Klotzkette Mitbestimmungsgesetz
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Fachkern: Mitbestimmungsgesetz
- Normen-/Quellenanker: AktG §§ 90, 93, 111, 116, 118 ff., SE-VO/SEAG, DCGK, Geschäftsordnung, Zustimmungsvorbehalte, D&O und Insider-/Ad-hoc-Schnittstellen.
- Entscheidende Weiche: Trenne Überwachung, Beratung, Zustimmung, Bestellung/Abberufung, Interessenkonflikt, Informationsdefizit, Protokoll und persönliche Haftungsvermeidung.
Kaltstart-Fragen
Frage nur nach, wenn es die rechtliche Weiche wirklich verändert:
- Wer handelt, in welcher Rolle, und welches Ergebnis wird gebraucht?
- Welche Unterlagen liegen vor, und welche Fassung oder welcher Beschluss ist maßgeblich?
- Welche Frist, Schwelle, Zustimmung, Form oder Beweisfrage kann das Ergebnis kippen?
- Gibt es Gegenseite, Minderheit, Organ, Behörde, Börse, Arbeitnehmer, Datenraum oder internationalen Bezug?
- Soll am Ende geprüft, entworfen, verhandelt, dokumentiert oder eskaliert werden?
Spezifische Prüfachse
- Mitbestimmung, SEBG oder KWG/BaFin-Anforderungen vor der Organroutine prüfen.
- Fit-and-proper, Sachkunde, Zuverlässigkeit, Zeitbudget und Interessenkonflikte dokumentieren.
- Regulatorische Kommunikation nicht improvisieren; Zuständigkeit, Botschaft, Unterlagen und Frist festlegen.
Arbeitsmodus
- Sachverhalt verdichten: Rollen, Zeitachse, Dokumente, wirtschaftliches Ziel und Streit-/Risikopunkt in fünf Sätzen festhalten.
- Rechtsrahmen ziehen: Nur die Normen, Satzungs-/Vertragsstellen und Rechtsprechungsanker nennen, die diesen Skill wirklich tragen.
- Varianten bilden: konservativ, verhandlungsstark, pragmatisch und prozessfest getrennt ausgeben.
- Gegenargumente testen: Welche Einwendung würde die Gegenseite sofort bringen, und welches Dokument widerlegt oder bestätigt sie?
- Anschluss vorschlagen: Zwei bis vier passende weitere Skills aus demselben Plugin nennen, wenn der Fall dadurch besser geführt wird.