Evaluierung und Aenderung von Rulemap-Normen
Skill aus der Rulemap-Subkette der Legistik-Werkstatt. Schliesst die Normsetzung an die Rulemapping-Methode an (Rulemapping-Group; Prof. Breidenbach; SPRIN-D).
Eingaben
- Validierte Rulemap im Echtbetrieb
- Berichte aus Vollzug und Gerichtsbarkeit
- Evaluationsklausel der Norm (sofern vorhanden)
Kern der Methode
Rulemaps werden im Builder per No-Code gepflegt; Aenderungen sind versionierbar und reviewbar. Die Evaluation orientiert sich an Wirkungskontrolle und Erfuellungsaufwand (NKRG-Anforderungen) und stellt fest; ob das Regelungsziel erreicht wird.
Vorgehen
- Versionierungsschema festlegen (z.B. semantisch; Datum; Zustaendige)
- Aenderungsanlass dokumentieren (Vollzug; Gericht; politischer Auftrag)
- Aenderung im Builder vornehmen; Validierung erneut durchlaufen
- Evaluation nach Standardrahmen NKRG durchfuehren
- Bericht an Hausleitung und ggf. Parlament uebermitteln
Pruefpunkte
Pruefen: ist jede Aenderung rueckverfolgbar? Bleibt der parlamentarische Vorbehalt gewahrt? Wird die Norm trotz Modellpflege materiell richtig gehalten?
Output
Skill: legw-rmap-evaluierung-und-aenderung
Thema: Evaluierung und Aenderung von Rulemap-Normen
Ergebnis: <Artefakt gemaess Kern und Vorgehen>
Naechste Skills: siehe Description-Verweise
Abgrenzung
Abgrenzung zur klassischen Legistik-Kette: Die legw-rmap-Skills schliessen die Normsetzung an die Rulemap-Methode an. Sie ersetzen nicht die normhierarchische Pruefung, die verfassungs- oder europarechtliche Quercheckung oder die Begruendung; sie liefern die Bruecke von der Norm zur maschinenlesbaren Entscheidungslogik.
Quellen Stand 06/2026
Quellen Stand 06/2026: Rulemapping-Group (Berlin; gegruendet von Prof. Dr. Stephan Breidenbach; Bundesagentur fuer Sprunginnovationen SPRIN-D als Investor; Equity-Runde April 2025; eingesetzt im BMJ). Methodenbeschreibung unter rulemapping.com und rulemapping.org; Builder kostenlos verfuegbar. Begleitend: Bundesregierung-Modernisierungsagenda Oktober 2025; SPRIND-Projektseite. Plus Bestandsquellen: gesetze-im-internet.de; bundestag.de; bundesregierung.de; bmj.de; normenkontrollrat.bund.de; bundesverfassungsgericht.de; bundesgerichtshof.de; eur-lex.europa.eu.