Klotzkette Nichtigkeit Und Rechtswidrigkeit 40 44 Sgb X
Fachlicher Anker
- Normen: § 7, § 7a, §§ 20.
- Entscheidungs-/Quellenanker: Tragende Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle einsetzen; keine Entscheidung aus Modellwissen erzwingen.
- Quellenhygiene:
references/quellenhygiene.mdundreferences/zitierweise.mdbeachten.
Nichtigkeit § 40 SGB X
VA ist nichtig wenn besonders schwerer Fehler vorliegt und dieser Fehler bei verstaendiger Wuerdigung aller in Betracht kommenden Umstaende offenkundig ist.
Sondertatbestaende § 40 Abs. 2 SGB X
- Schriftform nicht eingehalten und nicht erkennbar Behörde.
- Sache liegt ausserhalb Zuständigkeitsbereich.
- Niemand kann den VA ausfuehren.
- Inhaltlich Strafgesetz verlangen oder gegen gute Sitten.
Folge Nichtigkeit
- VA ist von Anfang an unwirksam.
- Keine Vollziehung.
- Keine Erstattung erforderlich.
- Auch ohne Anfechtung wirkungslos.
Rechtswidrigkeit ohne Nichtigkeit
- VA ist wirksam bis Aufhebung.
- Aufhebung durch Widerspruch oder Klage erforderlich.
- Vollziehung kann durch Widerspruch oder Eilantrag gestoppt werden.
Heilung formeller Fehler § 41 SGB X
- Begruendung nachholbar.
- Anhörung nachholbar.
- Mitwirkung anderer Behörden nachholbar.
- Heilung bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens.
Prüfraster
- Welcher Fehler liegt vor?
- Besonders schwer?
- Offenkundig?
- Heilbar?
- Rechtsfolge (Nichtigkeit vs. Anfechtbarkeit)?