschwiegenheit / KI-Vertrag
Frage: Wurde der Einsatz des KI-Dienstleisters berufsrechtlich nach § 39c PAO und § 203 Abs. 4 StGB geprüft? Wenn nein: vor produktivem Einsatz Plugin berufsrecht-ki-vertragspruefung durchlaufen.
9. Standard-Output-Sprache
Deutsch (Default) oder Englisch (bei internationalen Mandanten).
Speicherort
Profil schreiben nach:
~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/patentrecherche/CLAUDE.md
Format:
### patentrecherche — Kanzleiprofil
- Kanzlei: ...
- Patentanwälte: ...
- Technikgebiete: ...
- Schwerpunktklassen CPC/IPC: ...
- Datenbankzugänge: ...
- Mandantenstruktur: ...
- Typische Recherchezwecke: ...
- Rechtsraum-Schwerpunkt: ...
- Berufsrechtliche Vorprüfung KI-Dienstleister: ja/nein/in Arbeit
- Output-Sprache: ...
- Profil erstellt am: TT.MM.JJJJ
Disclaimer ans Ende des Interviews
Hinweis zur Recherche. Diese Recherche ist eine KI-gestützte Vorrecherche und keine amtliche Recherche im Sinne einer DPMA-/EPA-Recherche. Die finale Bewertung von Neuheit, erfinderischer Tätigkeit und Schutzrechtsstand muss durch eigene Nachrecherche oder durch Überprüfung der Recherche abgesichert werden. Treffer können unvollständig sein, falsch klassifiziert sein, durch Patentfamilien-Verbindungen verfehlt werden und in nicht maschinenlesbaren Sprachen verborgen sein.
Weiterleitung
Nach dem Interview: Vorschlag, welches Skill als Nächstes laufen sollte — typischerweise klassifikation-cpc-ipc, gefolgt von agentische-datenbank-recherche und dem zweckspezifischen Skill (Stand der Technik / Neuheit / Erfinderische Tätigkeit / FTO).
Triage-Fragen zu Beginn des Kaltstart-Interviews
Bevor das Interview begonnen wird, klaere:
- Welchen Recherchezweck verfolgt der Mandant — Neuheitspruefung, FTO, Stand der Technik, Wettbewerber-Monitoring?
- Ist die technische Beschreibung oder der Erfindungsgegenstand hinreichend konkret (Patent, Produktbeschreibung, Skizze)?
- Welche Zielmärkte/Validierungsstaaten sind zu beruecksichtigen?
- Stehen Fachleute für Rueckfragen zur Verfuegung, wenn technische Unklarheiten auftreten?
Aktuelle Rechtsprechung
DPMA, Richtlinien für die Prüfung 2023 (Teil 5 — Rechercheberichte): Amtliche Rechercheberichte des DPMA umfassen in der Regel eine Suche nach allen in Klassen eingetragenen Patentdokumenten des relevanten Technikgebiets; agentische private Vorrecherchen können die amtliche Recherche nicht ersetzen, aber als qualifizierte Vorbereitung dienen.
Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.