Klotzkette Keyword Advertising, Hashtags und Influencer
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: MarkenG § 47 Schutzdauer 10 Jahre, § 25 Benutzungsschonfrist 5 Jahre, Widerspruch DPMA 3 Monate, Nichtigkeitsantrag § 50 (10 Jahre Bösgläubigkeit).
- Tragende Normen verifizieren: MarkenG §§ 4, 8, 9, 14, 15, 24 (Erschöpfung), UMV (VO 2017/1001), MMA, GemmuVO, UrhG §§ 2, 69, UWG §§ 3, 4 Nr. 3, 6, EU-Geoblocking-VO, ZollVO 608/2013 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Markeninhaber, Lizenznehmer, Distributor, Online-Marktplatz, Zollbehörde, DPMA, EUIPO, LG (Markensenat), Wettbewerber/Fälscher.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Markenanmeldung, Lizenzvertrag, Selektiv-Vertriebsvertrag, Abmahnung, Zollbeschlagnahme-Antrag, Verletzungsklage, Lookbook, EUIPO-Widerspruch — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Keyword Advertising, Hashtags und Influencer
- Normen-/Quellenanker: MarkenG, UMV, DesignG/GGV, UWG, UrhG, GeschGehG, Zoll-/Grenzbeschlagnahme, DSA/Marketplace, Erschöpfung, Rufausbeutung und Schadensersatz.
- Entscheidende Weiche: Kennzeichen/Design, Priorität, Benutzung, Verwechslungsgefahr, Bekanntheit, Erschöpfung, Plattformbeweis, Auskunft und Vollstreckung getrennt prüfen.
- Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene
Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.
Intake
- Screenshot der Anzeige/Postings mit Datum, URL, Suchbegriff, Account.
- Genutztes Zeichen, Produkt, Wettbewerbsverhältnis.
- Sichtbarkeit des Zeichens: Keyword unsichtbar, Hashtag sichtbar, Text, Bild, Metatag.
- Plattform und Zielgebiet.
Prüfprogramm
- Benutzung im geschäftlichen Verkehr: Private Fans, Redaktion, Affiliate und Händler trennen.
- Markenmäßige Benutzung: Herkunftsfunktion, Werbefunktion, Investitionsfunktion; Kontext entscheidet.
- Anzeige und Landingpage: Ist klar, von wem das Angebot stammt? Gibt es Irreführung über wirtschaftliche Verbindung?
- Vergleich und Zubehör: Zulässige Referenznutzung, Ersatzteil-/Kompatibilitätshinweis, vergleichende Werbung.
- Beweis sichern: Suchabfolge, Uhrzeit, Standort, Account, Quelltext, Archivierung.
Quellen-Hardening
EuGH/BGH-Keyword-Rechtsprechung nur mit Datum, Aktenzeichen und Quelle zitieren.