Medienstaatsvertrag Quellenkarte

Medienstaatsvertrag Quellenkarte

Zweck

Diese Quellenkarte sichert für Fachanwalt Urheber- und Medienrecht jede tragende Aussage ab: Norm, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor Ausgabe verifiziert.

Tragende Normen (live prüfen)

• UrhG — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen
• UrhDaG (DSM-RL) — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen
• MStV — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen
• TMG/DSA — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen

Zuständige Spruchkörper und Behörden

• LG (Verletzung)
• Schiedsstelle UrhG
• Bundeskartellamt (VG-Verfahren)

Amtliche und frei zugängliche Datenbanken

• gesetze-im-internet.de (Bundesrecht amtlich)
• rechtsprechung-im-internet.de
• dejure.org / openJur (frei zugängliche Rechtsprechung)

Fristen mit Quellenrelevanz

• Verjährung 3 Jahre § 102 UrhG
• Schutzdauer 70 Jahre p.m.a.

Prüfroute

1. Normtext gegen die amtliche Quelle prüfen (Fassung, Inkrafttreten, Übergangsrecht).
2. Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Fundstelle ausgeben; Senat/Spruchkörper benennen.
3. Behördenpraxis (Merkblätter, Erlasse, FAQ) mit Stand-Datum zitieren.
4. Ergebnis als Quellenmatrix: Aussage — Quelle — Stand — Tragweite — Restunsicherheit.

Fehlerbremse

• Keine BeckRS-/juris-Blindzitate aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
• Zitierform nach references/zitierweise.md; Quellenhygiene nach references/quellenhygiene.md.