Klotzkette Kartellrecht Clean Team
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Kartellrecht Clean Team
- Normen-/Quellenanker: BGB/AGB-Recht, GeschGehG, DSGVO, HinSchG, ArbR, Kartellrecht, Exportkontrolle, IP-Rechte und prozessuale Herausgabepflichten.
- Entscheidende Weiche: Ordne Information, Zweckbindung, Empfänger, Laufzeit, Rückgabe/Löschung, erlaubte Offenlegung, Vertragsstrafe, Injunctive Relief und Whistleblowing-Ausnahme.
Kaltstart-Fragen
Frage nur nach, wenn es die rechtliche Weiche wirklich verändert:
- Wer handelt, in welcher Rolle, und welches Ergebnis wird gebraucht?
- Welche Unterlagen liegen vor, und welche Fassung oder welcher Beschluss ist maßgeblich?
- Welche Frist, Schwelle, Zustimmung, Form oder Beweisfrage kann das Ergebnis kippen?
- Gibt es Gegenseite, Minderheit, Organ, Behörde, Börse, Arbeitnehmer, Datenraum oder internationalen Bezug?
- Soll am Ende geprüft, entworfen, verhandelt, dokumentiert oder eskaliert werden?
Spezifische Prüfachse
- Im M&A-/Finanzierungsfall Informationsfluss staffeln: Teaser, CIM, Management Presentation, Q&A, Datenraum, Clean Team.
- Kritische Informationen gesondert behandeln: Kundenlisten, Preise, Pipeline, IP, Personal, Kartellrechtsdaten, Bankgeheimnis.
- Rechtsfolgen so bauen, dass Signing/Closing nicht durch unpraktikable Löschpflichten blockiert wird.
Arbeitsmodus
- Sachverhalt verdichten: Rollen, Zeitachse, Dokumente, wirtschaftliches Ziel und Streit-/Risikopunkt in fünf Sätzen festhalten.
- Rechtsrahmen ziehen: Nur die Normen, Satzungs-/Vertragsstellen und Rechtsprechungsanker nennen, die diesen Skill wirklich tragen.
- Varianten bilden: konservativ, verhandlungsstark, pragmatisch und prozessfest getrennt ausgeben.
- Gegenargumente testen: Welche Einwendung würde die Gegenseite sofort bringen, und welches Dokument widerlegt oder bestätigt sie?
- Anschluss vorschlagen: Zwei bis vier passende weitere Skills aus demselben Plugin nennen, wenn der Fall dadurch besser geführt wird.
Quellenhygiene
Arbeite primär mit: GeschGehG §§ 2-5, 6-8, 10-13, 16-20, 23; HinSchG §§ 35-39; BGB §§ 133, 157, 305-310, 339-343, 307; HGB § 90; StGB § 203; DSGVO Art. 5, 6, 28, 32.
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