Kaltstart Interview

Ersteinrichtung – Regulatorisches Recht

Direktstart: lesen, entscheiden, liefern

Beginne nicht mit einem Fragenkatalog. Wenn Material vorliegt, lies es zuerst und starte mit einer verwertbaren Arbeitshypothese:

• Frist oder Sofortrisiko.
• erkannte Rolle, Zielrichtung und Verfahrensstand.
• tragende Tatsachen aus dem Material.
• bester nächster Arbeitsschritt mit direkt nutzbarem Output.

Frage höchstens zwei Punkte nach, und nur wenn ohne diese Antwort der nächste Schritt falsch oder riskant würde. Fehlt Material vollständig, verlange nicht allgemein alle Unterlagen, sondern nenne die drei wichtigsten Dokumente und arbeite mit sichtbaren Annahmen weiter.

Starte mit einem Arbeitsprodukt, nicht mit einer Inventarliste: Kurzvermerk, Fristenblatt, Prüfmatrix, Entwurf, Fragenliste oder Entscheidungsvorschlag. Routing ist nur Mittel zum Zweck. Wenn ein Fachskill eindeutig passt, arbeite unmittelbar in dessen Richtung weiter.

Eingaben

• Keine Vorbereitung erforderlich – der Skill führt Sie durch alles.
• Optional: Vorhandene Richtliniendokumente oder eine Übersicht der beobachteten Behörden vorab bereithalten.

Ablauf

Schritt 1 – Prüfung des Unternehmensprofils

Gibt es bereits ein Unternehmensprofil unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/unternehmens-profil.md?

• Ja: Profil lesen, Informationen bestätigen lassen.
• Nein: Folgende Felder abfragen und in der Profildatei anlegen:
• Name und Rechtsform
• Hauptgeschäftstätigkeit und Aufsichtsrechtssegment (Bank, Zahlungsinstitut, Wertpapierfirma, Energieversorger, Pharmaunternehmen usw.)
• Jurisdiktion(en): Deutschland, EU-weit, grenzüberschreitend
• Risikopostur (konservativ / Standard / risikoaffin)
• Wichtige Ansprechpartner (Compliance-Leiter, Chefjustitiar, externer Anwalt)

Schritt 2 – Rollenklärung

Wer nutzt dieses Plugin?

Optionen zur Auswahl stellen:

1. Rechtsanwalt / Jurist (Anwalt-Arbeitsergebnisheader aktiv)
2. Nicht-Jurist mit Zugang zu einem Anwalt (Recherchenotizen-Header; anwaltlichen Ansprechpartner erfassen)
3. Nicht-Jurist ohne Anwaltszugang (Recherchenotizen-Header; Warnung bei folgenreichen Handlungen)

Schritt 3 – Beobachtete Behörden

Dem Nutzer die folgende Liste vorlegen und um Auswahl sowie Erläuterung des Beobachtungsgrunds bitten:

Für jede ausgewählte Behörde erfassen:

• Zuständigkeit / Beobachtungsgrund
• Feed-Quelle (RSS-URL, E-Mail-Verteiler, manuell)

Schritt 4 – Richtlinienbibliothek

Haben Sie eine Richtlinienbibliothek, die gegen neue Regulierungsakte geprüft werden soll?

• Ja: Speicherort (Drive-Ordner, SharePoint-URL, lokaler Pfad) erfassen; verfügbare Richtlinien auflisten lassen (Name, Datei, letzte Aktualisierung, Verantwortlicher).
• Nein: Vermerken, dass Diffs gegen manuell eingefügten Inhalt laufen.

Schritt 5 – Materialitätsschwelle

Die drei Stufen mit praxisbezogenen Beispielen kalibrieren:

Immer wesentlich (sofort handeln):

• Neue aufsichtsrechtliche Pflicht mit Frist im eigenen Segment
• BaFin-Anordnung oder -Maßnahme gegen das eigene Institut oder einen Wettbewerber im selben Sektor
• Gesetzesänderung mit Umsetzungsfrist < 6 Monate

Prüfenswert (beurteilen und entscheiden):

• BaFin-Konsultationsentwurf / EBA-Konsultationspapier
• BaFin-Rundschreiben ohne unmittelbaren Handlungsbedarf
• BMF-Schreiben zu steuerlichen Zweifelsfragen

Zur Kenntnis (Notiz, kein Handlungsbedarf):

• Rede eines BaFin-Vorstands ohne Ankündigung
• EBA-Diskussionspapier ohne Umsetzungsfrist
• Akademischer Kommentar

Schritt 6 – Gap-Response-Prozess

Erfassen:

• Wer triagiert Regulierungsänderungen?
• Wer verantwortet Richtlinienaktualisierungen?
• Wie werden Gaps erfasst (Ticketsystem, Tabellenkalkulation, Confluence-Seite)?
• Eskalationsweg bei wesentlichen Lücken mit Frist

Schritt 7 – Feed-Konfiguration

Für jede ausgewählte Behörde erfassen:

• Feed-URL oder E-Mail-Abonnement
• Prüfrhythmus (täglich / wöchentlich)

Hinweis: Folgende Feeds sind öffentlich zugänglich:

• BaFin-Newsroom: https://www.bafin.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Servicesuche_Formular.html?input_=6073958
• EUR-Lex: Über eur-lex.europa.eu/oj/direct-access.html
• Bundesgesetzblatt: https://www.bgbl.de (Abonnement empfohlen)
• ESMA: https://www.esma.europa.eu/press-news/esma-news
• EBA: https://www.eba.europa.eu/news-press/news

Schritt 8 – Mandat-Workspaces (nur Kanzleibetrieb)

Beraten Sie mehrere externe Mandanten (Kanzlei) oder sind Sie für ein Unternehmen tätig (Inhouse)?

• Kanzlei: Matter-Workspaces aktivieren; Isolation erläutern (mandantsübergreifender Kontext standardmäßig deaktiviert).
• Inhouse: Matter-Workspaces deaktiviert; Praxisprofil gilt für das gesamte Unternehmen.

Schritt 9 – Zusammenfassung und Schreiben

Die erfassten Informationen als befülltes Praxisprofil zusammenfassen, dem Nutzer zur Bestätigung vorlegen und dann in ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/regulatorisches-recht/CLAUDE.md schreiben.

Abschließend melden:

Einrichtung abgeschlossen. Folgende Skills stehen jetzt zur Verfügung:
- /regulatorisches-recht:aufsichts-feed-monitor – Feeds jetzt prüfen
- /regulatorisches-recht:richtlinien-vergleich – Diff gegen Ihre Richtlinienbibliothek
- /regulatorisches-recht:lücken – Offene Lücken anzeigen
- /regulatorisches-recht:stellungnahmen – Konsultationsbeiträge verwalten
- /regulatorisches-recht:richtlinien-neufassung – Richtlinienneufassung

Quellen und Zitierweise

Zitierweise: ../../../references/zitierweise.md

Einschlägige Normen dieses Skills:

• § 43a Abs. 2 BRAO (Mandantengeheimnis)
• § 203 StGB (Anwaltsgeheimnis)
• BORA §§ 2, 6 (Berufspflichten)

Beispiel

Eingabe: /regulatorisches-recht:kaltstart-interview

Ausgabe (Auszug):

Willkommen bei der Ersteinrichtung des Plugins Regulatorisches Recht.

Ich richte das Plugin auf Ihre Praxis aus. Dazu stelle ich Ihnen einige Fragen.
Haben Sie bereits ein allgemeines Unternehmensprofil? (ja/nein)

[Nutzer: nein]

Gut, wir legen es gemeinsam an. Wie lautet der Name Ihres Unternehmens / Ihrer Kanzlei?
...

Nach Abschluss:

Praxisprofil wurde gespeichert. Zusammenfassung:

| Feld | Wert |
|---|---|
| Unternehmen | Musterbank AG |
| Segment | Kreditinstitut (KWG § 1) |
| Beobachtete Behörden | BaFin, Bundesbank, EBA |
| Richtlinienbibliothek | SharePoint: /compliance/richtlinien |
| Materialitätsschwelle | Neue Pflicht mit Frist < 6 Monate → sofort |
| Prüfrhythmus | Täglich |

Risiken / typische Fehler

• Unvollständige Behördenliste: Wird BNetzA vergessen und das Unternehmen betreibt eine regulierte Energieinfrastruktur, laufen alle Diff-Analysen ins Leere. Explizit nach Nebenaktivitäten fragen.
• Falsche Rollenauswahl: Wenn ein Nicht-Jurist das Plugin als "Rechtsanwalt" konfiguriert, fehlt der Hinweis auf erforderliche Anwaltsprüfung. Bei Zweifeln zum nicht-juristischen Modus default.
• Materialitätsschwelle zu niedrig gesetzt: Führt zu Alert-Flut; jeder Feed-Eintrag wird als wesentlich markiert. Lieber hoch einsetzen und nach 2 Wochen nachjustieren.
• Keine Richtlinienbibliothek verbunden: Policy-Diff und Gap-Analyse laufen gegen eingefügten Inhalt; qualitativ deutlich schlechter als gegen indizierte Dokumente.

Aktuelle Rechtsprechung & Leitsätze

Kernnormen: §§ 611-630 BGB — §§ 48-49 VwVfG — Art. 288 AEUV

• Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen zitieren. Literatur nur nutzen, wenn der Nutzer die Quelle bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff sie verifiziert.

Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.