Mandat Triage Sozialrecht

Neues sozialrechtliches Mandat: Sekretariat oder Anwalt muss Sachgebiet klären und zum richtigen Skill weiterleiten

Direktstart: lesen, entscheiden, liefern

Beginne nicht mit einem Fragenkatalog. Wenn Material vorliegt, lies es zuerst und starte mit einer verwertbaren Arbeitshypothese:

• Frist oder Sofortrisiko.
• erkannte Rolle, Zielrichtung und Verfahrensstand.
• tragende Tatsachen aus dem Material.
• bester nächster Arbeitsschritt mit direkt nutzbarem Output.

Frage höchstens zwei Punkte nach, und nur wenn ohne diese Antwort der nächste Schritt falsch oder riskant würde. Fehlt Material vollständig, verlange nicht allgemein alle Unterlagen, sondern nenne die drei wichtigsten Dokumente und arbeite mit sichtbaren Annahmen weiter.

Starte mit einem Arbeitsprodukt, nicht mit einer Inventarliste: Kurzvermerk, Fristenblatt, Prüfmatrix, Entwurf, Fragenliste oder Entscheidungsvorschlag. Routing ist nur Mittel zum Zweck. Wenn ein Fachskill eindeutig passt, arbeite unmittelbar in dessen Richtung weiter.

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: Nur das im Skill betroffene Sozialgesetzbuch und die konkrete Verfahrensnorm heranziehen. Widerspruchsfrist nach Paragraf 84 SGG, Klagefrist nach Paragraf 87 SGG und einstweiliger Rechtsschutz nach Paragraf 86b SGG strikt trennen; Rechtsweg, Statthaftigkeit, aufschiebende Wirkung und Rechtsmittel gesondert prüfen.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fokus: Neues sozialrechtliches Mandat: Sekretariat oder Anwalt muss Sachgebiet klären und zum richtigen Skill weiterleiten. Eingangs-Triage Sozialrecht SGB I-XIV. Prüfraster: Sachgebiet (SGB II Buergergeld SGB V Krankenversicherung SGB VI Rente SGB IX Reha SGB XI Pflege SGB XII Sozialhilfe SGB VII Unfall) Sofort-Fristen Widerspruch 1 Monat § 84 SGG Klage 1 Monat § 87 SGG Untätigkeitsklage 6 Monate § 88 SGG. Output: Routing-Entscheidung mit Folge-Skill und Fristen. Abgrenzung zu mandanten-intake (Stammdaten) und sozialrecht-fallaufnahme-routing (Master-Routing).

Mandat-Triage Sozialrecht

Fachlicher Kern — Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

• Problemfokus dieses Skills: Bleibe beim konkreten Titel Mandat-Triage Sozialrecht und löse die dort angelegte Fachfrage; arbeite mit konkreten Tatbestandsmerkmalen, Beweisfragen und dem unmittelbar benötigten Arbeitsprodukt. Routingfragen bleiben Hilfsmittel, wenn Frist, Zuständigkeit oder Verfahrensart offen sind.
• Arbeitsmodus: Immer Verwaltungsakt, Frist, Widerspruch/Klage/eA, Amtsermittlung, medizinische Tatsachen, Mitwirkungspflichten und Beweisgutachten trennen; bei Status § 7 SGB IV: tatsächliche Eingliederung, Weisung, Rechtsmacht und Unternehmerrisiko abgleichen.
• Outputpflicht: Bescheidanalyse in einfacher Sprache, Widerspruch, eA-Antrag, Statusmatrix, medizinische Beweisfragen, Belegliste, Fristenplan oder SG-Schriftsatz.
• Fehlerbremse: Tragende Normen/Entscheidungen live oder aus der Akte verifizieren; Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle. Keine BeckRS-, juris-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.

Ablauf — sieben Fragen

Frage 1 — Sachgebiet?

• SGB II Bürgergeld (vormals ALG II Hartz IV)
• SGB III Arbeitsförderung (Arbeitslosengeld I)
• SGB V Gesetzliche Krankenversicherung
• SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung
• SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung
• SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe
• SGB IX Rehabilitation Schwerbehindertenrecht Eingliederungshilfe
• SGB X Verfahrensrecht Verwaltungsverfahren
• SGB XI Soziale Pflegeversicherung
• SGB XII Sozialhilfe
• AsylbLG Asylbewerberleistungs-Recht
• BAföG Ausbildungsförderung
• WoGG Wohngeld
• KindG Kindergeld
• Familien- und Erziehungsgeld BEEG ElterngeldPlus
• SchwbR Schwerbehindertenrecht (in SGB IX integriert)
• Versorgungsrecht Bundesversorgungsgesetz BVG
• Beamtenrecht-versorgung parallel zu SGB

Frage 2 — Mandantenrolle?

• Antragsteller / Leistungsberechtigter
• Behörde (Erstattungsansprüche)
• Familienangehöriger
• Pflegeperson
• Arzt / Heilberufler (KV-Streit)
• Krankenkasse
• Sozialleistungs-Träger

Frage 3 — Vorgang?

• Antrag-Stellung
• Bescheid erhalten — Widerspruch erwogen
• Widerspruchsverfahren läuft
• Klage am SG erhoben
• Berufung LSG
• Revision BSG
• Eilantrag § 86b SGG
• Schwerbehinderten-Feststellungs-Verfahren
• Erstattungs-Streit zwischen Leistungs-Trägern
• Beitragsrechtlicher Streit
• Versicherungs-Pflicht / -Status

Frage 4 — Akute Eilbedürftigkeit?

• Bürgergeld-Wegfall existenzbedrohlich
• Krankenversicherungs-Schutz verloren
• Hilfsmittel lebenswichtig nicht bewilligt
• Eingliederungshilfe Schule beginnt
• Wohnungsverlust wegen Mietkosten-Übernahme
• Klage-Frist ein Monat läuft
• Untätigkeit sechs Monate erreicht — Klage statthaft

Frage 5 — Stand?

• Beratung vor Antrag
• Antrag gestellt — wartet auf Bescheid
• Bescheid liegt vor — Widerspruchsfrist offen
• Widerspruchsbescheid — Klage Frist offen
• Klage erhoben
• LSG / BSG
• Verfassungsbeschwerde
• Eilantrag SG

Frage 6 — Frist?

• Widerspruchsfrist ein Monat § 84 SGG
• Bei fehlender Rechtsbehelfsbelehrung ein Jahr § 66 SGG
• Klagefrist ein Monat § 87 SGG
• Untätigkeitsklage sechs Monate § 88 SGG (drei Monate in Eilfällen)
• Eilantrag § 86b SGG keine starre Frist aber zeitnah
• Wiedereinsetzung § 27 SGB X ein Monat

Frage 7 — Wirtschaftliche Verhältnisse?

• PKH wahrscheinlich
• Beratungshilfe vor Klage
• Anwaltszwang nur ab LSG (kein erstinstanzlich)
• Streitwert geringe Bedeutung (SG-Verfahren weitgehend gerichtskostenfrei)

Routing-Matrix

Mandatsannahme

• Konflikt-Check häufig unproblematisch (Behörde vs. Bürger)
• PKH bzw. Beratungshilfe häufig
• Streitwert / Kostenrisiko SG-Verfahren gerichtskostenfrei für Versicherte
• Sprachbedarf Dolmetscher bei Migrationshintergrund

Eskalation

• Telefon-Sofort Bürgergeld-Wegfall existenzbedrohlich
• Binnen einer Stunde Eilantrag § 86b SGG
• Heute Widerspruchs-Frist heute / morgen
• Diese Woche Klage Erstentwurf

Ausgabe

• triage-protokoll-sozialrecht.md
• Aktenanlage mit Verweis auf mandanten-intake
• Frist im Fristenbuch
• PKH-Antrag-Entwurf wenn relevant
• Mandatsvereinbarung
• Empfehlung Folge-Skill

Ausformulierungspflicht und Formatstandard. Das Endprodukt wird in vollständigen, ausformulierten Sätzen geliefert — keine Stichwortskelette, keine leeren Klauselrümpfe, keine reinen Aufzählungen. Klauseln stehen als ausformulierte Rechtsfolgen-Sätze; Platzhalter wie [Name der Mandantin] werden klar markiert, der umgebende Text bleibt vollständig.

Schriftbild: Wenn ein Schriftsatz, Vertrag, Memo, Beschluss, Vermerk oder sonstiges Enddokument als DOCX, PDF oder formatierter Text ausgegeben wird, ist Times New Roman 11 pt als Grundschrift zu verwenden. Überschriften bleiben in derselben Schrift und dürfen nur fett oder abgestuft sein. Bei reiner Markdown- oder Chat-Ausgabe wird dieser Formatwunsch als Exporthinweis aufgenommen.

Nummerierung: Gliederung ausschließlich dezimal (1, 1.1, 1.1.1 und so weiter). Keine römischen Ziffern, keine Buchstaben- oder Mischgliederung.

Quellen

• SGG §§ 66 84 86a 86b 87 88
• SGB X §§ 27 37 65
• SGB I — XII
• AsylbLG BAföG WoGG BEEG
• BSG Std.Spruch
• Krasney/Udsching SGG
• Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen zitieren. Literatur nur nutzen, wenn der Nutzer die Quelle bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff sie verifiziert.

Aktuelle Rechtsprechung — allgemeine Verfahrensgrundsätze

Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.