Klotzkette Konform: Sonderfall und Edge-Case-Prüfung
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: StaRUG; § 1 StaRUG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Spezialwissen: Konform: Sonderfall und Edge-Case-Prüfung
- Normen-/Quellenanker: StaRUG.
Fallweichen
Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:
- Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
- Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
- Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
- Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
- Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?
Arbeitsworkflow
- Fallbild bilden: Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
- Rechtsrahmen setzen: Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld Konform prüfen.
- Prüfpunkte abarbeiten: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
- Risiko bewerten: Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
- Anschluss bauen: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.
Edge Cases Krisenfrüherkennung
- § 18 InsO drohende Zahlungsunfähigkeit: Prognosezeitraum idR 24 Monate (§ 18 Abs. 2 InsO); BGH ständige Rspr. fordert plausible, dokumentierte Liquiditätsplanung. Verwechslungsgefahr mit § 19 Abs. 2 Satz 1 InsO Fortbestehensprognose (12 Monate für Überschuldung).
- § 1 StaRUG bei Einzelunternehmer/OHG: § 1 StaRUG gilt nicht für Einzelunternehmer und Personengesellschaften ohne Kapitalgesellschaftsbeteiligung — Sorgfaltsmaßstab dort nur aus §§ 705 ff. BGB / §§ 105 ff. HGB.
- § 1 Abs. 1 Satz 3 StaRUG: Berichtspflicht an "die zur Überwachung berufenen Organe" — bei GmbH ohne Aufsichtsrat ist die Gesellschafterversammlung der Berichtsempfänger (Stand prüfen).
- Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA): § 1 StaRUG anwendbar (haftungsbeschränkte Komplementäre).
- Konzern: § 1 StaRUG gilt für jede Konzerngesellschaft einzeln; bei Tochter-Krise sind Vorgaben der Mutter (Konzernrichtlinien) zu beachten, ändern aber die Eigenverantwortung der Tochter-Geschäftsführer nicht.
- Verein/Stiftung: § 1 StaRUG umfasst grundsätzlich nur GmbH, AG, KGaA und gleichgestellte Rechtsformen; Vereine/Stiftungen unterliegen Vorgaben aus §§ 31a, 86 BGB.
- Sanierungsmoderation §§ 94 ff. StaRUG: Niedrigschwellig, vertraulich, ohne öffentliche Bekanntmachung — gut für sensible Lagen mit wenigen Großgläubigern.
- Praxis: Bei Doppelnatur (Krise + drohende Zahlungsunfähigkeit) parallel § 1 StaRUG-Pflichten erfüllen und § 18 InsO-Prüfung für StaRUG-Zugang vorbereiten.