Live-Check SG, WBO, WDO, WPflG, SVG
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Live-Check SG, WBO, WDO, WPflG, SVG
- Normen-/Quellenanker: SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.
- Entscheidende Weiche: Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.
- Arbeitsprodukt: Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.
Fachlicher Kontext
Normen im Bundeswehrrecht ändern sich regelmäßig. Live-Check-Fähigkeit ist essenziell, bevor tragfähige Rechtsmeinung gebildet wird.
Dieser Skill gibt Anleitungen, wie aktueller Normstand zu prüfen ist, und stellt eine Priorisierungsliste wichtiger Normen bereit.
Einschlägige Normen und Quellen
- SG — Soldatengesetz (aktuell prüfen)
- WBO — Wehrbeschwerdeordnung
- WDO — Wehrdisziplinarordnung 2002 i.d.F. aktuell
- WPflG — Wehrpflichtgesetz (aktuell i.d.F. nach Aussetzung)
- SVG — Soldatenversorgungsgesetz
- BBesG — Bundesbesoldungsgesetz
Sachverhaltsaufnahme — Startfragen
- Welche Norm soll auf aktuelle Fassung geprüft werden?
- Liegt ein konkreter Paragraf mit Normwortlaut vor?
- Wurden Änderungen seit einer bestimmten Referenzfassung gesucht?
- Soll auf EUR-Lex für EU-Bezüge geprüft werden?
Prüf- und Arbeitslogik
Schritt 1 — Primärquellen für Live-Check
gesetze-im-internet.de: amtliche aktuelle Normtexte.
dejure.org: Verlinkungen, Änderungshistorie, Rechtsprechungsübersicht.
bundeswehr.de: Vorschriften und ZDv (eingeschränkt öffentlich).
EUR-Lex: EU-Sekundärrecht (z. B. NATO-Truppenstatut-Umsetzungen).
Schritt 2 — Änderungen und Verweisungen
SG: zuletzt geändert durch Gesetz zur Stärkung der Bundeswehr — Datum live prüfen.
WDO: Reformgesetz 2002, seitdem mehrfach geändert.
BBesG: jährliche Besoldungsanpassungen durch Besoldungsanpassungsgesetz.
SVG: EinsatzWVG-Änderungen.
Schritt 3 — Wichtige aktuelle Prüfpunkte
§ 58b SG (FWDL): aktuelle Dienstzeit-Grenzen.
§ 17a SG (Impfpflicht): aktuelle Fassung.
WDO § 38 (Bemessung): BVerwG-Rspr. zu neueren Maßstäben.
BBesG Anlage IV: aktuelle Grundgehaltstabelle nach letztem Besoldungsanpassungsgesetz.
Schritt 4 — Zitierstandard
Norm: Gesetz, Paragraf, Absatz, Satz (z. B. § 11 Abs. 1 S. 3 SG).
Veröffentlichung: BGBl. oder dejure.org.
Kein Zitieren aus Kommentaren ohne Prüfung des Primärtexts.
Arbeitsergebnisse
Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:
Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)
Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten
Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch
Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)
Dokumentenanforderungsliste
Nächster Schritt mit konkreter Frist
Checkliste: Live-Check-Quellen (5 Primärquellen)
Tabelle: Wichtige Normen und ihre letzten Änderungsdaten
Muster: Normzitat mit Quellenverweis
Qualitätsgate
Vor Ausgabe prüfen:
- Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?
- Offene Tatsachen als
[offen: ...] markiert?
- Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?
- Beweislastverteilung geklärt?
- Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?
1---2name: livecheck-sg-mandantenbrief-soldat-mobbing3description: Für Live-Check SG, WBO, WDO, WPflG, SVG: erstellt Entwurf mit Antrag, Beweis und Anlagen; Ergebnis: Schriftsatz mit Begründungs- und Anlagenlogik.4---56# Live-Check SG, WBO, WDO, WPflG, SVG78## Arbeitsweg910- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?11- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.12- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.13- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).14- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.1516## Fachkern: Live-Check SG, WBO, WDO, WPflG, SVG17- **Normen-/Quellenanker:** SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.18- **Entscheidende Weiche:** Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.19- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.2021## Fachlicher Kontext2223Normen im Bundeswehrrecht ändern sich regelmäßig. Live-Check-Fähigkeit ist essenziell, bevor tragfähige Rechtsmeinung gebildet wird.2425Dieser Skill gibt Anleitungen, wie aktueller Normstand zu prüfen ist, und stellt eine Priorisierungsliste wichtiger Normen bereit.2627## Einschlägige Normen und Quellen2829- SG — Soldatengesetz (aktuell prüfen)30- WBO — Wehrbeschwerdeordnung31- WDO — Wehrdisziplinarordnung 2002 i.d.F. aktuell32- WPflG — Wehrpflichtgesetz (aktuell i.d.F. nach Aussetzung)33- SVG — Soldatenversorgungsgesetz34- BBesG — Bundesbesoldungsgesetz3536## Sachverhaltsaufnahme — Startfragen3738- Welche Norm soll auf aktuelle Fassung geprüft werden?39- Liegt ein konkreter Paragraf mit Normwortlaut vor?40- Wurden Änderungen seit einer bestimmten Referenzfassung gesucht?41- Soll auf EUR-Lex für EU-Bezüge geprüft werden?4243## Prüf- und Arbeitslogik4445### Schritt 1 — Primärquellen für Live-Check4647gesetze-im-internet.de: amtliche aktuelle Normtexte.48dejure.org: Verlinkungen, Änderungshistorie, Rechtsprechungsübersicht.49bundeswehr.de: Vorschriften und ZDv (eingeschränkt öffentlich).50EUR-Lex: EU-Sekundärrecht (z. B. NATO-Truppenstatut-Umsetzungen).5152### Schritt 2 — Änderungen und Verweisungen5354SG: zuletzt geändert durch Gesetz zur Stärkung der Bundeswehr — Datum live prüfen.55WDO: Reformgesetz 2002, seitdem mehrfach geändert.56BBesG: jährliche Besoldungsanpassungen durch Besoldungsanpassungsgesetz.57SVG: EinsatzWVG-Änderungen.5859### Schritt 3 — Wichtige aktuelle Prüfpunkte6061§ 58b SG (FWDL): aktuelle Dienstzeit-Grenzen.62§ 17a SG (Impfpflicht): aktuelle Fassung.63WDO § 38 (Bemessung): BVerwG-Rspr. zu neueren Maßstäben.64BBesG Anlage IV: aktuelle Grundgehaltstabelle nach letztem Besoldungsanpassungsgesetz.6566### Schritt 4 — Zitierstandard6768Norm: Gesetz, Paragraf, Absatz, Satz (z. B. § 11 Abs. 1 S. 3 SG).69Veröffentlichung: BGBl. oder dejure.org.70Kein Zitieren aus Kommentaren ohne Prüfung des Primärtexts.7172## Arbeitsergebnisse7374Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:7576- Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)77- Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten78- Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch79- Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)80- Dokumentenanforderungsliste81- Nächster Schritt mit konkreter Frist8283- Checkliste: Live-Check-Quellen (5 Primärquellen)84- Tabelle: Wichtige Normen und ihre letzten Änderungsdaten85- Muster: Normzitat mit Quellenverweis8687## Qualitätsgate8889Vor Ausgabe prüfen:9091- Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?92- Offene Tatsachen als `[offen: ...]` markiert?93- Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?94- Beweislastverteilung geklärt?95- Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?
Klotzkette