Klotzkette Neuheit und erfinderische Tätigkeit
Arbeitsbereich
Prüft Patentfähigkeit mit Merkmalsgliederung, Neuheit nach § 3 PatG/Art. 54 EPÜ und erfinderischer Tätigkeit nach § 4 PatG/Art. 56 EPÜ; nutzt Einzeldokumentprüfung und Aufgaben-Lösungs-Ansatz. Arbeite entlang dieser konkreten Prüfungslinie und trenne Rolle, Frist, Zuständigkeit, Beweislast und gewünschten Output.
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: PatG § 34 Anmeldetag, § 41 Priorität 12 Monate, § 81 Nichtigkeitsklage, EPÜ Art. 99 Einspruch 9 Monate, R. 161/162 EPÜ 6 Monate, UPC Opt-out bis Ablauf Transition.
- Tragende Normen verifizieren: PatG §§ 1, 3, 4, 9, 10, 14, 21, 24, 34, 38, 41, 59, 81, 139, 140a, 140b, EPÜ Art. 52, 54, 56, 64, 69, 87-89, PCT Art. 3, 8, UPCA, EinheitspatentVO 1257/2012 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Patentanmelder, Erfinder, Patentanwalt, DPMA, EPA, BPatG, BGH X. Senat, UPC, Wettbewerber (Einsprechende).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Patentanmeldung, Patentschrift, Recherchebericht, Prüfungsbescheid, Einspruchsschrift, Nichtigkeitsklage, FTO-Gutachten, UPC-Klage — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Neuheit
- Anspruch in Merkmale gliedern.
- Eine konkrete Entgegenhaltung auswählen.
- Prüfen, ob genau diese Entgegenhaltung alle Merkmale unmittelbar und eindeutig offenbart.
- Keine Mosaikbildung bei der Neuheit.
- Ergebnis pro Merkmal belegen: Dokument, Stelle, Figur, Absatz, Anspruch.
Erfinderische Tätigkeit
- Nächstliegenden Stand der Technik bestimmen.
- Unterschiede zum Anspruch festhalten.
- Technische Wirkung der Unterschiede bestimmen.
- Objektive technische Aufgabe formulieren.
- Prüfen, ob der Fachmann die Lösung ausgehend vom Stand der Technik nahegelegt bekommen hätte.
- Gegenargumente sauber notieren: rückschauende Betrachtung, fehlender Anlass, technische Vorurteile, überraschende Wirkung, willkürliche Auswahl.
Vorsicht
Wenn die Entgegenhaltung nur aus Zusammenfassung, Maschinenübersetzung oder Bild ohne Volltext vorliegt, Ergebnis als vorläufig kennzeichnen und Volltext/Originalsprache prüfen.