Kelsen in der Methodenlehre: Normstufen, Kompetenz und BGB-Falllösung
Prüfschritte
- Welche Rechtsquelle trägt die Aussage: BGB, Nebengesetz, EU-Verordnung, Richtlinie, Grundrecht, Satzung, Vertrag, AGB, Präjudiz?
- Welche Rangregel gilt bei Konflikt: Verfassung, Unionsrecht, Spezialgesetz, dispositives Recht, Parteivereinbarung?
- Wird richtlinienkonform ausgelegt oder contra legem fortgebildet?
- Ist die Rechtsfolge durch Gericht entscheidbar oder nur rechtspolitisch wünschenswert?
- Welche prozessuale Darlegungs- und Beweislast macht die These praktisch nutzbar?
Regelungs- und Quellenanker
Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:
Art. 1 Abs. 1 GG — normative Grenze jeder Rechtsanwendung.Art. 20 Abs. 3 GG — Gesetzesbindung und Rechtsbindung.Art. 19 Abs. 4 GG — effektiver Rechtsschutz.Art. 97 Abs. 1 GG — richterliche Unabhaengigkeit.§ 133 BGB — Auslegung von Willenserklaerungen.§ 157 BGB — Vertragsauslegung nach Treu und Glauben.§ 242 BGB — Korrektiv der Rechtsausuebung.§ 1 StGB — Bestimmtheit im Strafrecht.Art. 6 Abs. 1 EMRK — faires Verfahren.Art. 47 GRCh — wirksamer Rechtsbehelf.
Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.
Powersprint-Vertiefung
- Argumentationsdisziplin: Bei
Kelsen in der Methodenlehre: Normstufen, Kompetenz und BGB-Falllösung positive Normbindung, Präjudizien, Prinzipien, institutionelle Kompetenz und rechtspolitische Wertung getrennt halten.
- Methodischer Streit: Gesetzespositivistische, prinzipienorientierte, systematische, historische und realistische Lesarten als Alternativen sichtbar machen; keine Methode als Zauberformel ausgeben.
- Fehlerbremse: Keine bloße Berufung auf „objektive Auslegung“, „Ausnahme eng“ oder „Natur der Sache“, ohne zu zeigen, wer dadurch Kompetenz gewinnt und welche Normbindung bleibt.
- Output: Thesenpapier, Schriftsatzargument, Gegenargument-Matrix und Grenze richterlicher Rechtsfortbildung.
1---2name: kelsen-normstufen-kompetenz-bgb-methode3description: "Für Kelsen in der Methodenlehre: Normstufen, Kompetenz und BGB-Falllösung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Tatbestands- oder Anspruchsmatrix."4---56# Kelsen in der Methodenlehre: Normstufen, Kompetenz und BGB-Falllösung78## Prüfschritte91. Welche Rechtsquelle trägt die Aussage: BGB, Nebengesetz, EU-Verordnung, Richtlinie, Grundrecht, Satzung, Vertrag, AGB, Präjudiz?102. Welche Rangregel gilt bei Konflikt: Verfassung, Unionsrecht, Spezialgesetz, dispositives Recht, Parteivereinbarung?113. Wird richtlinienkonform ausgelegt oder contra legem fortgebildet?124. Ist die Rechtsfolge durch Gericht entscheidbar oder nur rechtspolitisch wünschenswert?135. Welche prozessuale Darlegungs- und Beweislast macht die These praktisch nutzbar?1415## Regelungs- und Quellenanker1617Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:1819- `Art. 1 Abs. 1 GG` — normative Grenze jeder Rechtsanwendung.20- `Art. 20 Abs. 3 GG` — Gesetzesbindung und Rechtsbindung.21- `Art. 19 Abs. 4 GG` — effektiver Rechtsschutz.22- `Art. 97 Abs. 1 GG` — richterliche Unabhaengigkeit.23- `§ 133 BGB` — Auslegung von Willenserklaerungen.24- `§ 157 BGB` — Vertragsauslegung nach Treu und Glauben.25- `§ 242 BGB` — Korrektiv der Rechtsausuebung.26- `§ 1 StGB` — Bestimmtheit im Strafrecht.27- `Art. 6 Abs. 1 EMRK` — faires Verfahren.28- `Art. 47 GRCh` — wirksamer Rechtsbehelf.2930Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.3132## Powersprint-Vertiefung3334- **Argumentationsdisziplin:** Bei `Kelsen in der Methodenlehre: Normstufen, Kompetenz und BGB-Falllösung` positive Normbindung, Präjudizien, Prinzipien, institutionelle Kompetenz und rechtspolitische Wertung getrennt halten.35- **Methodischer Streit:** Gesetzespositivistische, prinzipienorientierte, systematische, historische und realistische Lesarten als Alternativen sichtbar machen; keine Methode als Zauberformel ausgeben.36- **Fehlerbremse:** Keine bloße Berufung auf „objektive Auslegung“, „Ausnahme eng“ oder „Natur der Sache“, ohne zu zeigen, wer dadurch Kompetenz gewinnt und welche Normbindung bleibt.37- **Output:** Thesenpapier, Schriftsatzargument, Gegenargument-Matrix und Grenze richterlicher Rechtsfortbildung.
Klotzkette