Klotzkette KI-generierte Markenverletzungen und Deepfake-Counterfeit
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: MarkenG § 47 Schutzdauer 10 Jahre, § 25 Benutzungsschonfrist 5 Jahre, Widerspruch DPMA 3 Monate, Nichtigkeitsantrag § 50 (10 Jahre Bösgläubigkeit).
- Tragende Normen verifizieren: MarkenG §§ 4, 8, 9, 14, 15, 24 (Erschöpfung), UMV (VO 2017/1001), MMA, GemmuVO, UrhG §§ 2, 69, UWG §§ 3, 4 Nr. 3, 6, EU-Geoblocking-VO, ZollVO 608/2013 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Markeninhaber, Lizenznehmer, Distributor, Online-Marktplatz, Zollbehörde, DPMA, EUIPO, LG (Markensenat), Wettbewerber/Fälscher.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Markenanmeldung, Lizenzvertrag, Selektiv-Vertriebsvertrag, Abmahnung, Zollbeschlagnahme-Antrag, Verletzungsklage, Lookbook, EUIPO-Widerspruch — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: KI-generierte Markenverletzungen und Deepfake-Counterfeit
- Normen-/Quellenanker: MarkenG, UMV, DesignG/GGV, UWG, UrhG, GeschGehG, Zoll-/Grenzbeschlagnahme, DSA/Marketplace, Erschöpfung, Rufausbeutung und Schadensersatz.
- Entscheidende Weiche: Kennzeichen/Design, Priorität, Benutzung, Verwechslungsgefahr, Bekanntheit, Erschöpfung, Plattformbeweis, Auskunft und Vollstreckung getrennt prüfen.
- Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene
Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.
Intake
- Verletzungsform: Fake-Shop, synthetisches Produktbild, Deepfake-Werbung, Voice/Jingle, Social Ad, Marketplace Listing.
- Verwendete Marken, Logos, Produktformen, Models, Claims.
- Plattform, Betreiber, Verkäufer, Zahlungsfluss, Domain, Hosting.
- Belege und Eilbedarf.
Prüfprogramm
- Markenrecht: Zeichenbenutzung, Herkunftsfunktion, Verwechslungsgefahr, Rufausbeutung, bekannte Marke.
- UWG/DSA: Irreführung, Nachahmung, Notice-and-Action, Plattformeskalation.
- AI-Act-Schnittstelle: Transparenzpflichten nur prüfen, wenn der konkrete Anwendungszeitpunkt und Adressat passen.
- Beweis: Screenshots, Video, Metadaten, Testkauf, Zahlungsweg, DNS/WHOIS, Archiv.
- Maßnahmenmix: Plattformmeldung, Domain/Hoster, Zahlungsdienstleister, Abmahnung, eV, Strafanzeige bei Fälschungen.
Warnung
Nicht jede KI-Nähe ist Markenverletzung. Entscheidend bleibt konkrete kennzeichenmäßige Ausnutzung oder Irreführung.