Klotzkette Koexistenz und Abgrenzungsvereinbarung
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: MarkenG § 47 Schutzdauer 10 Jahre, § 25 Benutzungsschonfrist 5 Jahre, Widerspruch DPMA 3 Monate, Nichtigkeitsantrag § 50 (10 Jahre Bösgläubigkeit).
- Tragende Normen verifizieren: MarkenG §§ 4, 8, 9, 14, 15, 24 (Erschöpfung), UMV (VO 2017/1001), MMA, GemmuVO, UrhG §§ 2, 69, UWG §§ 3, 4 Nr. 3, 6, EU-Geoblocking-VO, ZollVO 608/2013 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Markeninhaber, Lizenznehmer, Distributor, Online-Marktplatz, Zollbehörde, DPMA, EUIPO, LG (Markensenat), Wettbewerber/Fälscher.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Markenanmeldung, Lizenzvertrag, Selektiv-Vertriebsvertrag, Abmahnung, Zollbeschlagnahme-Antrag, Verletzungsklage, Lookbook, EUIPO-Widerspruch — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Koexistenz und Abgrenzungsvereinbarung
- Normen-/Quellenanker: MarkenG, UMV, DesignG/GGV, UWG, UrhG, GeschGehG, Zoll-/Grenzbeschlagnahme, DSA/Marketplace, Erschöpfung, Rufausbeutung und Schadensersatz.
- Entscheidende Weiche: Kennzeichen/Design, Priorität, Benutzung, Verwechslungsgefahr, Bekanntheit, Erschöpfung, Plattformbeweis, Auskunft und Vollstreckung getrennt prüfen.
- Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene
Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.
Normanker
- MarkenG §§ 14, 15, 27, 30, 42, 49 ff. je nach Vergleichsgegenstand: Verletzung, Übertragung/Lizenz, Widerspruch, Verfall/Nichtigkeit.
- BGB §§ 779, 133, 157, 241 Abs. 2, 280 für Vergleich, Auslegung, Nebenpflichten und Vertragsverletzung.
- Kartellrecht Art. 101 AEUV/GWB prüfen, wenn Marktaufteilung, Preisbindung, Bezugsbindung oder Onlinevertriebsbeschränkung faktisch vereinbart werden.
- DPMA/EUIPO-Registerhandlungen und Fristen live prüfen; Vergleichsschluss ersetzt keine Registererklärung.
Intake
- Parteien, Zeichen, Register, Territorien, Waren/Dienstleistungen.
- Laufende Verfahren, Fristen, Widerspruch, Löschung, Abmahnung, Klage.
- Gewünschte Nutzung beider Seiten, Rebranding-Fenster, Kosten.
- Konzernunternehmen, Lizenznehmer, Händler, Plattformen.
Prüfprogramm
- Konfliktkern: Was muss weg, was darf bleiben, was ist verhandelbar?
- Abgrenzung: Zeichen, Logos, Farben, Claims, Waren, Kanäle, Zielgruppen, Länder.
- Register: Einschränkungen, Teilverzicht, Widerspruchsrücknahme, Zustimmung, neue Anmeldungen.
- Online: Domains, SEO, Keywords, Hashtags, Social Handles, App Stores, Marktplätze.
- Sanktionen: Vertragsstrafe, Nachfrist, Cure Period, Monitoring, Auskunft.
- Zukunft: Konzernwechsel, Lizenznehmer, neue Produktlinien, internationale Expansion.
- Durchgriff: Verbundene Unternehmen, Geschäftsführer, Lizenznehmer, Händler und Plattformagenturen ausdrücklich einbeziehen oder bewusst ausnehmen.
- Kartellhygiene: Koexistenz darf Zeichenkonflikt lösen, aber nicht heimlich Märkte oder Preise koordinieren.
Warnung
Koexistenz ist kein bloßer Waffenstillstand. Sie muss operativ, registerfest und marketingtauglich sein.