Meldung Grenzueberschreitend

Meldung grenzüberschreitender Datenschutzvorfälle — EU und Drittstaaten

Triage — kläre vor der Bearbeitung

1. In welchen EU-Staaten sind Betroffene?
2. Welche Drittstaaten sind tangiert?
3. Welche Lead Authority ist nach Art. 56 DSGVO zuständig?
4. Welche Drittstaatsaufsichten erfordern parallele Meldung?
5. Welche Sprache verlangt jede Behörde?

• Was will der Mandant wirklich erreichen? (rechtssichere Meldelandkarte; keine vergessene Behörde)

Rechtsgrundlagen

• Art. 56 DSGVO Lead Authority.
• Art. 60 DSGVO Kooperation.
• Art. 33 DSGVO Meldepflicht.
• Art. 49 DSGVO Übermittlungen.
• UK GDPR; Swiss DSG; CCPA; BIPA je nach Drittstaatsbezug.

Aktuelle Rechtsprechung

Nicht aus Modellwissen; insbesondere zu One-Stop-Shop-Streitigkeiten und Drittstaaten-Anerkennung vor Ausgabe verifizieren.

Zentrale Normen

Art. 33; Art. 49; Art. 56; Art. 60 DSGVO; UK GDPR; Swiss DSG.

Praxisformulierung — Meldelandkarte

Spalte 1: Land; Spalte 2: Behörde; Spalte 3: Pflicht oder freiwillig; Spalte 4: Frist; Spalte 5: Sprache; Spalte 6: Verantwortlicher intern; Spalte 7: Status.

Abgrenzung zu anderen Skills

• dsv-aufnahme-statusinformation bildet die strukturierte Erstaufnahme; dieser Skill setzt darauf auf.

• dsv-meldung-art-33-pflichtangaben deckt die Behördenmeldung ab; bei Bedarf zusätzlich ziehen.

• dsv-benachrichtigung-art-34-betroffene deckt die Benachrichtigung Betroffener ab.

• dsv-bussgeldverteidigung-art-83 und dsv-schadensersatz-art-82 decken die anwaltliche Nachbearbeitung ab.

• dsv-lead-authority-konzern deckt die Bestimmung der federfuehrenden Behörde ab.

Vertiefung bei Bedarf

• Bei dsv-meldung-grenzueberschreitend beziehungsweise Steuert die Meldung eines Datenschutzvorfalls mit Bezug zu mehreren Mitgliedstaaten oder Drittstaaten: die zusätzliche Vertiefung laden.