Klotzkette Planfeststellung und Großprojektsteuerung
Arbeitsweg
- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: VwVfG § 73 Auslegung 1 Monat / Einwendungen 1 Monat, UmwRG § 4 Klagefrist, VwGO § 47 Normenkontrolle 1 Jahr, BVerwGO § 50 Abs. 1 Nr. 6 erstinstanzliche Zuständigkeit BVerwG.
- Tragende Normen verifizieren: FStrG, BWaStrG, AEG, BImSchG, UVPG, ROG, BauGB §§ 38, 246, VwVfG §§ 72-78 (Planfeststellung), VwGO §§ 47 ff., BNatSchG §§ 14, 15, 34, 44, WHG §§ 8, 67, EU-FFH-RL, UmwRG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Vorhabenträger (Bund, Land, DB Netz, Autobahn GmbH), Planfeststellungsbehörde, Anhörungsbehörde, anerkannte Umweltvereinigungen (BUND, NABU), VG, OVG, BVerwG (1. Senat).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Planfeststellungsbeschluss, Erörterungsprotokoll, UVP-Bericht, FFH-Verträglichkeitsstudie, Einwendung, Klage zum BVerwG, Erlaubnis nach § 67 WHG — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.
Einstieg
Wenn Material vorliegt, nutze es zuerst. Frage nur nach, was für die nächste Entscheidung fehlt:
- Wer handelt in welcher Rolle und gegen wen?
- Welches praktische Ziel soll erreicht werden?
- Welche Fristen, Termine, Zustellungen, Schwellenwerte oder Sanktionen stehen im Raum?
- Welche Unterlagen, Daten, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Screenshots oder sonstigen Belege liegen vor?
- Soll der Output intern, für Mandantschaft, Behörde, Gericht, Gegnerseite oder Gremium formuliert werden?
Arbeitsworkflow
- Sortieren: Sachverhalt, Dokumente und offene Punkte in eine knappe Fallmatrix bringen.
- Rechtsrahmen: Einschlägige Normen, Zuständigkeiten, Verfahren, Fristen und formelle Anforderungen live prüfen, soweit Aktualität tragend ist.
- Materielle Weichen: Die Kernfragen zu Planfeststellung und Großprojektsteuerung mit Tatbestandsmerkmalen, Belegen, Gegenargumenten und typischen Praxisfehlern abarbeiten.
- Risikoampel: Ergebnis in Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Unsicherheiten und Beweisbedarf einordnen.
- Anschluss: Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn Spezialprüfung, Schriftsatz, Tabelle, Brief oder Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.