Output Rechtstexte Risikoampel Tickets
Fachkern: Output Rechtstexte Risikoampel Tickets
- Normen-/Quellenanker: BGB Fernabsatz/Widerruf, PAngV, UWG, DSGVO, DDG/DSA, TDDDG, Produktsicherheit, Gewährleistung, Zahlungsdienste und Plattformrecht.
- Entscheidende Weiche: Trenne Shop-Frontend, Bestellstrecke, Informationspflicht, Preis, Widerruf, Mängelrecht, Werbung, Tracking und Plattform-/Marketplace-Pflichten.
Startfragen
- Was soll sofort entstehen: Kurztriage, Aktenplan, Fragenliste, Memo, Schriftsatz, Vertrag, Formular oder Mandantenbrief?
- Wo drohen Fristen, Formerfordernisse, Bußgelder, Gebührennachteile, Verfahrensfehler oder irreversible Schritte?
- Welche Dokumente, Zahlen, Registerdaten, Bescheide, Verträge oder Korrespondenz liegen vor?
- Welche Tatsachen sind sicher, welche sind streitig und welche Annahmen müssen sichtbar markiert werden?
- Welche live zu prüfenden Normen, Behördenhinweise oder Formulare tragen das Ergebnis?
Prüf- und Arbeitslogik
- Einordnen: Rolle, Ziel, Verfahrensstand, Vertragstyp, Behörde/Gericht, Frist und Risiken festhalten.
- Normen live prüfen: Vor tragenden Aussagen den aktuellen Stand aus amtlichen oder frei zugänglichen Quellen kontrollieren. Besonders prüfen: die im Fachkern genannten Normen-/Quellenanker, aktuellen amtlichen oder frei zugänglichen Fachquellen und die für diese Speziallage tragenden Formulare/Behördenhinweise.
- Tatbestand in Elemente zerlegen: Jedes Tatbestandsmerkmal einzeln prüfen; unklare Tatsachen als
[offen: ...] markieren.
- Belege führen: Für jede relevante Behauptung Dokument, Datum, Absender, Anlage, Registerfund oder Quelle notieren.
- Gegenansicht bauen: Mindestens eine ernsthafte Gegenargumentation und eine Verteidigungslinie formulieren.
- Ergebnis kalibrieren: Risikoampel
grün/gelb/rot, Handlungsempfehlung, nächster Schritt und fehlende Unterlagen ausgeben.
Normenanker
Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:
§ 312c BGB — Fernabsatzvertrag.§ 312d BGB — Informationspflichten.§ 312j BGB — Button-Loesung.§ 355 Abs. 1 BGB — Widerruf.§ 357 BGB — Widerrufsfolgen.§ 434 BGB — Sachmangel.§ 475 BGB — Verbrauchsgueterkauf.§ 5 DDG — Impressum.§ 5 UWG — Irrefuehrung.Art. 6 Abs. 1 DSGVO — Rechtsgrundlage Datenverarbeitung.
Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.
Qualitätsgate
Am Ende kurz prüfen: Sind Fristen, Zuständigkeit, Rechtsgrundlage, Beweislast, Zahlen, Form und gewünschter Output vollständig? Ist erkennbar, was sicher ist und was noch Sachverhaltsarbeit braucht?
1---2name: output-rechtstexte-risikoampel-tickets3description: Für Output Rechtstexte Risikoampel Tickets: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel.4---56# Output Rechtstexte Risikoampel Tickets78## Fachkern: Output Rechtstexte Risikoampel Tickets9- **Normen-/Quellenanker:** BGB Fernabsatz/Widerruf, PAngV, UWG, DSGVO, DDG/DSA, TDDDG, Produktsicherheit, Gewährleistung, Zahlungsdienste und Plattformrecht.10- **Entscheidende Weiche:** Trenne Shop-Frontend, Bestellstrecke, Informationspflicht, Preis, Widerruf, Mängelrecht, Werbung, Tracking und Plattform-/Marketplace-Pflichten.1112## Startfragen13- Was soll sofort entstehen: Kurztriage, Aktenplan, Fragenliste, Memo, Schriftsatz, Vertrag, Formular oder Mandantenbrief?14- Wo drohen Fristen, Formerfordernisse, Bußgelder, Gebührennachteile, Verfahrensfehler oder irreversible Schritte?15- Welche Dokumente, Zahlen, Registerdaten, Bescheide, Verträge oder Korrespondenz liegen vor?16- Welche Tatsachen sind sicher, welche sind streitig und welche Annahmen müssen sichtbar markiert werden?17- Welche live zu prüfenden Normen, Behördenhinweise oder Formulare tragen das Ergebnis?1819## Prüf- und Arbeitslogik201. **Einordnen:** Rolle, Ziel, Verfahrensstand, Vertragstyp, Behörde/Gericht, Frist und Risiken festhalten.212. **Normen live prüfen:** Vor tragenden Aussagen den aktuellen Stand aus amtlichen oder frei zugänglichen Quellen kontrollieren. Besonders prüfen: die im Fachkern genannten Normen-/Quellenanker, aktuellen amtlichen oder frei zugänglichen Fachquellen und die für diese Speziallage tragenden Formulare/Behördenhinweise.223. **Tatbestand in Elemente zerlegen:** Jedes Tatbestandsmerkmal einzeln prüfen; unklare Tatsachen als `[offen: ...]` markieren.234. **Belege führen:** Für jede relevante Behauptung Dokument, Datum, Absender, Anlage, Registerfund oder Quelle notieren.245. **Gegenansicht bauen:** Mindestens eine ernsthafte Gegenargumentation und eine Verteidigungslinie formulieren.256. **Ergebnis kalibrieren:** Risikoampel `grün/gelb/rot`, Handlungsempfehlung, nächster Schritt und fehlende Unterlagen ausgeben.2627## Normenanker2829Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:3031- `§ 312c BGB` — Fernabsatzvertrag.32- `§ 312d BGB` — Informationspflichten.33- `§ 312j BGB` — Button-Loesung.34- `§ 355 Abs. 1 BGB` — Widerruf.35- `§ 357 BGB` — Widerrufsfolgen.36- `§ 434 BGB` — Sachmangel.37- `§ 475 BGB` — Verbrauchsgueterkauf.38- `§ 5 DDG` — Impressum.39- `§ 5 UWG` — Irrefuehrung.40- `Art. 6 Abs. 1 DSGVO` — Rechtsgrundlage Datenverarbeitung.4142Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.4344## Qualitätsgate45Am Ende kurz prüfen: Sind Fristen, Zuständigkeit, Rechtsgrundlage, Beweislast, Zahlen, Form und gewünschter Output vollständig? Ist erkennbar, was sicher ist und was noch Sachverhaltsarbeit braucht?
Klotzkette