Output: Memo und Prüfvermerk
Struktur
- Auftrag und Ergebnis in drei Sätzen.
- Äußerungsblatt: Wortlaut, Medium, Reichweite, Betroffene.
- Kontext und Vorgeschichte.
- Meinung/Tatsache/Beleglage.
- Strafrechtliche Prüfung.
- Zivilrechtliche Prüfung.
- Art.-5-GG-Abwägung und europäische Leitplanken.
- Obergerichtlicher Praxischeck, wenn Unterlassung, Eilverfahren, Plattformmaßnahme oder Vergleichsrisiko relevant ist.
- USA-Vergleich, nur wenn beauftragt oder strategisch hilfreich.
- Risikoampel.
- Handlungsoptionen.
- Quellen und Rechtsprechung nur verifiziert.
Vergleichsblock
Wenn der Fall international, plattformbezogen oder für Kommunikationstraining gedacht ist, füge nach der deutschen Prüfung einen klar getrennten Block ein:
Rechtsvergleich USA
- Kein Bestandteil der deutschen Subsumtion.
- US-Kategorie:
- Supreme-Court-Anker:
- Wichtigster Unterschied zu Art. 5 GG:
- Strategischer Nutzen: